News zu Arbeitnehmer

Eine Wählergruppe ist eine Vereinigung, die zu Wahlen antritt, ohne den Status einer politischen Partei zu beanspruchen. Oft entstehen Wählergruppen aus Bürgerinitiativen; engagierte Bürger schließen sich zur Kandidatur bei einer Wahl zusammen. Der Schwerpunkt ihrer Arbeit liegt meist in der Kommunalpolitik. Andere Wählergruppen stellen ein Sammelbecken dar von parteilosen, aber politisch interessierten und engagierten Menschen, welche entweder nicht einer Partei beitreten möchten oder die Kräfte der gemäßigt bürgerlich-konservativen Meinungen bündeln wollen. Als Freie Wähler bezeichnen sich Wählervereinigungen, die sich von der herkömmlichen Parteipolitik abgrenzen wollen, die Wähler offen auf eine vorhandene oder behauptete Parteienverdrossenheit ansprechen und dies zu ihrem politischen Programm machen. Je nach örtlichen Gegebenheiten treten in einer Kommune mehrere Wählergruppen zu den Wahlen an.
Oft wird auch der Ausdruck Wählerinitiative synonym für den Begriff Wählergruppe verwendet. Wählerinitiative bezeichnet jedoch auch Gruppierungen von Bürgern, die nicht selbst zur Wahl antreten, sondern für die Wahl einer anderen Partei werben, der sie jedoch nicht angehören.




Schäfer-Gümbel nennt Trump „Armutsrisiko“ für US-Arbeitnehmer

Schäfer-Gümbel nennt Trump „Armutsrisiko“ für US-Arbeitnehmer

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat den künftigen US-Präsidenten Donald Trump wegen dessen Interviewäußerungen scharf angegriffen: „Donald Trump wird zum Armutsrisiko für amerikanische Arbeitnehmer, wenn er die USA in die wirtschaftliche Isolation führt“, sagte Schäfer-Gümbel der „Saarbrücker Zeitung“ (Dienstagsausgabe). Auch gute Handelsabkommen gerieten unter Druck, wenn die USA auf nationalen Egoismus setzten. Trump sei eine […]

Niedersachsens Landtagspräsident gegen mehr verkaufsoffene Sonntage

Niedersachsens Landtagspräsident gegen mehr verkaufsoffene Sonntage

Niedersachsens Landtagspräsident Bernd Busemann (CDU) hat sich in der Debatte um verkaufsoffene Sonntage gegen eine Ausweitung ausgesprochen: „Aus meiner Sicht sollte der Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer an Sonn- und Feiertagen nicht weiter ausgehöhlt, sondern besser ausgebaut werden“, sagte der CDU-Politiker der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag). Auch ohne den religiösen und kulturgeschichtlichen Hintergrund gebe es […]

Schwesig: Lohngleichheitsgesetz hilft 14 Millionen Beschäftigten

Schwesig: Lohngleichheitsgesetz hilft 14 Millionen Beschäftigten

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) sieht durch ihr Gesetz zur Lohngerechtigkeit ein Tabu in Deutschland fallen. „Man muss das Tabu brechen, dass über Geld nicht gesprochen wird, wenn wir wollen, dass Frauen und Männer beim Gehalt nicht gegeneinander ausgespielt werden“, sagte die Ministerin der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). Das Gesetz soll am Mittwoch das Bundeskabinett passieren. „Das […]

CDU-Wirtschaftsrat: Gabriel bereitet SPD auf „Neid-Wahlkampf“ vor

CDU-Wirtschaftsrat: Gabriel bereitet SPD auf „Neid-Wahlkampf“ vor

Der CDU-Wirtschaftsrat hat SPD-Chef Sigmar Gabriel vorgeworfen, seine Partei auf einen „platten Neid-Wahlkampf“ vorzubereiten. „Die Bezahlung von Vorständen und Geschäftsführern ist Sache der Eigentümer. Das sind Gesellschafter oder Aktionäre“, sagte der Generalsekretär des Wirtschaftsrats, Wolfgang Steiger, dem „Handelsblatt“. Die SPD treibe „erneut ein Misstrauen gegen die Wirtschaft und versucht immer wieder, in unternehmerische Freiheiten einzugreifen“. […]

SPD legt Gesetzeskatalog gegen hohe Boni und Millionen-Pensionen vor

SPD legt Gesetzeskatalog gegen hohe Boni und Millionen-Pensionen vor

Noch in dieser Legislaturperiode sollen nach dem Willen der SPD die steuerlichen Abschreibungsmöglichkeiten für Gehälter, Boni, Abfindungen und Pensionen drastisch eingeschränkt werden. Das geht laut eines Berichts des „Handelsblatts“ aus einer Beschlussvorlage für die Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion am Donnerstag und Freitag in Berlin hervor. So sollen Versorgungszusagen künftig über die gesetzlichen Rentenversicherungsbeiträge hinaus nicht länger […]

IW-Studie: Kaum Entlastungen bei Steuern und Sozialabgaben

IW-Studie: Kaum Entlastungen bei Steuern und Sozialabgaben

Arbeitnehmer mit kleineren und mittleren Einkommen werden durch die Änderungen bei Steuern und Sozialabgaben zum Jahresbeginn 2017 um monatlich fünf bis zehn Euro entlastet. Das berichtet die „Rheinische Post“ (Montag) unter Berufung auf eine noch unveröffentlichte Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Wer demnach 80.000 Euro oder mehr im Jahr verdient, müsse geringfügige Mehrbelastungen […]

RLP-Wirtschaftsminister will Publizitätspflicht für Gehälter

RLP-Wirtschaftsminister will Publizitätspflicht für Gehälter

Der Wirtschaftsminister von Rheinland-Pfalz, Volker Wissing (FDP), spricht sich für mehr Transparenz bei Managergehältern aus. „Ich bin für eine Publizitätspflicht. Aktiengesellschaften sollten verpflichtet werden, im Aufsichtsrat für jede Führungsposition einen Gehaltskorridor festzulegen und dies zu veröffentlichen“, sagte Wissing dem „Handelsblatt“. „Das hat den Vorteil, dass das Gehalt abstrakt mit der Position verknüpft wird und nicht […]

Verdi-Chef Bsirske gegen Mindestlohn-Ausnahmen für Flüchtlinge

Verdi-Chef Bsirske gegen Mindestlohn-Ausnahmen für Flüchtlinge

Der Vorsitzende der Gewerkschaft Verdi, Frank Bsirske, hat sich gegen Ausnahmen beim Mindestlohn für Flüchtlinge ausgesprochen. Es sei „das Falscheste, was man machen kann“, Geflüchtete zu „Lohndrückern“ zu machen, sagte Bsirske der „Bild“ (Dienstag). Sie würden damit zu „Lohnkonkurrenten zulasten der einheimischen Arbeitnehmer wie auch der Geflüchteten selbst“. Zuvor hatte die „Süddeutsche Zeitung“ über entsprechende […]

Wagenknecht: Ausnahmen von Mindestlohn schüren Fremdenfeindlichkeit

Wagenknecht: Ausnahmen von Mindestlohn schüren Fremdenfeindlichkeit

Der Streit um mögliche neue Ausnahmen vom Mindestlohn spitzt sich zu: „Wer Unternehmen dazu einlädt, Flüchtlinge für Lohndumping zu missbrauchen und so gegen die hiesigen Arbeitnehmer auszuspielen, schürt auf unverantwortliche Weise Ressentiments und Fremdenfeindlichkeit“, sagte die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag). Der DGB befürchtet nach den Worten von […]

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