News zu Arbeitslosengeld

Das Hartz-Konzept ist eine Bezeichnung für Vorschläge der „Kommission für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ – kurz Hartz-Kommission genannt -, die am 22. Februar 2002 eingesetzt wurde, in Deutschland unter der Leitung von Peter Hartz tagte und im August 2002 ihren Bericht vorlegte. Die Bundesregierung unter Gerhard Schröder, das erste Kabinett Schröder, setzte die Kommission ein. Sie unterbreitete Vorschläge, wie die Arbeitsmarktpolitik in Deutschland effizienter gestaltet und die staatliche Arbeitsvermittlung reformiert werden sollte.

Anlass dafür war der sogenannte „Vermittlungsskandal“. Nachdem Erwin Bixler, Controller des Landesarbeitsamtes Rheinland-Pfalz-Saarland schon vor 1998 entsprechende Manipulationen vortrug, die sogar bis in die 1980er Jahre zurückreichten, die Angelegenheit aber weithin unbeachtet blieb, resultierte der Vermittlungsskandal im Wesentlichen aus einer Anmahnung des Bundesrechnungshofs vom Januar 2002, der nun in den Leit- und auch Boulevardmedien ausgebreitet wurde.

Im Bericht aus 2002 wurden der Bundesanstalt für Arbeit gravierende Fehler in der Vermittlungsstatistik angemahnt.




Linke: Unterhaltsvorschuss erreicht die meisten Bedürftigen nicht

Linke: Unterhaltsvorschuss erreicht die meisten Bedürftigen nicht

Die von der Bundesregierung geplante Ausweitung des Unterhaltsvorschusses für Alleinerziehende wird die meisten Betroffenen nicht erreichen: Das kritisiert die Linksfraktion unter Berufung auf Regierungsdaten, berichtet die „Mitteldeutsche Zeitung“ (Mittwoch). Demnach würde die bereits vom Kabinett, nicht aber vom Bundestag beschlossene Zahlung bei 87 Prozent der Anspruchsberechtigten gar nicht ankommen, weil sie ihnen als Hartz-IV-Empfängern von […]

Zahl der Empfänger von sozialer Mindestsicherung gestiegen

Zahl der Empfänger von sozialer Mindestsicherung gestiegen

In Deutschland zum Jahresende 2015 erhielten knapp 8,0 Millionen Menschen und damit 9,7 Prozent der Bevölkerung soziale Mindestsicherungsleistungen: Wie in den beiden Vorjahren stieg sowohl die Anzahl der Empfänger als auch deren Anteil an der Gesamtbevölkerung gegenüber dem Vorjahr, teilte das Statistische Bundesamt am Montag mit. Im Jahr 2014 hatten knapp 7,4 Millionen Menschen beziehungsweise […]

Schulden: Immer mehr Menschen abgehängt

Schulden: Immer mehr Menschen abgehängt

Das Hamburger institut für finanzdienstleistungen e.V. (iff) stellt heute – zusammen mit der Stiftung „Deutschland im Plus“ – den iff-Überschuldungsreport 2016 vor. Darin wird deutlich, dass der wirtschaftliche Aufschwung an den finanziell gefährdeten Haushalten vorbeigeht. Viele Überschuldete scheinen zu resignieren und verzichten auf eine schuldenfreie Zukunft. Die Überschuldeten sind immer verletzlicher. Sie haben trotz Einführung […]

Ausgaben für Arbeitslosengeld II sinken 2017 um 1,2 Milliarden Euro

Ausgaben für Arbeitslosengeld II sinken 2017 um 1,2 Milliarden Euro

Der Bund wird im kommenden Jahr 1,2 Milliarden Euro weniger als bisher geplant für das Arbeitslosengeld II ausgeben müssen. Das geht aus der sogenannten Bereinigungsvorlage des Bundesfinanzministeriums für den Bundestags-Haushaltsausschuss zum Bundeshaushalt 2017 hervor, berichtet die „Rheinische Post“ (Dienstagsausgabe). Demnach reduziert das Bundesfinanzministerium den bisherigen Planansatz für das Arbeitslosengeld II von 22,2 Milliarden auf 21 […]

Für Millionen Menschen ist Hartz IV Dauerzustand

Für Millionen Menschen ist Hartz IV Dauerzustand

Für Millionen Menschen in Deutschland ist Hartz IV zum Dauerzustand geworden: So gab es Ende 2015 rund 1,44 Millionen Personen, die bereits seit mehr als acht Jahren auf Arbeitslosengeld II angewiesen waren, berichtet die „Saarbrücker Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf eine Datenübersicht der Bundesagentur für Arbeit, die die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linken, Sabine Zimmermann, angefordert […]

AOK will höhere Steuerzuschüsse zur Versorgung von Flüchtlingen

AOK will höhere Steuerzuschüsse zur Versorgung von Flüchtlingen

Der Chef der AOK Rheinland/Hamburg, Günter Wältermann, hat höhere Steuerzuschüsse zur Versorgung Hunderttausender Flüchtlinge bei den gesetzlichen Krankenkassen gefordert, die das Arbeitslosengeld II beziehen: „Für einen Arbeitslosengeld-II-Empfänger zahlt die Bundesagentur aktuell 90 Euro im Monat an die Krankenkassen. Die durchschnittlichen monatlichen Kosten liegen aber bei 138 Euro“, sagte Wältermann der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). Dauerhaft müsse […]

Linke: Politischer Wille im Kampf gegen Kinderarmut fehlt

Linke: Politischer Wille im Kampf gegen Kinderarmut fehlt

Die Linke im Bundestag hat den Kampf gegen die Kinderarmut in Deutschland als „Scheingefecht“ bezeichnet: Der jugendpolitische Sprecher der Fraktion, Norbert Müller, sagte am Montag im „rbb-Inforadio“, es fehle bei dem Thema der politische Wille. Bund, Länder und Kommunen müssten einen zweistelligen Milliardenbetrag in die Hand nehmen, um das Problem nachhaltig zu bekämpfen, so Müller, […]

Immer weniger Arbeitslose werden durch Weiterbildung gefördert

Immer weniger Arbeitslose werden durch Weiterbildung gefördert

Immer weniger Arbeitslose bekommen die Chance, sich zu qualifizieren: Laut eines Berichts der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Montag) ist die Zahl der Arbeitslosengeld-II-Bezieher, die eine geförderte Weiterbildung begonnen haben, seit 2012 um 22 Prozent zurückgegangen. Die Grünen-Arbeitsmarktexpertin Brigitte Pothmer forderte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) angesichts dieser Zahlen zu einem „Strategiewechsel“ auf. Nahles könne nicht einerseits eine […]

Weniger Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger

Weniger Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger

Die Zahl der Sanktionen gegen unwillige Hartz-IV-Empfänger geht zurück. Dies berichtet „Bild“ unter Berufung auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. Demnach verhängten die Jobcenter im ersten Quartal 2016 Sanktionen in 227.242 Fällen, das sind 31.691 weniger als im gleichen Zeitraum des Vorjahres (-12,2 Prozent) und gleichzeitig der niedrigste Quartalswert seit 2012. Die Höhe der Sanktionen […]

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