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Das Königreich Belgien ist ein Staat in Westeuropa. Es liegt an der Nordsee und grenzt an die Niederlande, Deutschland, Luxemburg und Frankreich. Belgien zählt rund elf Millionen Einwohner auf einer Fläche von 30.528 Quadratkilometern.
Seit der Unabhängigkeit 1830 und Verfassungsgebung 1831 ist Belgien eine konstitutionelle Erbmonarchie. Der Norden des Landes mit den Flamen ist niederländisches, der Süden mit den Wallonen französisches Sprachgebiet. Im Osten sind Hochdeutsch und westmitteldeutsche Mundarten verbreitet.
Der anhaltende flämisch-wallonische Konflikt prägt die gegensätzlichen Interessen der Vertreter der beiden großen Bevölkerungsgruppen in der belgischen Politik. Seit den 1970er Jahren wird daher versucht, diesem Problem durch eine Dezentralisierung der Staatsorganisation zu begegnen. Dazu wurde Belgien in einen Bundesstaat, bestehend aus sechs Gliedstaaten – drei Regionen und drei Gemeinschaften – umgewandelt. Die Regionen Flandern, Wallonien und Brüssel-Hauptstadt sowie die Flämische, Französische und Deutschsprachige Gemeinschaft bilden heute die politische Grundlage des Landes.




SPD-Chef Ga­bri­el re­la­ti­viert Ziel des Sy­ri­en-Ein­sat­zes

SPD-Chef Ga­bri­el re­la­ti­viert Ziel des Sy­ri­en-Ein­sat­zes

Der SPD-Vor­sit­zen­de und Vi­ze-Kanz­ler Sig­mar Ga­bri­el hat das Ziel des Bun­des­wehr­ein­sat­zes in Sy­ri­en re­la­ti­viert. Es geht nach Ga­bri­els Wor­ten bei der vom Bun­des­tag be­schlos­se­nen Mis­si­on nicht um eine ISIS-Zer­stö­rung, son­dern darum, die is­la­mis­ti­sche Ter­ror­or­ga­ni­sa­ti­on zu­rück­zu­drän­gen: „Ziel ist es, den Vor­marsch von ISIS zu stop­pen – min­des­tens bis bei den Wie­ner Ver­hand­lun­gen eine po­li­ti­sche Lö­sung für […]

Ströbele: Syrien-Einsatz ist "falsch und kontraproduktiv"

Ströbele: Syrien-Einsatz ist "falsch und kontraproduktiv"

Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele hat den vom Bundestag beschlossenen Syrien-Einsatz der Bundeswehr als „falsch und kontraproduktiv“ bezeichnet. „Ich lehne die Beteiligung der deutschen Bundeswehr am Einsatz gegen den IS in Syrien und im Nordirak ab. Dieser Einsatz ist politisch und militärisch falsch und kontraproduktiv“, heißt es in einer persönlichen Erklärung Ströbeles zu seinem Nein bei […]

Impressum – das müssen Webseitenbetreiber wissen

Impressum – das müssen Webseitenbetreiber wissen

Alle geschäftlich genutzten Seiten im Internet unterliegen in Deutschland nach §5 des Telemediengesetzes der Pflicht, ein Impressum zu führen. Wer eine rein private Internetseite betreibt, um zum Beispiel der Welt seine Urlaubsfotos zu präsentieren benötigt erst einmal kein Impressum. Allein die Einbindung von auch nur einem einzigen Werbebanner oder die Teilnahme an einem Affiliate-Programm verpflichtet […]

Hendricks warnt vor Millionen neuer Klima-Flüchtlinge

Hendricks warnt vor Millionen neuer Klima-Flüchtlinge

Angesichts der Folgen einer fortschreitenden Erderwärmung hat Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) vor einer neuen Flüchtlings­welle gewarnt. „Klar ist, dass es riesige Dürregebiete und überflutete Landstriche geben wird, wenn wir den Klimawandel nicht auf ein beherrschbares Maß be­grenzen“, sagte Hendricks dem Nachrichtenmagazin „Focus“. „Ohnehin fragile Staaten werden dann weiter destabilisiert. Dies wiederum wird Millionen Menschen in […]

Staatsrechtler: Seehofer könnte Staatskrise auslösen

Staatsrechtler: Seehofer könnte Staatskrise auslösen

Der Staatsrechtler Joachim Wieland schließt eine Staatskrise nicht aus, sollte der bayrische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) mit eigenen Maßnahmen gegen den Flüchtlingszustrom vorgehen. Er sehe zwar nicht, dass Bayern seine verfassungsrechtlichen Pflichten tatsächlich verletzten würde, offenbar sollten die Ankündigungen politischen Druck erzeugen, sagte der Direktor der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer dem „Handelsblatt“. „Nur […]

CSU will schärfere Kriterien für Bürgerkriegsflüchtlinge

CSU will schärfere Kriterien für Bürgerkriegsflüchtlinge

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat gefordert, Flüchtlinge aus Bürgerkriegsländern nicht mehr pauschal anzuerkennen. „Die Genfer Flüchtlingskonvention setzt eigentlich eine individuelle Betroffenheit voraus“, sagte Herrmann dem „Tagesspiegel am Sonntag“. „Dieser Maßstab wird im Moment vom Bundesamt für Migration nicht angewandt.“ Die Flüchtlingskonvention lasse aber „strengere Maßstäbe“ zu. Diese müssten bereits in den geplanten „Hotspots“ […]

Bericht: Arbeitsgruppe zur "Flexi-Rente" steuert auf Kompromiss zu

Bericht: Arbeitsgruppe zur "Flexi-Rente" steuert auf Kompromiss zu

Die Arbeitsgruppe der Berliner Regierungskoalition zur „Flexi-Rente“ steuert laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins „Focus“ auf einen Kompromiss zu. Kernpunkte: Arbeitgeber sollen, wenn sie Menschen im Renten­alter beschäftigen, keinen Beitrag mehr für die Arbeitslosenversicherung leisten müssen. Bei den Rentenbeiträgen ist laut Bericht an folgende Regelung gedacht: Beschäftigte Senioren sollen davon profitieren, wenn sie freiwillig Arbeitnehmerbeiträge ein­zahlen. […]

Bachmann entschuldigt sich für Pirinçci-Auftritt bei Pegida-Demo

Bachmann entschuldigt sich für Pirinçci-Auftritt bei Pegida-Demo

Pegida-Mitbegründer Lutz Bachmann hat sich für den Auftritt des deutsch-türkischen Autors Akif Pirinçci bei der Kundgebung der Bewegung am Montag in Dresden entschuldigt. Es handele sich um einen „gravierenden Fehler“, schrieb Bachmann am Dienstag auf der Facebook-Seite des Bündnisses. Pirinçcis Rede sei nicht mit den Organisatoren abgesprochen gewesen. „Wir waren völlig überrumpelt. Ich hätte in […]

Ramelow für Steuererhöhungen wegen Flüchtlingskrise

Ramelow für Steuererhöhungen wegen Flüchtlingskrise

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat angesichts der Herausforderungen durch die Flüchtlingskrise höhere Steuern vorgeschlagen. Er denke an einen höheren Spitzensteuersatz für sehr hohe Einkommen, an eine Vermögensteuer für sehr große Geldvermögen und an eine Erbschaftsteuer, die diesen Namen verdiene, so Ramelow in einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag). Ungleichheit und Ungerechtigkeit sei […]

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