News zu Andreas Voßkuhle

Andreas Voßkuhle ist ein deutscher Rechtswissenschaftler, Präsident des Bundesverfassungsgerichts und ehemaliger Rektor der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg.




Unionsfraktion dringt auf Deckelung der Mandatszahl im Bundestag

Unionsfraktion dringt auf Deckelung der Mandatszahl im Bundestag

Die Unions-Bundestagsfraktion dringt auf eine Reform des Wahlrechts mit einer Deckelung der Mandatszahl, um eine Vergrößerung des Bundestags zu verhindern. Die nötige Wahlrechtsreform dürfe nicht aus parteipolitischem Egoismus heraus sabotiert werden, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Daher erwarte ich, dass sich nach der CDU/CSU-Fraktion jetzt auch die […]

Voßkuhle dringt auf Reform des Wahlrechts

Voßkuhle dringt auf Reform des Wahlrechts

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, dringt auf eine Reform des Wahlrechts. Ein 700 Abgeordnete umfassender Bundestag könne weder im Interesse der Parteien noch der Bürger sein, sagte Voßkuhle den Zeitungen der „Funke-Mediengruppe“. „Schon die praktische Frage, wo die zusätzlichen 100 Abgeordneten mit ihren Mitarbeitern unterkommen können, ist nicht trivial.“ Daher hätte er sich „gefreut, […]

Voßkuhle warnt Trump vor Beschädigung der Demokratie

Voßkuhle warnt Trump vor Beschädigung der Demokratie

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, hat Angriffe von US-Präsident Donald Trump auf die Unabhängigkeit der Justiz beklagt. „Die Entwicklungen in den Vereinigten Staaten müssen uns zutiefst beunruhigen“, sagte Voßkuhle den Zeitungen der „Funke-Mediengruppe“. „Die Unabhängigkeit der Justiz ist eines der wertvollsten Güter unserer modernen Demokratien. Wer hier die Axt anlegt, der verabschiedet sich von […]

Bundesverfassungsgericht: NPD wird nicht verboten

Bundesverfassungsgericht: NPD wird nicht verboten

Im NPD-Verbotsverfahren hat sich das Bundesverfassungsgericht gegen ein Verbot der rechtsextremen Partei entschieden. Die Partei sei zwar verfassungsfeindlich, habe aber derzeit wenig Einfluss auf die Gesellschaft und keine Möglichkeiten ihre verfassungsfeindlichen Ziele durchzusetzen, sagte der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, am Dienstag zur Urteilsbegründung. Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts wies den Antrag des Bundesrats auf […]

Merkel und Seehofer gegen Steinmeier als Bundespräsident

Merkel und Seehofer gegen Steinmeier als Bundespräsident

Bundeskanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer sind sich offenbar einig, dass sie eine Kandidatur von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier für das Amt des Bundespräsidenten nicht unterstützen wollen. Neben Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und Verfassungsgerichtspräsident Andreas Voßkuhle sei in der Union vor allem Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Kandidatin im Gespräch, berichtet die „Bild am Sonntag“. […]

Bundestagspräsident Lammert kritisiert Polens Regierung

Bundestagspräsident Lammert kritisiert Polens Regierung

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat Polen kritisiert. Der Umgang der polnischen Regierung mit dem polnischen Verfassungsgericht sei ein „Irrweg für Europa und damit auch für Polen“, sagte Lammert der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagsausgabe). Er unterstütze diese Einschätzung des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle. Der polnische Botschafter in Deutschland, Andrzej Przylebski, hatte diese Einschätzung als „unverantwortliche Kritik“ […]

Eilverfahren zu Ceta: Karlsruhe erlaubt vorläufige Anwendung

Eilverfahren zu Ceta: Karlsruhe erlaubt vorläufige Anwendung

Das Bundesverfassungsgericht hat der Bundesregierung im 24-Stunden-Eilverfahren unter Auflagen erlaubt, einer vorläufigen Anwendung des umstrittenen Freihandelsabkommen der EU mit Kanada (Ceta) bei einem Treffen der EU-Handelsminister am 18. Oktober zuzustimmen. Ein vorläufiges Scheitern von Ceta dürfte weitreichende Folgen für die weiteren Verhandlungen und zukünftige Handelsabkommen haben, sagte der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, am Donnerstag […]

Koalition will gemeinsamen Kandidaten für Gauck-Nachfolge

Koalition will gemeinsamen Kandidaten für Gauck-Nachfolge

Union und SPD wollen einen gemeinsamen Kandidaten für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck suchen. Das vereinbarten laut eines Berichts des „Spiegel“ Bundeskanzlerin Angela Merkel, der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und CSU-Chef Horst Seehofer bei einem Treffen am vorvergangenen Sonntag. Bei einem ersten Kandidaten habe sich die Koalition bereits eine Abfuhr geholt. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, […]

Emnid-Umfrage: Mehrheit will Steinmeier als Bundespräsident

Emnid-Umfrage: Mehrheit will Steinmeier als Bundespräsident

Die Deutschen können sich am ehesten Außenminister Frank-Walter Steinmeier als nächsten Bundespräsidenten vorstellen. Nach einer Umfrage von TNS Emnid im Auftrag der Funke-Mediengruppe trauen 52 Prozent der Bundesbürger dem SPD-Politiker zu, Nachfolger von Joachim Gauck zu werden. Mit deutlichem Abstand folgen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU, 35 Prozent), Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU, 33 Prozent) und der […]

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