News zu Arbeitslosengeld

Das Hartz-Konzept ist eine Bezeichnung für Vorschläge der „Kommission für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ – kurz Hartz-Kommission genannt -, die am 22. Februar 2002 eingesetzt wurde, in Deutschland unter der Leitung von Peter Hartz tagte und im August 2002 ihren Bericht vorlegte. Die Bundesregierung unter Gerhard Schröder, das erste Kabinett Schröder, setzte die Kommission ein. Sie unterbreitete Vorschläge, wie die Arbeitsmarktpolitik in Deutschland effizienter gestaltet und die staatliche Arbeitsvermittlung reformiert werden sollte.

Anlass dafür war der sogenannte „Vermittlungsskandal“. Nachdem Erwin Bixler, Controller des Landesarbeitsamtes Rheinland-Pfalz-Saarland schon vor 1998 entsprechende Manipulationen vortrug, die sogar bis in die 1980er Jahre zurückreichten, die Angelegenheit aber weithin unbeachtet blieb, resultierte der Vermittlungsskandal im Wesentlichen aus einer Anmahnung des Bundesrechnungshofs vom Januar 2002, der nun in den Leit- und auch Boulevardmedien ausgebreitet wurde.

Im Bericht aus 2002 wurden der Bundesanstalt für Arbeit gravierende Fehler in der Vermittlungsstatistik angemahnt.




Kauder: „Von einem Herrn Schulz lassen wir uns nicht verdrängen“

Kauder: „Von einem Herrn Schulz lassen wir uns nicht verdrängen“

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat mit einer Kampfansage auf den anhaltenden Höhenflug der SPD in den Umfragen reagiert: „Wir sind wild entschlossen, diese Bundestagswahl zu gewinnen. Von einem Herrn Schulz lassen wir uns nicht verdrängen“, sagte Kauder den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Umfragewerte für die SPD und ihren Kandidaten würden sich wieder verschlechtern. Der CDU-Politiker […]

CDA-Chef Laumann wirft Schulz Unkenntnis über Agenda 2010 vor

CDA-Chef Laumann wirft Schulz Unkenntnis über Agenda 2010 vor

Der Chef der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Karl-Josef Laumann, hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz Unkenntnis über die Entwicklung der Agenda-Reformen vorgeworfen. „Herr Schulz hat ein paar politische Entwicklungen nicht auf dem Schirm“, sagte der CDU-Politiker der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). „Wir haben bereits 2008 das Arbeitslosengeld I für Ältere verlängert. Ab 58 Jahren kann es 24 Monate gezahlt […]

SPD-Haushaltsexperte Kahrs verteidigt Reformvorschläge von Schulz

SPD-Haushaltsexperte Kahrs verteidigt Reformvorschläge von Schulz

Der SPD-Haushaltsexperte Johannes Kahrs hat die Reformvorschläge von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz verteidigt. Dabei brauche es keine grundsätzliche Abkehr von der Agenda 2010, sagte Kahrs am Dienstag im RBB-„Inforadio“. Diese sei im Kern „richtig, wichtig und gut“ gewesen. In einigen Bereichen habe es aber Fehlentwicklungen gegeben. „Zum Beispiel ist es so, dass Sie immer mehr Menschen […]

Arbeitgeberverbände: Schulz verwendet falsche Zahlen

Arbeitgeberverbände: Schulz verwendet falsche Zahlen

Die arbeitsmarktpolitischen Reformvorschläge von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz sind bei den Arbeitgebern auf massive Kritik gestoßen. „Viele Vorschläge sind ohne präzise Kenntnis der Zahlen oder der Rechtslage in Deutschland formuliert“, heißt es in einer Bewertung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), die den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstag) vorliegt. Der BDA warnt darin nicht nur vor einer […]

DGB-Chef Hoffmann lobt Schulz-Vorstoß zu Arbeitslosengeld

DGB-Chef Hoffmann lobt Schulz-Vorstoß zu Arbeitslosengeld

Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, hat die arbeitsmarktpolitischen Reformankündigungen des designierten SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz gelobt. „Der Ansatz, die Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I zu verlängern, ist richtig“, sagte Hoffmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstag). „Die Schutzlücken müssen geschlossen werden“. Hoffmann verwies darauf, dass Ältere immer noch schlechte Chancen auf dem Arbeitsmarkt hätten. „Insbesondere […]

Schulz will Agenda 2010 korrigieren

Schulz will Agenda 2010 korrigieren

Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat angekündigt, Korrekturen an der Agenda 2010 in sein Wahlprogramm aufzunehmen. „Fehler zu machen ist nicht ehrenrührig. Wichtig ist: Wenn Fehler erkannt werden, müssen sie korrigiert werden“, sagte Schulz gegenüber „Bild“ (Montag). Wenn jemand mit 50 Jahren nach 15 Monaten Arbeitslosengeld I Hartz IV erhalte, dann gehe das „an die […]

Jobcenter können Hartz IV leichter kürzen oder streichen

Jobcenter können Hartz IV leichter kürzen oder streichen

Jobcenter können Hartz-IV-Empfängern offenbar ab sofort die Hilfen kürzen oder ganz einstellen, wenn sie andere ihnen zustehende Sozialleistungen nicht beantragen: Das berichtet die „Bild“ (Dienstag) unter Berufung auf eine neue interne Weisung der Bundesagentur für Arbeit (BA). Demnach soll Hartz IV ganz oder teilweise entzogen beziehungsweise versagt werden, wenn die Betroffenen bei der Beantragung anderer […]

Riexinger: Hauptgrund für private Verschuldung ist Einkommensarmut

Riexinger: Hauptgrund für private Verschuldung ist Einkommensarmut

Der Parteivorsitzende der Linkspartei Bernd Riexinger hält Einkommensarmut für den Hauptgrund für private Verschuldung in Deutschland. „Acht Millionen Menschen leben an der Armutsgrenze, vier Millionen Menschen sind verschuldet“, sagte Riexinger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Ein armutsfester Mindestlohn von zwölf Euro sei zwingend nötig, um existenzsichernde Lebensumstände zu garantieren und Verschuldung zu verhindern. „Eine Regierung, die […]

Linke: Unterhaltsvorschuss erreicht die meisten Bedürftigen nicht

Linke: Unterhaltsvorschuss erreicht die meisten Bedürftigen nicht

Die von der Bundesregierung geplante Ausweitung des Unterhaltsvorschusses für Alleinerziehende wird die meisten Betroffenen nicht erreichen: Das kritisiert die Linksfraktion unter Berufung auf Regierungsdaten, berichtet die „Mitteldeutsche Zeitung“ (Mittwoch). Demnach würde die bereits vom Kabinett, nicht aber vom Bundestag beschlossene Zahlung bei 87 Prozent der Anspruchsberechtigten gar nicht ankommen, weil sie ihnen als Hartz-IV-Empfängern von […]

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