Tag Archives: Aserbaidschan

Am 18. Oktober 1991 verabschiedete der Nationalrat von Aserbaidschan eine Verfassungsakte über die Staatsunabhängigkeit. Damit erlangte das Land nach ungefähr siebzigjähriger Sowjetära seine Unabhängigkeit wieder.

Bereits am 28. Mai 1918 wurde die Demokratische Republik Aserbaidschan ausgerufen, welche die erste parlamentarische Demokratie im islamischen Orient war. Die erste Republik, die nach ihrer 23 monatigen Existenz durch das bolschewistische Russland einverleibt wurde, hatte damals das Wahlrecht für Frauen eingeführt.

Der Weg von der Sowjetherrschaft zur Unabhängigkeit wurde durch eine Reihe von blutigen Ereignissen – „Schwarzer Januar“ und militärische Auseinandersetzung mit Armenien um die aserbaidschanische Region-Berg-Karabach – begleitet. Am 20. Januar 1990 versuchte die damalige Sowjetregierung die Massenproteste in Baku durch den Einmarsch sowjetischer Truppen mit Gewalt aufzulösen, infolgedessen 131 Zivilisten getötet wurden. Zu diesem Zeitpunkt spitzte sich die Lage in Berg-Karabach zu und wurde zu einer militärischen Auseinandersetzung zwischen Armenien und Aserbaidschan. In der Folge des Konfliktes wurden rund 250.000 Aserbaidschaner aus Armenien vertrieben. Armenien konnte über 20% des aserbaidschanischen Staatsgebietes (Berg-Karabach und sieben umliegende Bezirke) okkupieren und rund 750.000 Einwohnern aus diesen Gebieten vertreiben.

Trotz der armenischen Okkupation konnte Aserbaidschan kurz nach dem Wiedererlangen der Unabhängigkeit eine enorme Entwicklung nehmen. Am 20. September 1994 wurde der „Jahrhundertvertrag“ mit ausländischen Unternehmen unterzeichnet, wonach der Weg für ausländische Investitionen in Milliardenhöhe geöffnet wurde. Auf Initiative und teilweise mit der finanziellen Unterstützung von Aserbaidschan wurden große regionale Projekte verwirklicht, darunter Baku-Tbilisi-Ceyhan Ölpipeline und Baku-Tibilisi-Gaspipilene. Bald wird eine Eisenbahnlinie von Aserbaidschan über Georgien in die Türkei fertiggebaut. Damit können Güter von China bis nach Westeuropa durch einen deutlich kürzeren Weg transportiert werden. Ohne Beteiligung von Aserbaidschan kann heute kein Projekt in der Region realisiert werden, da Aserbaidschan aus der wirtschaftlichen Hinsicht das bedeutendste Land in der Region ist.

Nach der Verfassung ist Aserbaidschan eine demokratische, rechtsstaatliche, weltliche und unitarische Republik. Aserbaidschan, wo die Angehörige verschiedener Minderheiten und Religionen seit Jahrhunderten friedlich zusammenleben, zeichnet sich international durch eine starke religiöse Toleranz aus.

Auf internationaler Ebene verfolgt Aserbaidschan eine Politik der Öffnung gegenüber allen kooperationsbereiten politischen und wirtschaftlichen Kräften und ist ein bündnisfreies Land. In dieser Hinsicht ist die Außenpolitik des Landes verbgleichbar mit der Neutralitätspolitk von Österreich. Aserbaidschan ist Mitglied von verschiedenen multinationalen Organisationen und ist gut in das Netzwerk internationaler Beziehungen integriert. 2012 wurde Aserbaidschan von der Generalversammlung auf zwei Jahre zum Nichtständigen Mitglied des UN-Sicherheitsrats gewählt, was eine der wichtigen Errungenschaften der Außenpolitik von Aserbaidschan war. Aserbaidschan hat auch in vielen anderen Bereichen große Errungenschaften erzielt. Die wichtigste Errungenschaft, welche das aserbaidschanische Volk erreicht hat, ist seine Unabhängigkeit.

Union will Entscheidung über Gasimporte aus Aserbaidschan vertagen

Vor dem Hintergrund der Militäroperation Aserbaidschans in der Konfliktregion Bergkarabach fordert der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, die Bemühungen um EU-Gasimporte aus dem Südkaukasus-Land auf Eis zu legen. Es sei sinnvoll, „die Entscheidung über EU-Gasimporte aus Aserbaidschan zu verschieben, bis Klarheit über das weitere Verhalten Aserbaidschans besteht“, sagte Hardt dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagsausgaben). Mit seinem Angriff auf Bergkarabach habe …

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Bundesregierung begrüßt angekündigte Waffenruhe in Bergkarabach

Die Bundesregierung begrüßt die angekündigte Waffenruhe in der Konfliktregion Bergkarabach, hält die Situation vor Ort aber weiter für kritisch. „Sollten sich die Meldungen bewahrheiten, dass es dort einen Waffenstillstand gibt, wäre das natürlich ein richtiger und wichtiger Schritt, um auf den Pfad der Diplomatie zurückzukommen“, sagte ein Regierungssprecher am Mittwoch in Berlin. Eigene und gesicherte Erkenntnisse lägen der Regierung aber …

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SPD-Außenpolitiker Roth fordert „klares Signal“ an Baku

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Michael Roth (SPD), fordert mit Blick auf die Eskalation in Bergkarabach Konsequenzen für Aserbaidschan – auch mit Blick auf die Energieimporte aus dem Land. „Wir sollten ein klares Signal an Baku senden, dass wir diese kaltblütige Aggression nicht einfach hinnehmen werden“, sagte Roth am Mittwoch der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. „Selbstverständlich gehört auch dazu, …

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Aserbaidschans Militäroperation in Bergkarabach geht weiter

Aserbaidschan hat die am Dienstag begonnene Militäroperation in der Konfliktregion Bergkarabach am Mittwoch fortgesetzt. Unter anderem habe man militärische Einrichtungen und Kampfausrüstung von Verbänden der armenischen Streitkräfte zerstört, heißt es in einer Mitteilung des aserbaidschanischen Verteidigungsministeriums. Das Ministerium bekräftigte zudem, die Kampfhandlungen erst einstellen zu wollen, wenn die in der Region stationierten armenischen Truppen ihre Waffen niederlegen und sich ergeben. …

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Armeniens Botschafter wirft Aserbaidschan Kriegsverbrechen vor

Der armenische Botschafter in Deutschland, Viktor Yengibaryan, hat Aserbaidschan Kriegsverbrechen im Zusammenhang mit einem neuerlichen Angriff auf die Region Berg-Karabach vorgeworfen. „Die zivile Infrastruktur wird massiv mit Artillerie und Drohnen angegriffen, das ist ein Kriegsverbrechen“, sagte Yengibaryan dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben) und fügte hinzu: „Das Ziel ist Massenmord und ethnische Säuberung.“ Der armenische Botschafter sprach angesichts der aserbaidschanischen „Antiterroroperation“ von …

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SPD fürchtet „ethnische Säuberung“ in Bergkarabach

SPD-Außenpolitiker Nils Schmid hat Aserbaidschan nach der Eskalation des Konflikts um Bergkarabach aufgefordert, die Gewalt zu beenden. „Offensichtlich nutzt Aserbaidschan ganz gezielt seine eigene militärische Überlegenheit in Verbindung mit dem schwindenden Einfluss Russlands in der Region dazu, gewaltsam Fakten zu schaffen“, sagte Schmid dem Nachrichtenportal „T-Online“ am Dienstag. „Auch wenn Bergkarabach völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört, darf es keine ethnische Säuberung …

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Trittin drängt auf EU-Reaktion zur Eskalation in Bergkarabach

Der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin hat Aserbaidschan wegen der Eskalation in Bergkarabach scharf kritisiert und die EU zum Handeln aufgefordert. „Die militärische Eskalation Aserbaidschans gegen die Menschen in Bergkarabach ist ein Verstoß gegen internationales Recht“, sagte Trittin am Dienstag dem Nachrichtenportal „T-Online“. Aserbaidschans Regierung ziele offenkundig darauf, eine diplomatische Lösung im Voraus zu zerschießen. Jegliche Gewalt in Bergkarabach müsse „sofort gestoppt …

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Baerbock fordert sofortiges Ende der Kampfhandlungen in Bergkarabach

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Aserbaidschan aufgefordert, die Kampfhandlungen in Bergkarabach unverzüglich zu beenden. Aserbaidschan müsse den Beschuss sofort einstellen und an den Verhandlungstisch zurückkehren, da nur so ein dauerhafter Frieden möglich sei, schrieb Baerbock, die sich momentan in den USA aufhält, am Dienstagnachmittag auf X/Twitter. Die Ministerin sprach sich für Verhandlungen unter Führung der Europäischen Union aus. Bereits in …

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Aserbaidschan startet Militäroperation in Bergkarabach

Aserbaidschan hat in der von Armenien kontrollierten Region Bergkarabach eine neue Militäroperation begonnen. Es handele sich um eine „Anti-Terror-Operation“, heißt es in einer am Dienstag veröffentlichten Mitteilung des aserbaidschanischen Verteidigungsministeriums. Zivile Infrastruktureinrichtungen sollen dabei nach Angaben aus Baku nicht angegriffen werden. Stattdessen greife man militärische Ziele mit „Hochpräzisionswaffen“ an. Das aserbaidschanische Verteidigungsministerium hatte den armenischen Streitkräften zuvor den „systematischen Beschuss“ …

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Ex-IStGH-Chefankläger warnt vor Völkermord in Bergkarabach

Der ehemalige Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Luis Moreno Ocampo, warnt vor einem Völkermord an den Armeniern in der Konfliktregion Bergkarabach. „Ein Genozid kann auch dann vorliegen, wenn jemand für eine ethnische Gruppe Lebensbedingungen schafft, die zu ihrer physischen Zerstörung führen“, sagte er dem Nachrichtenportal T-Online. Der Internationale Strafgerichtshof habe bereits gesagt, dass die Blockade des Latschin-Korridors, der die einzige …

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Armenien will Beziehungen zur Türkei normalisieren

Armenien ist bestrebt, die seit Jahrzehnten schwer belasteten Beziehungen zu seinem Nachbarland Türkei zu verbessern. Das sagte Armeniens Botschafter in Berlin, Viktor Yengibaryan, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. So habe Armenien während des schweren Erdbebens im Februar in der Türkei materielle Hilfe geleistet. „Dazu wurde erstmals nach Jahrzehnten die Brücke über den Grenzfluss Arax wieder für den Lkw-Verkehr freigegeben“, sagte Yengibaryan und …

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