News zu Ausländer

„Ausländer“ is a song by Living Colour appearing their third album Stain. The term means foreigner in German.




In Unionsfraktion wächst Widerstand gegen Dobrindts Mautpläne

In Unionsfraktion wächst Widerstand gegen Dobrindts Mautpläne

Innerhalb der Bundestagsfraktion von CDU und CSU wächst der Widerstand gegen die Mautpläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). In einem gemeinsamen Brief warnen die Vorsitzenden der Landesgruppen Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland vor schwerwiegenden Folgen für den kleinen Grenzverkehr, berichtet das „Handelsblatt“. „Durch die geplante Absenkung der Kfz-Steuer sollen für deutsche Staatsbürger zwar keine Mehrkosten […]

Bundesanwaltschaft klagt „Altermedia“-Betreiber an

Bundesanwaltschaft klagt „Altermedia“-Betreiber an

Die Bundesanwaltschaft hat fünf Betreiber des inzwischen verbotenen rechten Internetportals „Altermedia“ vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart wegen des Verdachts der Bildung einer rechtsextremistischen kriminellen Vereinigung angeklagt. „Die fünf Angeschuldigten sind in einer unterschiedlichen Anzahl von Fällen hinreichend verdächtig, beim Betrieb von `Altermedia-Deutschland` in wechselnder Beteiligung Straftaten der Volksverhetzung begangen zu haben“, teilte die Behörde […]

Linke: Stärker um soziale Interessen der Mittelschicht kümmern

Linke: Stärker um soziale Interessen der Mittelschicht kümmern

Die Linkspartei muss nach Ansicht der beiden Bundestags-Fraktionsvizevorsitzenden Sabine Zimmermann und Jan Korte deutlicher machen, dass sie das „soziale Gewissen der Republik“ ist. „Wir als Linke dürfen uns nicht nur auf die Arbeitslosen konzentrieren, sondern müssen stärker als bisher auch die Facharbeiter, die Scheinselbstständigen und Leiharbeiter im Fokus haben“, erklärten die beiden Bundestagsabgeordneten gegenüber der […]

Kriminalbeamte: Helgoland nicht zu Guantanamo machen

Kriminalbeamte: Helgoland nicht zu Guantanamo machen

Trotz der Einigung der Bundesregierung auf ein härteres Vorgehen gegen islamistische Gefährder sind aus Sicht des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK) noch zahlreiche Fragen offen: „Wir wollen Helgoland nicht zu Guantanamo machen. Schließlich befinden wir uns in einem Rechtsstaat“, sagte BDK-Chef André Schulz der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch). Eine Abschiebehaft von Gefährdern komme nur dann in […]

McKinsey: Starke Steigerung der Rückführungen erforderlich

McKinsey: Starke Steigerung der Rückführungen erforderlich

Die Unternehmensberatung McKinsey hält eine starke Steigerung der Rückführungen ausreisepflichtiger Ausländer für erforderlich. Gegenüber 2016 wäre theoretisch „insgesamt eine Versiebenfachung der Ausreisen notwendig, wenn alle Ausreisepflichtigen noch 2017 ausreisen sollten“, schreiben die Autoren in ihrem Abschlussbericht, aus dem die „Welt“ zitiert. Dieser wurde im Auftrag des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge erarbeitet und vor dem […]

NRW-Polizei will mehr Plätze für Abschiebehaft

NRW-Polizei will mehr Plätze für Abschiebehaft

Für in Gewahrsam genommene ausreisepflichtige Flüchtlinge gibt es in NRW nach Ansicht der Polizei zu wenige Unterbringungsplätze. „Das Land muss seine Kapazitäten für die Abschiebehaft um mehrere Tausend Plätze ausbauen. Die vorhandenen Kapazitäten werden bald zu dramatischen Engpässen führen“, warnte der Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Arnold Plickert, gegenüber der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). Aktuell […]

IS bekennt sich zu Terroranschlag in Istanbul

IS bekennt sich zu Terroranschlag in Istanbul

Die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) hat sich zu dem Anschlag in der Silvesternacht auf einen Nachtclub in Istanbul bekannt. Dazu verbreitete der IS am Montag eine Erklärung im Internet. Bei dem Anschlag, bei dem mindestens ein Bewaffneter in den Club eindrang und um sich feuerte, waren mindestens 39 Menschen getötet worden. Mindestens 65 weitere Personen […]

Istanbul: Mindestens 39 Tote bei Anschlag auf Nachtclub

Istanbul: Mindestens 39 Tote bei Anschlag auf Nachtclub

Bei einem Anschlag auf einen beliebten Nachtclub in Istanbul sind in der Silvesternacht mindestens 39 Menschen getötet worden. 69 Menschen wurden in Krankenhäuser gebracht, teilte der türkische Innenminister Soylu mit. Vier Personen seien noch in kritischem Zustand. So habe sich ein Attentäter Zutritt zu dem Club im Stadtteil Ortaköy verschafft, in dem er einen Polizisten […]

Göring-Eckardt droht mit Untersuchungsausschuss zum Berliner Anschlag

Göring-Eckardt droht mit Untersuchungsausschuss zum Berliner Anschlag

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat mit einem Untersuchungsausschuss zur Rolle der Sicherheitsbehörden im Berliner Terrorfall gedroht. „Wir erwarten im Deutschen Bundestag vollständige Aufklärung, was in den Sicherheitsbehörden schief gelaufen ist“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wenn die Bundesregierung diese Fragen nicht umfassend und schlüssig erklärt, ist auch ein Untersuchungsausschuss nicht ausgeschlossen.“ Zuvor hatte Bundesinnenminister Thomas […]

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