News zu Ausländer

„Ausländer“ is a song by Living Colour appearing their third album Stain. The term means foreigner in German.




Gabriel fordert Konsequenzen aus Trump-Sieg

Gabriel fordert Konsequenzen aus Trump-Sieg

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sieht durch den Wahlsieg von Donald Trump das westliche Wertesystem infrage gestellt. „Trumps Wahlkampf ist Warnung und Weckruf zugleich. Der eigentliche `Clash of Civilizations` ist nicht Christentum gegen Islam, sondern die Selbstbehauptung der liberalen und sozialen Demokratien gegen die Neuvermessung unserer Gesellschaften durch autoritäre, nationalistische und chauvinistische Bewegungen“, schreibt der Vizekanzler […]

Terroristische „Gruppe Freital“ wird angeklagt

Terroristische „Gruppe Freital“ wird angeklagt

Ein Jahr nach der Anschlagsserie in der sächsischen Stadt Freital hat der Generalbundesanwalt sieben Männer und eine Frau angeklagt. Er wirft ihnen vor, eine rechtsterroristische Vereinigung gegründet zu haben. Von Juli 2015 an hätten die Mitglieder der sogenannten Gruppe Freital versucht, ihre rechtsextremistische Gesinnung durchzusetzen, indem sie Anschläge begingen. Ihre Ziele waren demnach Asylsuchende sowie […]

Hofreiter: Einigung über Ausländer-Maut wird Dobrindt nichts helfen

Hofreiter: Einigung über Ausländer-Maut wird Dobrindt nichts helfen

Die Grünen reagieren skeptisch auf die angekündigte Einigung zwischen EU-Kommission und Bundesregierung bei der Pkw-Maut für Ausländer. „Die Einigung über die Ausländer-Maut, so sie denn wirklich kommt, wird Dobrindt nichts helfen“, sagte der Grünen-Fraktionschef im Bundestag, Anton Hofreiter, der „Berliner Zeitung“ (Freitagsausgabe). Entweder werde das Modell wird vor dem Europäischen Gerichtshof scheitern oder deutsche Autofahrer […]

De Maizière will Instrument der Duldung lockern

De Maizière will Instrument der Duldung lockern

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will das Instrument der Duldung lockern und straffällige Gefährder einsperren und abschieben lassen. Das berichtet die „Rheinische Post“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf einen ihr vorliegenden Gesetzentwurf. „Für ausreisepflichtige Ausländer, die straffällig geworden sind und von denen eine erhebliche Gefahr ausgeht, wird (…) ein neuer Abschiebungshaftgrund geschaffen, denn in diesen Fallgruppen […]

Kommunale Spitzenverbände wollen Maßnahmen gegen „Sozialtourismus“

Kommunale Spitzenverbände wollen Maßnahmen gegen „Sozialtourismus“

Die kommunalen Spitzenverbände unterstützen das Ansinnen der Bundesregierung, arbeitslose EU-Ausländer für fünf Jahre von Sozialleistungen auszuschließen. „Freizügigkeit innerhalb der EU bedeutet nicht, dass sich die EU-Bürger das Sozialsystem mit den umfassendsten Leistungen aussuchen können“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, der „Welt“. Die derzeitigen Regelungen und die Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes könne dazu […]

Städtetag: Mehr EU-Ausländer klagen bei Kommunen Sozialhilfe ein

Städtetag: Mehr EU-Ausländer klagen bei Kommunen Sozialhilfe ein

Die Zahl der Bürger aus anderen EU-Staaten, die bei deutschen Kommunen Sozialhilfeleistungen einfordern oder einklagen, ist nach Auskunft des Deutschen Städtetags innerhalb eines Jahres deutlich gestiegen. „Aus vielen Städten wird berichtet, dass EU-Angehörige unter Berufung auf die Urteile des Bundessozialgerichts Sozialhilfeleistungen einfordern und einklagen“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städtetags, Helmut Dedy, der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). […]

Städtetag begrüßt Beschneidung von Sozialleistungen für EU-Ausländer

Städtetag begrüßt Beschneidung von Sozialleistungen für EU-Ausländer

Der stellvertretende Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, hat die Absicht der Bundesregierung begrüßt, den Anspruch von EU-Bürgern auf Sozialleistungen in Deutschland zu beschneiden. „Es ist gut, dass die Bundesregierung den Anspruch von EU-Bürgern auf Sozialleistungen in Deutschland einschränken will“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Samstagsausgabe). „Die Städte warten schon auf dieses Gesetz, das nun […]

Grüne fordern Verkehrsminister Dobrindt zum „Anpacken“ auf

Grüne fordern Verkehrsminister Dobrindt zum „Anpacken“ auf

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrinft (CSU) dazu aufgerufen, „endlich anzupacken“ und die „überfällige Verkehrswende“ in Deutschland nicht länger zu blockieren. Hofreiter wirft dem Minister in einem vierseitigen Brief vor, sich in „Sinnlosprojekten wie der Ausländer-Maut verheddert“ zu haben, statt die CO2- Emissionen zu drosseln und dafür bereits vorhandene Technologien zu nutzen, berichtet die […]

Rechtsextremismus in Sachsen: Schwesig kritisiert Tillich

Rechtsextremismus in Sachsen: Schwesig kritisiert Tillich

Zum Jahrestag der Deutschen Einheit hat Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) den sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU) für das Erstarken des Rechtsextremismus in Sachsen mitverantwortlich gemacht. „In Sachsen ist das Problem des Rechtsextremismus viele Jahre lang von Ministerpräsident Tillich und seiner CDU ignoriert worden“, sagte Schwesig den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Viele, die den Rechten etwas entgegensetzen […]

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