News zu Algerien




Zahl der Häftlinge in Baden-Württemberg deutlich gestiegen

Zahl der Häftlinge in Baden-Württemberg deutlich gestiegen

Die Justizvollzugsanstalten in Baden-Württemberg befinden sich nach Angaben des Landesjustizministers Guido Wolf (CDU) „in einer extremen Belastungssituation“: Im Vergleich zum Vorjahr ist die Zahl der Häftlinge um mehr als sechs Prozent gestiegen – von 6.845 auf 7.296, berichtet die „Heilbronner Stimme“ (Montagsausgabe) unter Berufung auf Wolfs Ministerium. „Die gestiegene Zahl ausländischer Gefangener hat die angespannte […]

Abschiebezahlen in Maghreb im ersten Halbjahr stark gestiegen

Abschiebezahlen in Maghreb im ersten Halbjahr stark gestiegen

Die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland in die Maghreb-Staaten ist im ersten Halbjahr 2017 stark gestiegen. Das geht aus Zahlen des Bundesinnenministeriums hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwoch) berichten. Mit 623 Abschiebungen nach Algerien, Marokko und Tunesien hat sich deren Zahl in den ersten sechs Monaten 2017 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum mehr als […]

Käßmann kritisiert deutsche Waffenexporte

Käßmann kritisiert deutsche Waffenexporte

Die Reformationsbotschafterin der EKD, Margot Käßmann, hat die deutschen Waffenexporte scharf kritisiert. „Wenn Jesus unsere vor Waffen strotzende Welt sehen würde, er wäre fassungslos, denke ich. Jesus hat Liebe gepredigt, die Hass und Gewalt überwinden soll. Er hat die Friedensstifter seliggepriesen, keinesfalls die Waffenproduzenten und die Rüstungslobby“, schreibt Käßmann in einem Beitrag für „Bild am […]

Deutsche Rüstungsexporte wieder rückläufig

Deutsche Rüstungsexporte wieder rückläufig

Nach den Rekordzahlen des Vorjahres sind die deutschen Rüstungsexporte wieder rückläufig: So erteilte die Bundesregierung 2016 für Rüstungsgüter im Wert von 6,85 Milliarden Euro eine Ausfuhrgenehmigung, berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf den Rüstungsexportbericht 2016 und dem Zwischenbericht 2017, die das Bundeskabinett am Mittwoch beschließen will. Damit sank das Volumen der Waffenexporte im Vergleich zu […]

Zwei Prozent der deutschen Exporte gingen 2016 nach Afrika

Zwei Prozent der deutschen Exporte gingen 2016 nach Afrika

Im Jahr 2016 sind deutsche Waren im Wert von 24,5 Milliarden Euro nach Afrika exportiert worden: Das waren 2,0 Prozent der deutschen Gesamtexporte, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Angaben am Mittwoch mit. Dem standen Importe von afrikanischen Waren nach Deutschland im Wert von 16,6 Milliarden Euro gegenüber. Der Anteil Afrikas an den Importen […]

13 Gefährder seit Jahresbeginn abgeschoben

13 Gefährder seit Jahresbeginn abgeschoben

Deutschland hat seit Jahresbeginn 13 islamistische Gefährder in ihre Herkunftsländer abgeschoben. Das ergab eine Recherche der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ bei den Innenministerien aller Bundesländer. Insgesamt gibt es gut 100 ausreisepflichtige Gefährder in Deutschland. Die größte Gruppe – „über 30 Prozent“ – seien Türken, wie die Zeitung aus Sicherheitskreisen erfuhr. Etwa ein Viertel stamme aus den […]

Heveling will Visa-Beschränkungen für rücknahmeunwillige Staaten

Heveling will Visa-Beschränkungen für rücknahmeunwillige Staaten

Im Ringen um die Aufnahme abgelehnter Asylbewerber in ihren Heimatländern will der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Ansgar Heveling (CDU), Visa-Beschränkungen für rücknahmeunwillige Staaten durchsetzen. „Wenn die EU-Staaten alle gemeinsam den unwilligen Herkunftsstaaten weniger Visa für Studenten und Touristen androhen würden, könnte die Motivation zur Rücknahme eigener Staatsbürger sehr schnell zunehmen“, sagte Heveling der „Welt“. Bund und […]

Niedersachsen will mehr Gefährder abschieben

Niedersachsen will mehr Gefährder abschieben

Nach der bundesweit ersten Abschiebung eines von der Polizei als Gefährder eingestuften Islamisten will Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) weitere verdächtige Personen abschieben, ohne dass ihnen eine Straftat nachgewiesen werden müsste. „Aktuell prüfen die bei uns zuständigen Behörden, ob sich die Anwendung des Paragrafen 58a des Aufenthaltsgesetzes in weiteren Fällen anbieten würde“, sagte Pistorius der […]

Altmaier: Kraft blockiert bei sicheren Herkunftsländern

Altmaier: Kraft blockiert bei sicheren Herkunftsländern

Im Streit um sichere Herkunftsländer hat Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) scharf angegriffen. Kraft habe „immer wieder öffentlich beklagt, sie bekäme ihre ausreisepflichtigen Angehörigen der Maghreb-Staaten nicht zurückgeschickt in ihre Heimatländer“, sagte Altmaier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Jetzt blockiere sie aber im Bundesrat ein Gesetz, das für die Rückführung ihrer […]

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