News zu Andreas Schockenhoff




Politiker aus Union und SPD kritisieren Pekinger Führung

Politiker aus Union und SPD kritisieren Pekinger Führung

Berlin – Politiker der Berliner Regierungskoalition haben das Vorgehen der kommunistischen Führung in Peking angesichts der Proteste in der Sonderwirtschaftszone Hongkong kritisiert. Die von der Führung in Peking verfügte Kandidaten-Auslese vor der Wahl des Chefs der Sonderverwaltungszone erfülle nicht die „Voraussetzungen für ein System, welches sich zu mehr Offenheit und Pluralität bekennen muss“, sagte SPD-Fraktionsvize […]

Schockenhoff: Kiew kann Konflikt militärisch nicht gewinnen

Schockenhoff: Kiew kann Konflikt militärisch nicht gewinnen

Bonn – Die Ukraine kann den Konflikt im Osten des Landes nach Ansicht des CDU-Verteidigungspolitikers Andreas Schockenhoff militärisch nicht gewinnen. Deswegen müsse „jetzt dringend ein Waffenstillstand geschlossen werden, der zu einer Verhandlungslösung führt“, sagte Schockenhoff am Donnerstag dem Fernsehsender Phoenix. Natürlich müsse sich dabei auch Russlands Präsident Wladimir Putin bewegen. „Die Aussage, Russland sei nicht […]

Union diskutiert über Nato-Mitgliedschaft der Ukraine

Union diskutiert über Nato-Mitgliedschaft der Ukraine

Berlin – Führende Außenpolitiker im Bundestag streiten darüber, ob die Ukraine in die Nato aufgenommen werden sollte. Ein Beitritt sei „eine mittelfristige Perspektive für den Fall, dass es keine friedliche Lösung mit Russland gibt“, sagte CDU-Außenpolitiker Karl-Georg Wellmann der „Welt am Sonntag“. Dafür gebe es „momentan nicht die geringsten Anzeichen.“ Nach Ansicht des stellvertretenden Vorsitzenden […]

SPD trägt Entschließung gegen Russland nicht mit

Berlin – Eine geplante Entschließung gegen das Vorgehen Russlands in der Ost-Ukraine scheitert am Widerstand der SPD-Fraktion im Bundestag. Nach Informationen von „Bild“ lehnte die SPD-Fraktionsspitze den Text-Entwurf von CDU-Fraktionsvize Andreas Schockenhoff (CDU) mit Verweis auf die geplante Abstimmung über die Waffenlieferung an die Kurden im Nordirak ab. Diese sei in der Fraktion schwer genug […]

Unions-Fraktionsvize erwägt Waffenlieferungen an PKK im Irak

Unions-Fraktionsvize erwägt Waffenlieferungen an PKK im Irak

Berlin – Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Andreas Schockenhoff, erwägt, Waffen an die Kämpfer der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zu liefern, die im Irak gegen die Brigaden des „Islamischen Staats“ (IS) kämpfen. „Es geht zuallererst um den Schutz vor Pogromen, um das Überleben von Menschen“, sagte Schockenhoff der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Daneben müsse es Ziel sein, […]

CDU-Politiker Wellmann plädiert für unabhängigen Kurdenstaat

Berlin – Der CDU-Außenpolitiker Karl-Georg Wellmann hat sich für einen unabhängigen Kurdenstaat im Nordirak ausgesprochen: „Der irakische Zentralstaat hat sich als instabil erwiesen und ist weiter denn je von einem funktionierenden Staatswesen entfernt. Er war vor allem nicht in der Lage, Sicherheit und Ordnung im Lande zu gewährleisten“, sagte Wellmann der „Welt“. Im Gegensatz dazu […]

Debatte um Blauhelm-Einsatz in der Ukraine

Debatte um Blauhelm-Einsatz in der Ukraine

Berlin – Überlegungen in der Union zu einem möglichen Blauhelm-Einsatz der Vereinten Nationen (UN) in der Ukraine stoßen bei den Sozialdemokraten auf widersprüchliche Reaktionen. Ablehnend äußerte sich der Russland-Koordinator der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD): „Ein typischer Blauhelm-Einsatz sollte von den beteiligten Konfliktparteien akzeptiert und auf die Implementierung und Absicherung eines Friedensplans ausgerichtet sein“, sagte er […]

Union: Moskau hat in Ukraine-Krise „jede Glaubwürdigkeit verloren“

Union: Moskau hat in Ukraine-Krise „jede Glaubwürdigkeit verloren“

Berlin – Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Andreas Schockenhoff, ist der Ansicht, dass Moskau in der Ukraine-Krise „jede Glaubwürdigkeit verloren“ habe. „Das gestern in Teilen der Ost-Ukraine durchgeführte Abspaltungsreferendum ist illegal und verstößt gegen alle demokratischen Standards. Das jetzt veröffentlichte Ergebnis sollte deshalb von jedem demokratischen Staat als nichtig abgelehnt werden“, sagte Schockenhoff […]

Schockenhoff: Moskau muss sich von Separatisten distanzieren

Schockenhoff: Moskau muss sich von Separatisten distanzieren

Berlin – Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Schockenhoff, hat Moskau dazu aufgefordert, sich angesichts der Ankündigung der pro-russischen Aktivisten in der Ostukraine, ein Referendum zur Abspaltung des Landesteiles entgegen der Aufforderung des russischen Präsidenten Wladimir Putin wie geplant am Sonntag abzuhalten, umgehend von den Separatisten zu distanzieren. „Die Entscheidung der Separatisten in der Ostukraine, […]

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