News zu Arnold Vaatz




Unionsfraktion will Hendricks` Klimaschutzplan nicht zustimmen

Unionsfraktion will Hendricks` Klimaschutzplan nicht zustimmen

Die Union will dem Klimaschutzplan 2050 von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) nicht zustimmen. Der Entwurf stelle „eine Gefahr für Wirtschaft, Wohlstand und sozialen Zusammenhalt in unserem Land dar“, heißt es laut „Handelsblatt“ in einem Papier „Bausteine unserer Klimaschutzpolitik“, das bereits am 7. Oktober per Mail an den Chef des Bundeskanzleramts, Peter Altmaier, übermittelt worden sei. […]

Emnid: Mehrheit der AfD-Anhänger für Koalition mit CDU und CSU

Emnid: Mehrheit der AfD-Anhänger für Koalition mit CDU und CSU

Eine große Mehrheit der Anhänger der Alternative für Deutschland (AfD) wünscht sich offenbar eine Regierungsbeteiligung als Koalitionspartner von CDU/CSU. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS Emnid für das Nachrichtenmagazin Focus. Nach Angaben des Instituts soll die Auswahl der Befragten „repräsentativ“ sein. Demnach sind 65 Prozent der AfD-Wähler für ein solches Bündnis, 35 Prozent lehnen […]

Unionsfraktionsvize Vaatz: „Das Weiter-so-Gerede stärkt nur die AfD“

Unionsfraktionsvize Vaatz: „Das Weiter-so-Gerede stärkt nur die AfD“

Der Sprecher der ostdeutschen CDU-Bundestagsabgeordneten und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Arnold Vaatz hat einen Strategiewechsel seiner Partei gefordert. „Die CDU hat die Kommunikation mit ihren Wählern einseitig abgebrochen“, sagte Vaatz dem Nachrichtenmagazin Focus. „Das Weiter-so-Gerede stärkt nur die AfD. Entweder wir hören auf, die Menschen von oben herab zu belehren, oder die Menschen suchen sich andere Interessenvertreter. […]

Dobrindt will Reform der Medizinisch-Psychologischen Untersuchung

Dobrindt will Reform der Medizinisch-Psychologischen Untersuchung

Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will noch in dieser Wahlperiode die Medizinisch-Psychologische Untersuchung (MPU) für Autofahrer mit schweren Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung reformieren. „Die Ziele der MPU-Reform lauten: mehr Qualität, Transparenz und Akzeptanz“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). Dobrindt verwies auf die Empfehlungen seiner Projektgruppe: „Standardisierte Tests, nachprüfbare Ergebnisse und bessere Informationen für die Betroffenen […]

Pariser Klimagipfel: Experten warnen vor zu teuren Umweltzielen

Pariser Klimagipfel: Experten warnen vor zu teuren Umweltzielen

Politiker und Forscher warnen vor dem Pariser Weltklimagipfel vor zu teuren und überzogenen Umweltzielen, die Volkswirtschaften viel zu sehr belasten. „Wenn das letzte Prozent CO2-Minderung nur mit exzessiven Milliarden-Kosten erreicht werden kann, entbehrt das jeder politischen und wirtschaftlichen Vernunft“, kritisierte der Vorsitzende des Bundestagswirtschaftsausschusses Peter Ramsauer (CSU) im Nachrichtenmagazin „Focus“. „Wir brauchen eine Klimapolitik mit […]

25 Jahre Deutsche Einheit: Unionsfraktionsvize sieht Normalisierung

25 Jahre Deutsche Einheit: Unionsfraktionsvize sieht Normalisierung

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, sieht trotz der am Mittwoch veröffentlichten Studie zu 25 Jahren deutscher Einheit keinen Grund zur Miesmacherei. „Das ist eine gemischte Bilanz“, sagte Vaatz der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Donnerstagausgabe). „Aber sie ist keineswegs entmutigend. Wir haben einen gewissen Gesundungsprozess und eine Normalisierung.“ Im Großen und Ganzen sei es vorwärts gegangen […]

Griechenland-Hilfen: CDU-Abgeordnete unterstützt Verfassungsklage

Griechenland-Hilfen: CDU-Abgeordnete unterstützt Verfassungsklage

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann will sich einer Verfassungsklage gegen das dritte Hilfspaket für Griechenland anschließen, sollte der Unions-Fraktionsvize Arnold Vaatz (CDU) diese von ihm in Aussicht gestellte Möglichkeit in die Tat umsetzen. „Ich unterstütze das Ansinnen meines Kollegen Arnold Vaatz, das Vorliegen der Kriterien beziehungsweise der Voraussetzungen für einen Antrag Griechenlands auf Hilfen aus dem […]

Dobrindt: Brüssel darf nicht über Höhe der Kfz-Steuer entscheiden

Dobrindt: Brüssel darf nicht über Höhe der Kfz-Steuer entscheiden

Im Streit um die deutsche Pkw-Maut hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) erneut versucht die Vorwürfe der EU-Kommission zu entkräften. Brüssels Kompetenzen enden für ihn beim deutschen Steuerrecht: „Im Vertrag über die Arbeitsweise der EU ist klar festgelegt, dass Steuern in der nationalen Hoheit liegen“, sagte Dobrindt dem Nachrichtenmagazin Focus. „Brüssel hat keinerlei Kompetenz, über die […]

Griechenland-Krise: Unionspolitiker kritisieren Juncker

Griechenland-Krise: Unionspolitiker kritisieren Juncker

Im Streit um weitere Hilfen für Griechenland haben führende Unionspolitiker Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vor zu viel Nachsichtigkeit mit dem überschuldeten Land gewarnt. „Juncker macht einen Fehler, wenn er der griechischen Regierung zu weit entgegenkommt“, sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. „Wir brauchen keinen Hätschel-Tätschel-Juncker, sondern einen stabilen Euro.“ Der Chef des Parlamentskreises Mittelstand […]

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