News zu Andreas Storm




AOK Chef: „Alle Zuzahlungen müssen auf den Prüfstand“

Berlin – Im Streit um die Abschaffung der Praxisgebühr fordern führende Vertreter der Krankenkassen, alle Zuzahlungen auf den Prüfstand zu stellen. „Wer sagt, die Praxisgebühr müsse abgeschafft werden, weil sie überflüssige Arztbesuche nicht vermeide und zu bürokratisch sei, springt zu kurz“, sagte der Vorstandschef der AOK Rheinland-Hamburg, Günter Wältermann, dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe). „Auch andere Zuzahlungen […]

Kontrolle von Organtransplantationen: Länder fordern mehr Kompetenzen

Kontrolle von Organtransplantationen: Länder fordern mehr Kompetenzen

Berlin – Vor dem Spitzentreffen zum Organspendeskandal im Bundesgesundheitsministerium am Montag haben Bundesländer und Krankenkassen mehr Kontrollen und Transparenz bei Organtransplantationen gefordert. Der saarländische Gesundheitsminister und Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Andreas Storm (CDU), sagte der Tageszeitung „Die Welt“, die Transplantationszentren sollten stärker kontrolliert werden. Er forderte dabei mehr Kompetenzen für die Länder. Storm sagte: „Man muss […]

Rentenbeitragssenkung droht am Bundesrat zu scheitern

Rentenbeitragssenkung droht am Bundesrat zu scheitern

Berlin – Die von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geplante Senkung des Rentenbeitragssatzes droht am Bundesrat zu scheitern. Nach Informationen der Tageszeitung „Die Welt“ (Donnerstagausgabe) droht das entsprechende Gesetz im Bundesrat von zwölf der 16 Länder gekippt zu werden. Da neben den SPD-Ländern auch die fünf von großen Koalitionen regierten Länder gegen die Absenkung […]

Absenkung des Rentenbeitrags: Im Bundesrat formiert sich Widerstand

Absenkung des Rentenbeitrags: Im Bundesrat formiert sich Widerstand

Berlin – Im Bundesrat formiert sich eine breite Widerstandsfront gegen die von der Bundesregierung beabsichtigte Absenkung des Rentenversicherungsbeitrags. „Die ganz zentrale Herausforderung der kommenden Jahrzehnte bleibt, für eine nachhaltige Finanzierung des Alterssicherungssystems zu sorgen“, sagte der saarländische Sozialminister Andreas Storm (CDU) dem „Handelsblatt“ und ergänzte, es sei vor diesem Hintergrund „geradezu absurd, jetzt den Beitragssatz […]

In der Union wächst der Widerstand gegen Absenkung des Rentenbeitrags

In der Union wächst der Widerstand gegen Absenkung des Rentenbeitrags

Berlin – In der Union wächst der Druck auf die Bundesregierung, die gesetzlich vorgeschriebene Senkung des Rentenbeitragssatzes im kommenden Jahr zu stoppen. Der Chef des CDU-Sozialflügels CDA, Karl-Josef Laumann, sagte den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Freitag): „Wir sollten den Beitrag bei 19,6 Prozent lassen, damit hätten wir mindestens zehn Jahre garantierte Beitragsstabilität.“ Es sei in Zeiten […]

Döring weist CDU-Vorstoß zum Rentenbeitrag zurück

Döring weist CDU-Vorstoß zum Rentenbeitrag zurück

Berlin – Der FDP-Generalsekretär Patrick Döring hat Pläne aus der CDU für eine größere Rücklage in der Rentenversicherung zurückgewiesen. „Mit der FDP wird es eine Veränderung des geltenden Rechts nicht geben“, sagte Döring der Tageszeitung „Die Welt“ (Freitagausgabe). „Das Gesetz zur Nachhaltigkeitsrücklage hat sich bewährt. Wir sollten in der Rentenkasse nicht zu große Mittel horten.“ […]

Rekordüberschüsse in Kranken- und Rentenversicherung

Rekordüberschüsse in Kranken- und Rentenversicherung

Berlin – Infolge der guten Konjunktur sammeln sich in den Sozialkassen immer höhere Überschüsse an. Alles in allem werde es Ende 2012 rund 23 Milliarden Euro Reserven in der gesetzlichen Krankenversicherung geben, sagte der Präsident des Bundesversicherungsamts, Maximilian Gaßner, der Tageszeitung „Die Welt“ (Donnerstagausgabe). In der Rentenversicherung sind es nach Auskunft der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände […]

Saarlands Staatskanzleichef fordert Einrichtung eines „Demografiefonds“

Saarlands Staatskanzleichef fordert Einrichtung eines „Demografiefonds“

Saarbrücken – Das Saarland unterstützt den Vorstoß aus der Unions-Bundestagsfraktion zur Einführung einer neuen Demografie-Abgabe. „Die Idee, einen Demografiefonds zu bilden, ist richtig“, sagte der Leiter der Staatskanzlei im Saarland, Andreas Storm (CDU), der Tageszeitung „Die Welt“ (Donnerstagausgabe). Zwar sei eine Erhöhung der Sozialbeiträge derzeit nicht durchsetzbar. Doch gebe es momentan sowohl in der Kranken- […]

Arbeitsministerium: Verbesserte Jobchancen für Ältere sind nachweisbar

Arbeitsministerium: Verbesserte Jobchancen für Ältere sind nachweisbar Die Chancen älterer Arbeitsloser auf einen neuen Job sind im vergangenen Jahr nach Auffassung des Bundesarbeitsministeriums nachweislich gestiegen. Die Arbeitslosenquote der 55- bis unter 65-Jährigen sei von 8,6 Prozent im Juli 2010 auf 8,3 Prozent im Juli 2011 zurückgegangen, heißt es in einer Antwort des Ministeriums auf eine […]