News zu Arbeitslosengeld

Das Hartz-Konzept ist eine Bezeichnung für Vorschläge der „Kommission für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ – kurz Hartz-Kommission genannt -, die am 22. Februar 2002 eingesetzt wurde, in Deutschland unter der Leitung von Peter Hartz tagte und im August 2002 ihren Bericht vorlegte. Die Bundesregierung unter Gerhard Schröder, das erste Kabinett Schröder, setzte die Kommission ein. Sie unterbreitete Vorschläge, wie die Arbeitsmarktpolitik in Deutschland effizienter gestaltet und die staatliche Arbeitsvermittlung reformiert werden sollte.

Anlass dafür war der sogenannte „Vermittlungsskandal“. Nachdem Erwin Bixler, Controller des Landesarbeitsamtes Rheinland-Pfalz-Saarland schon vor 1998 entsprechende Manipulationen vortrug, die sogar bis in die 1980er Jahre zurückreichten, die Angelegenheit aber weithin unbeachtet blieb, resultierte der Vermittlungsskandal im Wesentlichen aus einer Anmahnung des Bundesrechnungshofs vom Januar 2002, der nun in den Leit- und auch Boulevardmedien ausgebreitet wurde.

Im Bericht aus 2002 wurden der Bundesanstalt für Arbeit gravierende Fehler in der Vermittlungsstatistik angemahnt.




Arbeitgeberpräsident Kramer warnt vor Rot-Rot-Grün

Arbeitgeberpräsident Kramer warnt vor Rot-Rot-Grün

Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer warnt angesichts des Höhenflugs der SPD unter ihrem neuen Vorsitzenden Martin Schulz vor einem Bündnis aus SPD, Linken und Grünen nach der nächsten Bundestagswahl. „Wir hatten schon SPD-Kanzler, und der letzte hat mit der Agenda 2010 große Weitsicht bewiesen“, sagte der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). „Wenn […]

CDU will im Wahlkampf auch mit sozialpolitischen Themen punkten

CDU will im Wahlkampf auch mit sozialpolitischen Themen punkten

Die CDU will im Bundestagswahlkampf neben ihren Kernkompetenzen auch mit sozialpolitischen Themen punkten: „Wir werden auf unsere Wirtschaftskompetenz und die Kompetenz in der inneren Sicherheit setzen, ebenso auf Angela Merkel. Aber die CDU wird auch deutliche sozialpolitische Akzente setzen“, sagte CDU-Präsidiumsmitglied Karl-Josef Laumann dem „Handelsblatt“. „Es wird nicht die Geschichte von Herrn Schulz sein, das […]

TUI-Chef: „Die Agenda 2010 war gut“

Friedrich Joussen, Vorstandschef des Touristikunternehmens TUI, sieht die Reformpläne von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz kritisch. „Die Agenda 2010 war gut“, sagte Joussen dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). „Ich habe Zweifel daran, dass es irgendein Problem löst, die Bezugsdauer des Arbeitslosengelds jetzt wieder zu verlängern“, meint Joussen. Die Idee von Schulz, ein Arbeitslosengeld Q während einer Qualifizierung einzuführen, sieht […]

Arbeitslosengeld Q könnte deutlich teurer werden als geplant

Arbeitslosengeld Q könnte deutlich teurer werden als geplant

Das von der SPD als Wahlkampf-Projekt angekündigte „Arbeitslosengeld Q“ (ALG Q) könnte deutlich mehr Geld kosten als geplant. Beim ALG Q sollen Arbeitslose, die länger als drei Monate ohne Job sind, ein Angebot zur Qualifizierung von der Arbeitsagentur bekommen und im Gegenzug länger Arbeitslosengeld beziehen: Nach SPD-Angaben würde diese Reform nicht mehr als eine Milliarde […]

CDU-Generalsekretär wehrt sich gegen parteiinterne Kritik

CDU-Generalsekretär wehrt sich gegen parteiinterne Kritik

CDU-Generalsekretär hat parteiinterne Kritik zurückgewiesen, wonach er es nicht geschafft habe, sich auf die Angriffslust des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz einzustellen. „Als Sportler weiß ich: Ein Wahlkampf ist ein Marathonlauf. Und der entscheidet sich ab Kilometer 30. Wir sind erst am Anfang und haben genug Kondition“, sagte Tauber in einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ […]

Merkel wegen Schulz-Hype „nicht nervös“

Merkel wegen Schulz-Hype „nicht nervös“

Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich angesichts des Hypes um SPD-Herausforderer Martin Schulz betont gelassen gezeigt. Sie sei „nicht nervös“, sagte sie der „Saarbrücker Zeitung“ (Freitag). „Wettbewerb belebt das Geschäft“. Es sei zudem immer klar gewesen, dass die SPD bei ihren „sehr mäßigen“ Umfragewerten noch Luft nach oben habe. Merkel kritisierte Schulz` Konzept […]

Schulz präzisiert Pläne zum Arbeitslosengeld Q

Schulz präzisiert Pläne zum Arbeitslosengeld Q

Der künftige SPD-Parteichef und Kanzlerkandidat Martin Schulz hat seine Pläne für einen Umbau der Bundesagentur für Arbeit hin zu Weiterbildung präzisiert. „Dass wir die Bundesagentur stärker auf Qualifizierung ausrichten wollen, heißt nicht, dass wir völlig neue Strukturen schaffen wollen“, sagte Schulz der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). Ob die Agentur künftig selber weiterbilden solle, ließ Schulz offen. […]

Chef des SPD-Wirtschaftsforums will Steuersenkungen für Mittelschicht

Chef des SPD-Wirtschaftsforums will Steuersenkungen für Mittelschicht

Der Chef des SPD-Wirtschaftsforums, Michael Frenzel, hat sich für Steuersenkungen nach der Bundestagswahl bei mittleren Einkommen stark gemacht. „Muss der Spitzensteuersatz wirklich schon bei 54.000 Euro anfangen?“, fragte der frühere TUI-Chef im Interview mit der „Welt“. „Und sollen die Sozialabgaben wirklich so hoch sein?“ Er sei der Meinung, die mittleren Einkommensschichten müssten entlastet werden. Anders […]

Riexinger: Chancen auf Rot-Rot-Grün mit Schulz gestiegen

Riexinger: Chancen auf Rot-Rot-Grün mit Schulz gestiegen

Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, geht davon aus, dass die Chancen auf ein rot-rot-grünes Bündnis mit dem SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz gestiegen sind. „Allein durch den Tatbestand, dass Rot-Rot-Grün arithmetisch in den Bereich des Möglichen rückt, kriegt das jetzt eine andere Ernsthaftigkeit“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Dienstagsausgabe). „Das ist eine Riesenchance für uns.“ Freilich […]

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