News zu Arbeitslosengeld

Das Hartz-Konzept ist eine Bezeichnung für Vorschläge der „Kommission für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ – kurz Hartz-Kommission genannt -, die am 22. Februar 2002 eingesetzt wurde, in Deutschland unter der Leitung von Peter Hartz tagte und im August 2002 ihren Bericht vorlegte. Die Bundesregierung unter Gerhard Schröder, das erste Kabinett Schröder, setzte die Kommission ein. Sie unterbreitete Vorschläge, wie die Arbeitsmarktpolitik in Deutschland effizienter gestaltet und die staatliche Arbeitsvermittlung reformiert werden sollte.

Anlass dafür war der sogenannte „Vermittlungsskandal“. Nachdem Erwin Bixler, Controller des Landesarbeitsamtes Rheinland-Pfalz-Saarland schon vor 1998 entsprechende Manipulationen vortrug, die sogar bis in die 1980er Jahre zurückreichten, die Angelegenheit aber weithin unbeachtet blieb, resultierte der Vermittlungsskandal im Wesentlichen aus einer Anmahnung des Bundesrechnungshofs vom Januar 2002, der nun in den Leit- und auch Boulevardmedien ausgebreitet wurde.

Im Bericht aus 2002 wurden der Bundesanstalt für Arbeit gravierende Fehler in der Vermittlungsstatistik angemahnt.




Riexinger: Rot-Rot-Grün noch möglich

Riexinger: Rot-Rot-Grün noch möglich

Eine Koalition aus SPD, Linken und Grünen ist nach Ansicht von Linken-Co-Chef Bernd Riexinger noch nicht tot. „Es kommt jetzt darauf an, wie sich die SPD in den nächsten Wochen entscheidet“, sagte Riexinger dem ARD-Hauptstadtstudio für den „Bericht vom Parteitag der Linken“, der in der Nacht auf Montag ausgestrahlt wird. „Geht sie wieder auf den […]

Jeder zehnte ALG-I-Empfänger braucht zusätzlich Hartz IV

Jeder zehnte ALG-I-Empfänger braucht zusätzlich Hartz IV

Die Zahl der Empfänger von Arbeitslosengeld I, die zuvor so wenig verdient haben, dass sie ihre Versicherungsleistung mit Hartz IV aufstocken müssen, ist nach einem Bericht der „Saarbrücker Zeitung“ (Montag) im vergangenen Jahr um gut 10.000 auf 81.255 gesunken. Damit war allerdings immer noch etwa jeder zehnte Bezieher von Arbeitslosengeld zusätzlich auf staatliche Grundsicherung angewiesen. […]

Bundesagentur vermittelt jeden dritten Arbeitslosen in Leiharbeit

Bundesagentur vermittelt jeden dritten Arbeitslosen in Leiharbeit

33 Prozent aller Vermittlungen durch die Bundesagentur für Arbeit (BA) haben Arbeitslose im vorigen Jahr in die Leiharbeit geführt. Diese Zahl geht aus einer Kleinen Anfrage der Sprecherin für Arbeitnehmerrechte in der Grünen-Bundestagsfraktion, Beate Müller-Gemmeke, an die Bundesregierung hervor, wie „Stuttgarter Zeitung“ und „Stuttgarter Nachrichten“ (Montagausgabe) berichten. Demnach stammte 2016 auch ein Drittel aller offenen […]

SPD weist „Horrorszenarien“ über Kosten der Schulz-Reformen zurück

SPD weist „Horrorszenarien“ über Kosten der Schulz-Reformen zurück

Die SPD hat die Darstellung von Wirtschaftsinstituten, wonach die von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz angekündigten Sozialreformen über 30 Milliarden Euro jährlich kosten, als „Horrorszenarien“ zurückgewiesen. „Das kennen wir bereits von der Mindestlohn-Debatte. Damals hieß es, Tausende von Jobs würden entfallen. Genau das Gegenteil ist der Fall“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag). Auch […]

Hasselfeldt wirft Schulz „Widersprüche“ vor

Hasselfeldt wirft Schulz „Widersprüche“ vor

CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz „Widersprüche“ vorgeworfen. „Einerseits sagt er, unerfüllbare Sozialversprechen werde es mit ihm nicht geben. Andererseits plant er unbezahlbar teure Wahlversprechen“, sagte Hasselfeldt der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch) mit Blick auf aktuelle Berechnungen, wonach die Reformpläne von Schulz Staat und Firmen im Extremfall mehr als 30 Milliarden Euro jährlich kosten […]

Viele Leihkräfte rutschen bei Arbeitslosigkeit direkt in Hartz-IV-Bezug

Viele Leihkräfte rutschen bei Arbeitslosigkeit direkt in Hartz-IV-Bezug

Fast 130.000 Leiharbeitsbeschäftigte, die im vergangenen Jahr arbeitslos geworden sind, haben nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit keine Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung erhalten: Stattdessen rutschten sie nach Ende des Arbeitsverhältnisses direkt in den Hartz-IV-Bezug, berichtet die „Berliner Zeitung“ (Freitagssausgabe). Ursache seien die gesetzlichen Hürden für den Bezug von Arbeitslosengeld I (ALG I): Für die 24 […]

Macron: Deutsche Hartz-IV-Gesetze für Frankreich kein Modell

Macron: Deutsche Hartz-IV-Gesetze für Frankreich kein Modell

Der unabhängige französische Präsidentschaftskandidat Emmanuel Macron will den Arbeitsmarkt seines Landes mit einer milliardenschweren Qualifizierungs-Offensive ankurbeln, lehnt aber eine Übertragung der deutschen Hartz-IV-Gesetze ab: „Ich orientiere mich am deutschen Modell, indem ich dem Dialog der Sozialpartner mehr Gewicht zumesse. Aber was das Arbeitslosengeld betrifft, werde ich der deutschen Logik nicht folgen“, sagte Macron den Zeitungen […]

Armutsforscher Butterwegge: Armuts- und Reichtumsbericht „verharmlosend“

Armutsforscher Butterwegge: Armuts- und Reichtumsbericht „verharmlosend“

Der Armutsforscher Christoph Butterwegge hat den am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedeten Armuts- und Reichtumsbericht als „verharmlosend“ kritisiert. Die große Koalition nehme die „Finanznöte vieler Familien“ einfach nicht ernst, schreibt der Politologe in einem Gastbeitrag in der „Frankfurter Rundschau“ vom 13. April. Wenn es in dem Report heiße, „nur wenige Kinder in Deutschland leiden unter erheblichen […]

Rentenversicherung warnt vor Renten-Wahlkampf

Rentenversicherung warnt vor Renten-Wahlkampf

Die Chefin der Deutschen Rentenversicherung, Gundula Roßbach, warnt die Parteien vor einem Rentenwahlkampf : „Ich kann vor überzogenem Streit über die Rente im Wahlkampf nur warnen“, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). „Wir sind stets gut damit gefahren, wenn wir Rentenpolitik langfristig und im Konsens der großen Parteien gestaltet haben.“ Konkret warnte sie davor, dass […]

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