News zu Arbeitnehmer

Eine Wählergruppe ist eine Vereinigung, die zu Wahlen antritt, ohne den Status einer politischen Partei zu beanspruchen. Oft entstehen Wählergruppen aus Bürgerinitiativen; engagierte Bürger schließen sich zur Kandidatur bei einer Wahl zusammen. Der Schwerpunkt ihrer Arbeit liegt meist in der Kommunalpolitik. Andere Wählergruppen stellen ein Sammelbecken dar von parteilosen, aber politisch interessierten und engagierten Menschen, welche entweder nicht einer Partei beitreten möchten oder die Kräfte der gemäßigt bürgerlich-konservativen Meinungen bündeln wollen. Als Freie Wähler bezeichnen sich Wählervereinigungen, die sich von der herkömmlichen Parteipolitik abgrenzen wollen, die Wähler offen auf eine vorhandene oder behauptete Parteienverdrossenheit ansprechen und dies zu ihrem politischen Programm machen. Je nach örtlichen Gegebenheiten treten in einer Kommune mehrere Wählergruppen zu den Wahlen an.
Oft wird auch der Ausdruck Wählerinitiative synonym für den Begriff Wählergruppe verwendet. Wählerinitiative bezeichnet jedoch auch Gruppierungen von Bürgern, die nicht selbst zur Wahl antreten, sondern für die Wahl einer anderen Partei werben, der sie jedoch nicht angehören.




Mehr Zuschuss für alle bei Betriebsrenten

Mehr Zuschuss für alle bei Betriebsrenten

Arbeitnehmer können ab 2019 mit Zuschüssen ihrer Unternehmen rechnen, wenn sie eine Betriebsrente abschließen und dafür die Möglichkeit der sogenannten Entgeltumwandlung wahrnehmen. Darauf haben sich SPD und Union nach langem Streit über das geplante Betriebsrentenstärkungsgesetz geeinigt, wie der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Die Gesetzesvorlage soll nun dahingehend ab geändert werden, dass ab 2019 […]

Schulz trotz Wahlschlappen weiter optimistisch

Schulz trotz Wahlschlappen weiter optimistisch

Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz zeigt sich trotz der jüngsten Schlappen bei Landtagswahlen optimistisch, dass seine Partei bei den Bundestagswahlen noch stärkste Kraft werden könne. Im „RTL Nachtjournal“ sagte der SPD-Kanzlerkandidat am Montagabend, der Wahlkampf habe gerade erst begonnen. „Bei den Landtagswahlen ist nicht über die Bundesrepublik, sondern über die Länder abgestimmt worden. Insofern ist der […]

SPD rechnet mit sinkenden Kassenbeiträgen durch Bürgerversicherung

SPD rechnet mit sinkenden Kassenbeiträgen durch Bürgerversicherung

Die SPD geht davon aus, dass die Einführung der paritätischen Bürgerversicherung zu Entlastungen für die Beitragszahler der gesetzlichen Krankenkassen führen wird. Nach den Plänen der Sozialdemokraten für ihr Bundestagswahlprogramm sollen die bisherigen Mitglieder der privaten Krankenversicherung entscheiden können, ob sie in die neue Bürgerversicherung wechseln: Wie der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, geht der […]

SPD will Recht auf „Nicht-Erreichbarkeit“ für Arbeitnehmer

SPD will Recht auf „Nicht-Erreichbarkeit“ für Arbeitnehmer

Die SPD will angesichts der Digitalisierung der Arbeitswelt für Arbeitnehmer ein Recht auf „Nicht-Erreichbarkeit“ einführen. Das geht aus dem Entwurf für das SPD-Bundestagswahlprogramm hervor, welcher der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe) vorliegt. Damit sollten „Belastungen, die sich mit orts- und zeitflexibler Arbeit verbinden“ begrenzt werden, heißt es in dem Entwurf. Gleichzeitig sollen die Arbeitnehmer mehr „Wahlmöglichkeiten bei […]

Zahl der Erwerbstätigen im ersten Quartal 2017 um 1,5 Prozent gestiegen

Zahl der Erwerbstätigen im ersten Quartal 2017 um 1,5 Prozent gestiegen

Im ersten Quartal 2017 sind rund 43,7 Millionen Personen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig gewesen: Gegenüber dem Vorjahreszeitraum nahm die Zahl der Erwerbstätigen um 638.000 Personen oder 1,5 Prozent zu, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Berechnungen am Dienstag mit. Damit hat sich die positive Entwicklung der Erwerbstätigkeit zum Jahresbeginn 2017 fortgesetzt: Im vierten […]

Gewerkschaft NGG beklagt massive Verstöße gegen Mindestlohn

Gewerkschaft NGG beklagt massive Verstöße gegen Mindestlohn

Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) kritisiert massive Verstöße gegen den Mindestlohn und fehlende Kontrollen. Im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag) sagte NGG-Vorsitzende Michaela Rosenberger: „Wir kennen Fälle von Spülern, die für vier Euro in der Stunde in einer Gaststätte gearbeitet haben.“ Seit Einführung des Mindestlohns vor dreieinhalb Jahren sei zugleich die Zahl der Kontrollen […]

EKD-Ratsvorsitzender für höheren Mindestlohn

EKD-Ratsvorsitzender für höheren Mindestlohn

Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, fordert die Anhebung des Mindestlohns. Millionen Arbeitnehmer im Land könnten nichts ansparen, sagte Bedford-Strohm den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstag). „Im reichen Deutschland wird von ganz vielen Menschen für unter zehn Euro die Stunde gearbeitet.“ Jeder dritte Job im Osten und jeder fünfte Job im Westen […]

Besserverdienern im Osten droht kräftige Erhöhung der Sozialbeiträge

Besserverdienern im Osten droht kräftige Erhöhung der Sozialbeiträge

Besserverdienern im Osten droht eine drastische Erhöhung der Sozialbeiträge um fast 50 Prozent. Das berichtet die „Bild“ (Samstag) unter Berufung auf eine Stellungnahme der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände für eine Anhörung des Bundestagssozialausschusses am Montag zur geplanten Rentenangleichung in Ost und West. In ihrer Stellungnahme warnen die Arbeitgeber vor einer „kräftigen Sonderbelastung von Arbeitgebern und […]

Finanz- und Arbeitsministerium unternehmen Vorstoß zur Betriebsrente

Finanz- und Arbeitsministerium unternehmen Vorstoß zur Betriebsrente

Um den Gesetzentwurf für den Ausbau der Betriebsrenten zu retten, haben die Bundesministerien für Finanzen und für Arbeit einen überraschenden Vorstoß unternommen: In einem Schreiben an die verhandelnden Abgeordneten haben sie „Vorschläge für Formulierungshilfen“ unterbreitet, die das sogenannte Garantieverbot aufweichen würden, berichtet der „Spiegel“. Das Verbot bedeutet, dass der Arbeitnehmer keinerlei Garantie für die Höhe […]

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