News zu Andreas Scheuer

Andreas Franz Scheuer ist ein deutscher Politiker und seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages. Er war im Kabinett Merkel II von 2009 bis 2013 Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Seit dem 15. Dezember 2013 ist er Generalsekretär der CSU.




CSU-Generalsekretär Scheuer begrüßt CDU-Diskussion zu Asylpolitik

CSU-Generalsekretär Scheuer begrüßt CDU-Diskussion zu Asylpolitik

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer hat die Diskussion in der CDU über die Flüchtlingspolitik begrüßt. Das Papier des baden-württembergischen Innenministers Thomas Strobl (CDU) sei eine „Initialzündung, die Bewegung in die Diskussion gebracht habe“, sagte Scheuer dem Sender „Phoenix“. Es sei richtig, Themen wie Körperverschleierung und Burkaverbot anzusprechen. Dies werde „die einen oder anderen, die unzufrieden oder verärgert […]

Scheuer: Bei Suche nach Gauck-Nachfolger „alle grünen Flirts beendet“

Scheuer: Bei Suche nach Gauck-Nachfolger „alle grünen Flirts beendet“

Bei der Suche nach einem neuen Bundespräsidenten spielen die Grünen nach Angaben von CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer keine Rolle mehr: „Am Wochenende hat man ja gesehen, dass alle grünen Flirts beendet sind“, sagte Scheuer der Onlineausgabe der „Bild“. Das Treffen der Koalitionsspitzen am Sonntag sei ergebnislos geblieben: „Es gibt noch keine Entscheidung. Die Frage ist noch […]

CDU und CSU ziehen unterschiedliche Lehren aus US-Wahl

CDU und CSU ziehen unterschiedliche Lehren aus US-Wahl

CDU und CSU wollen aus den US-Wahlen unterschiedliche Konsequenzen für ihren Wahlkampf ziehen. CDU-Generalsekretär Peter Tauber sagte der „Bild“-Zeitung, Demokraten dürften vor Populisten keine Angst haben. „Konkret heißt das: Die Themen diskutieren, die die Leute umtreiben, in einer klaren auch mal emotionalen Sprache – aber nicht Argumente übernehmen, die man falsch findet, nur um billigen […]

CSU will sofortiges Kinderehen-Verbot

CSU will sofortiges Kinderehen-Verbot

Die CSU erhöht im Koalitionsstreit um ein schnelles Verbot von Kinderehen den Druck auf Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). Das berichtet „Bild“ (Montag) unter Berufung auf den Leitantrag „Politischer Islam“, den der CSU-Parteivorstand am Montag per Beschluss für den CSU-Parteitag am 4. November 2016 empfehlen wird. Darin heißt es wörtlich: „Der zuständige Bundesjustizminister muss endlich handeln […]

Umfrage: Jeder Zweite hält Rot-Rot-Grün für „ungefährlich“

Umfrage: Jeder Zweite hält Rot-Rot-Grün für „ungefährlich“

50 Prozent der Deutschen halten Rot-Rot-Grün für „ungefährlich“. Das zeigt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für die „Bild am Sonntag“. Jeder Dritte Deutsche (33 Prozent) glaubt demnach, dass eine Koalition aus SPD, den Linken und den Grünen Deutschland schaden würde. 35 Prozent wären persönlich beunruhigt, sollte es nach der Bundestagswahl 2017 zu dem Linksbündnis kommen […]

CSU lehnt Steinmeier als Bundespräsidenten ab

CSU lehnt Steinmeier als Bundespräsidenten ab

Die CSU hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Nachfolger des scheidenden Bundespräsidenten Joachim Gauck abgelehnt. „In der Außenpolitik warten so viele Herausforderungen auf uns, dass es ein Fehler wäre, über Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident zu diskutieren. Er soll lieber seinen Job als Außenminister besser machen“, sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer der „Bild am Sonntag“. Dennoch bekräftigte […]

CSU nähert sich im Flüchtlingsstreit Merkel an

CSU nähert sich im Flüchtlingsstreit Merkel an

Die CSU ist um weitere Entspannung in Streit um die Flüchtlingspolitik bemüht und sendet positive Signale Richtung CDU-Führung: CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer lobte in der „Bild“ (Montag) die deutlichen Worte Angela Merkels zu Grenzschließungen auf dem Balkangipfel vom Wochenende. „Eine gute Entwicklung ist, dass man sich jetzt mehr in der EU mit den Staaten an der […]

Pro-Asyl fordert von Innenminister Aufklärung über Anerkennungsquoten

Pro-Asyl fordert von Innenminister Aufklärung über Anerkennungsquoten

Pro-Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt hat vom Bundesinnenministerium Aufklärung über stark schwankende Anerkennungsquoten von Asylbewerbern gefordert. „Ressortchef Thomas de Maizière muss offenlegen, wie sein Haus die Entscheidungen über Asylanträge beeinflusst“, sagte Burkhardt im Interview der „Welt“. „Es drängt sich der Verdacht auf, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bei der Anerkennung von Syrern, Eritreern, Irakern und […]

Stegner: Sicherheitsbehörden für Rechtsextremismus im Osten mitverantwortlich

Stegner: Sicherheitsbehörden für Rechtsextremismus im Osten mitverantwortlich

Angesichts der zunehmenden Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland hat der SPD-Bundesvize Ralf Stegner schwere Vorwürfe gegen die Sicherheitsbehörden erhoben. „Es gibt leider durchaus Fälle, in denen Polizei und Verfassungsschutz, etwa bei der NSU-Mordserie, ihren Aufgaben mehr als unzureichend nachgekommen sind beziehungsweise teilweise sogar mit rechten Umtrieben sympathisiert haben“, sagte Stegner dem „Handelsblatt“. „Insofern kann man unter solchen […]

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