News zu Autobahn

Deutsche Autobahnen sind in der Regel für den Schnellverkehr geeignet, frei von plangleichen Kreuzungen, haben getrennte Fahrbahnen für den Richtungsverkehr mit jeweils mehreren Fahrstreifen und sind mit besonderen Anschlussstellen für die Zu- und Ausfahrten ausgestattet.
Deutschland hat eines der dichtesten Autobahnnetze der Welt und mit mehr als 12.917 Kilometern nach dem National Trunk Highway System der Volksrepublik China, dem Interstate Highway System in den USA, und dem Autobahnensystem in Spanien das viertlängste.
Autobahnen in Deutschland sind in der Regel Bundesautobahnen nach dem Bundesfernstraßengesetz; es können jedoch auch andere Straßen, die einen geeigneten Ausbauzustand besitzen, als Autobahnen beschildert sein. Umgekehrt sind nicht alle Bundesautobahnen auch als Autobahn beschildert. Autobahnen im Sinne der Straßenverkehrsordnung werden durch das Verkehrszeichen 330 gekennzeichnet. Sie dürfen nur von Kraftfahrzeugen befahren werden, deren bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit 60 km/h überschreitet.




Schäuble hat Dobrindts Maut-Prognosen nicht prüfen lassen

Schäuble hat Dobrindts Maut-Prognosen nicht prüfen lassen

Obwohl die Berechnungen über die wahrscheinlichen Einnahmen durch die Pkw-Maut von 500 Millionen Euro pro Jahr umstritten sind, vertraut das Ressort von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) offenbar der Prognose von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Es lägen „keine eigenen Prognosen zum Aufkommen der Infrastrukturabgabe vor“, heißt es in einer Antwort von Finanzstaatssekretär Michael Meister (CDU) auf […]

Niedersachsens Verkehrsminister: Länder müssen Maut ausbremsen

Niedersachsens Verkehrsminister: Länder müssen Maut ausbremsen

Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) hat die Bundesländer dazu aufgerufen, das Maut-Gesetz am Freitag im Bundesrat auszubremsen und den Vermittlungsausschuss anzurufen. „Es sind zu viele Fragen unklar, die die Bundesregierung zunächst beantworten muss. Wir dürfen nicht nach dem Motto `Augen zu und durch` zustimmen“, sagte Lies der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch). Er kritisierte etwa, dass […]

Widersprüchlicher Umgang der NRW-SPD mit der Pkw-Maut

Widersprüchlicher Umgang der NRW-SPD mit der Pkw-Maut

Innerhalb der SPD-geführten NRW-Landesregierung haben sich Widersprüche im Umgang mit der umstrittenen Pkw-Maut von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) aufgetan. Bei einer Abstimmung im Verkehrsausschuss des Bundesrates habe ein Vertreter von NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) am Dienstag überraschend gegen die Einberufung des Vermittlungsausschusses gestimmt, berichtet die „Westdeutsche Allgemeinen Zeitung“. Mit dem Vermittlungsverfahren will die Mehrheit der […]

SPD will jedwede Privatisierung von Autobahnen ausschließen

SPD will jedwede Privatisierung von Autobahnen ausschließen

Die SPD will verhindern, dass es zu einer Teilprivatisierung der Autobahnen durch die Hintertür kommt. Das geht aus einem internen Papier der Bundestagsfraktion zur noch zu gründenden Autobahngesellschaft des Bundes hervor, berichtet der „Spiegel“. Darin heißt es, die in den bisherigen Gesetzentwürfen vorgesehenen Regeln sollten so geändert werden, „dass auch die Absicherung des unveräußerlichen Eigentums […]

Bundestag beschließt Pkw-Maut

Bundestag beschließt Pkw-Maut

Der Bundestag hat am Freitag die Einführung der umstrittenen Pkw-Maut beschlossen. Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte in der namentlichen Abstimmung für den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderungen der seit 2015 geltenden Maut-Gesetze. Die Änderungen waren nötig geworden, weil die EU-Kommission 2015 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet und 2016 vor dem Europäischen Gerichtshof geklagt […]

Verbraucherschützer-Chef will Pkw-Maut für alle

Verbraucherschützer-Chef will Pkw-Maut für alle

Der Chef des Bundesverbandes Verbraucherzentrale (vzbv), Klaus Müller, hat mittelfristig eine Pkw-Maut für alle Autofahrer in Deutschland gefordert. „Wir brauchen die Pkw-Maut mittelfristig für alle in Deutschland und Europa“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). Insofern sei die Pkw-Maut, die jetzt vom Bundestag beschlossen werde und zunächst nur Ausländer zusätzlich belasten solle, „nur ein Einstieg“. […]

Vermittlungsausschuss bei Pkw-Maut immer wahrscheinlicher

Vermittlungsausschuss bei Pkw-Maut immer wahrscheinlicher

Bei der umstrittenen Pkw-Maut wird die Einleitung eines Vermittlungsverfahrens zwischen Bundesrat und Bundestag immer wahrscheinlicher. „Rheinland-Pfalz hat gemeinsam mit anderen Bundesländern im Verkehrsausschuss den Antrag eingebracht, den Vermittlungsausschuss anzurufen“, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) der „Saarbrücker Zeitung“ (Freitag). Dreyer betonte, infolge der Einführung der Infrastrukturabgabe „sind erhebliche nachteilige wirtschaftliche Auswirkungen auf grenznahe Unternehmen […]

Dobrindt lehnt Maut-Ausnahmen in Grenzregionen ab

Dobrindt lehnt Maut-Ausnahmen in Grenzregionen ab

Die Bundesregierung lehnt Zugeständnisse für grenznahe Regionen im laufenden Gesetzgebungsverfahren zur Pkw-Maut strikt ab. Der Bundesrat hatte erst Mitte März in einer Stellungnahme eindringlich vor neuen „Schranken zwischen Deutschland und seinen europäischen Nachbarn gewarnt“ und solche Ausnahmen für die Grenzregion gefordert: Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) weist die Kritik aus Ländern wie dem Saarland, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz […]

Pkw-Mautsystem startet wohl frühestens 2020

Pkw-Mautsystem startet wohl frühestens 2020

Das geplante System zur Erhebung der Pkw-Maut für Ausländer wird wohl teurer als geplant, würde frühestens 2020 starten und soll auch für Motorradfahrer gelten: Das geht laut „Handelsblatt“ aus den Ausschreibungsunterlagen für die Einführung der Infrastrukturabgabe hervor. Das System, heißt es demnach in dem Betreibervertrag, solle so beschaffen sein, „dass es spätere Erweiterungen der automatischen […]

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