News zu Arbeitnehmer

Eine Wählergruppe ist eine Vereinigung, die zu Wahlen antritt, ohne den Status einer politischen Partei zu beanspruchen. Oft entstehen Wählergruppen aus Bürgerinitiativen; engagierte Bürger schließen sich zur Kandidatur bei einer Wahl zusammen. Der Schwerpunkt ihrer Arbeit liegt meist in der Kommunalpolitik. Andere Wählergruppen stellen ein Sammelbecken dar von parteilosen, aber politisch interessierten und engagierten Menschen, welche entweder nicht einer Partei beitreten möchten oder die Kräfte der gemäßigt bürgerlich-konservativen Meinungen bündeln wollen. Als Freie Wähler bezeichnen sich Wählervereinigungen, die sich von der herkömmlichen Parteipolitik abgrenzen wollen, die Wähler offen auf eine vorhandene oder behauptete Parteienverdrossenheit ansprechen und dies zu ihrem politischen Programm machen. Je nach örtlichen Gegebenheiten treten in einer Kommune mehrere Wählergruppen zu den Wahlen an.
Oft wird auch der Ausdruck Wählerinitiative synonym für den Begriff Wählergruppe verwendet. Wählerinitiative bezeichnet jedoch auch Gruppierungen von Bürgern, die nicht selbst zur Wahl antreten, sondern für die Wahl einer anderen Partei werben, der sie jedoch nicht angehören.




Ex-Wirtschaftsminister Clement kritisiert Schulz

Ex-Wirtschaftsminister Clement kritisiert Schulz

Der ehemalige SPD-Wirtschaftsminister Wolfgang Clement ist mit der beabsichtigten Agenda-2010-Reform des designierten Kanzlerkandidaten der Sozialdemokraten, Martin Schulz, hart ins Gericht gegangen. In einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ schreibt Clement: „Die von Schulz gewünschte längere Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes hätte nur einen Effekt: Sie würde den vorzeitigen Übergang in die Frührente beflügeln. Das hatten wir schon einmal. […]

Kauder: „Von einem Herrn Schulz lassen wir uns nicht verdrängen“

Kauder: „Von einem Herrn Schulz lassen wir uns nicht verdrängen“

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat mit einer Kampfansage auf den anhaltenden Höhenflug der SPD in den Umfragen reagiert: „Wir sind wild entschlossen, diese Bundestagswahl zu gewinnen. Von einem Herrn Schulz lassen wir uns nicht verdrängen“, sagte Kauder den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Umfragewerte für die SPD und ihren Kandidaten würden sich wieder verschlechtern. Der CDU-Politiker […]

Wien plant „Beschäftigungsbonus“ für Österreicher

Wien plant „Beschäftigungsbonus“ für Österreicher

Österreich will mit einem neuartigen Förderprogramm gegen den europäischen Verdrängungswettbewerb um Arbeitsplätze vorgehen. Geplant ist nach einem Kabinettsbeschluss ein „Beschäftigungsbonus“, schreibt die „Süddeutsche Zeitung“ (Donnerstagausgabe): Firmen bekommen die Hälfte der Lohnnebenkosten erstattet, wenn sie in Österreich ansässige Arbeitnehmer anstellen. Bundeskanzler Christian Kern sagte der SZ, man wolle damit die im OECD-Vergleich hohe Arbeitslosenquote von zehn […]

Barley wirft Union Blockade bei Begrenzung von Managergehältern vor

Barley wirft Union Blockade bei Begrenzung von Managergehältern vor

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat die Union aufgefordert, ihre „ideologische Blockade“ bei der Begrenzung von Managergehältern aufzugeben. „Die Union muss sich endlich an dieses Thema herantrauen“, sagte Barley der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag). Die SPD habe ein Gesetz vorgelegt, mit dem „Gehaltsexesse“ beendet würden. Laut Barley sind die Vergütungen und Boni für Führungspersonal in den letzten […]

Nahles will „nationale Weiterbildungsstrategie“

Nahles will „nationale Weiterbildungsstrategie“

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat dazu aufgerufen, die Arbeitnehmer in Deutschland besser auf die Digitalisierung vorzubereiten: „Wir brauchen eine nationale Weiterbildungsstrategie“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Bundesagentur für Arbeit müsse bei der Beratung eine aktivere Rolle spielen, und in den Betrieben, besonders im Mittelstand, müsse die Qualifizierung verbessert werden. Konkret schlug Nahles […]

Sozialministerin will Rentenniveau mit Steuermitteln stabilisieren

Sozialministerin will Rentenniveau mit Steuermitteln stabilisieren

Bundessozialministerin Andrea Nahles (SPD) will zur Stabilisierung des gesetzlichen Rentenniveaus auch Steuermittel einsetzen und sieht deshalb keinen Spielraum für eine große Steuerreform. Angesichts der demografischen Entwicklung könne eine von ihr geplante Stabilisierung des Rentenniveaus nicht allein über Beiträge erreicht werden, weil dies Arbeitnehmer und Arbeitgeber unverhältnismäßig belasten würde, sagte Nahles den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Das […]

Der Ausstieg aus der Atomenergie wird nach Plan fortgesetzt

Der Ausstieg aus der Atomenergie wird nach Plan fortgesetzt

Zahlreiche konventionelle Kraftwerke werden in Deutschland bis 2020 abgeschaltet. Damit wird der Ausstieg aus der Atomenergie nach dem Klimaschutzplan weiter fortgesetzt. Der erste Schritt zum Ausstieg aus der Kohle wurde bereits eingeleitet, auch wenn das mit der Hilfe einer anderen Begründung geschieht. Deutschland und der Klimaschutzplan Jedes dritte Kraftwerk in Deutschland wird bis zum Jahr […]

Bundesregierung will für Erhalt von Jobs und Standorten bei Opel kämpfen

Bundesregierung will für Erhalt von Jobs und Standorten bei Opel kämpfen

Die deutsche Politik formiert sich, um einen Ausverkauf bei Opel zu verhindern: „Bund und Länder wollen eng zusammenarbeiten und gemeinsam mit den Arbeitnehmervertretern und Gewerkschaften für den Erhalt der Standorte, der Arbeitsplätze, des Entwicklungszentrums und der betrieblichen Vereinbarungen arbeiten“, sagte Wirtschaftsstaatssekretär Matthias Machnig dem „Handelsblatt“. Machnig begleitet als Vertreter der Bundesregierung die Verhandlungen zwischen dem […]

Erwerbstätigenzahl im vierten Quartal 2016 um 0,6 Prozent gestiegen

Erwerbstätigenzahl im vierten Quartal 2016 um 0,6 Prozent gestiegen

Im vierten Quartal 2016 hat es rund 43,7 Millionen Erwerbstätige mit Arbeitsort in Deutschland gegeben: Im Vergleich zum vierten Quartal 2015 wuchs die Zahl der Erwerbstätigen um 267.000 Personen oder 0,6 Prozent, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Berechnungen am Donnerstag mit. Damit stieg die Erwerbstätigkeit im vierten Quartal 2016 weiter, jedoch langsamer als […]

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