News zu Alexej Nawalny




Erler: Schnellverfahren gegen Nawalny soll Demonstranten abschrecken

Erler: Schnellverfahren gegen Nawalny soll Demonstranten abschrecken

Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), bewertet das Schnellverfahren gegen Kreml-Kritiker Alexej Nawalny als Versuch der Abschreckung. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag) sagte Erler, der am Montag gegen Nawalny verhängte 15-tägige Arrest bestätige seine Vermutung, „dass Folge-Spaziergänge gestoppt werden sollen“. Als Hinwies auf dieses Ziel wertete Erler auch den Umstand, […]

Russland: Gericht spricht Kreml-Kritiker Nawalny schuldig

Russland: Gericht spricht Kreml-Kritiker Nawalny schuldig

Ein russisches Regionalgericht hat den Oppositionellen Alexej Nawalny am Mittwoch wegen Veruntreuung schuldig gesprochen. Das Strafmaß steht noch nicht fest. Die Staatsanwaltschaft hatte fünf Jahre Haft auf Bewährung und eine Geldstrafe gefordert. Schon vor dem Urteil hatte Nawalny erklärt, in Berufung gehen zu wollen. Ihm wird vorgeworfen, im Jahr 2009 einen staatlichen Forstbetrieb dazu gebracht […]

Ukraine-Krise: Gorbatschow warnt vor großem Krieg in Europa

Ukraine-Krise: Gorbatschow warnt vor großem Krieg in Europa

Moskau – Michail Gorbatschow hat angesichts der Ukraine-Krise vor einem großen Krieg in Europa gewarnt: „Ein solcher Krieg würde heute wohl unweigerlich in einen Atomkrieg münden. Wenn angesichts dieser angeheizten Stimmung einer die Nerven verliert, werden wir die nächsten Jahre nicht überleben“, erklärte der Friedensnobelpreisträger im „Spiegel“. „Ich sage so etwas nicht leichtfertig. Ich mache […]

Nawalny: EU-Staaten im Kampf gegen Korruption tatenlos

Moskau – Der führende russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny hat im Interview mit der „Welt am Sonntag“ schwere Vorwürfe gegen die EU-Staaten erhoben. Sie würden vor Geldwäsche in ihren Ländern die Augen verschließen, um Auseinandersetzungen mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin zu vermeiden: „Niemand will Ärger mit Putin“, sagte er. „Ich bin sehr enttäuscht davon, wie Putin […]

Russland-Beauftragter sieht in Nawalny „neue Leitfigur“ der russischen Opposition

Berlin – Mit Blick auf die Bürgermeisterwahl in Moskau sieht der Russland-Beauftragte der Bundesregierung, Andreas Schockenhoff (CDU), der unterlegenen Kandidaten Alexej Nawalny als neue Leitfigur der Opposition. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstagausgabe) sagte er: „Wenn die Regierung Nawalny weiter Politik machen lässt und ihn nicht aus Angst mit einem politischen Urteil aus dem Verkehr zieht, […]

Kreml-Kritiker Nawalny bei Moskau-Wahl mit Überraschungsergebnis

Kreml-Kritiker Nawalny bei Moskau-Wahl mit Überraschungsergebnis

Moskau – Bei der ersten Oberbürgermeisterwahl in Moskau seit zehn Jahren hat der Blogger und Kreml-Kritiker Alexej Nawalny mit voraussichtlich etwa 23 bis 26 Prozent der Stimmen ein Überraschungsergebnis bekommen. Amtsinhaber Sergej Sobjanin liegt mit 52 bis 55 Prozent der Stimmen dennoch wie erwartet deutlich vorne, teilte die Wahlbehörde nach der Auszählung von einem Viertel […]

Grünen-Politiker Beck: Mit Nawalny-Urteil wird Exempel statuiert

Grünen-Politiker Beck: Mit Nawalny-Urteil wird Exempel statuiert

Berlin – Der Sprecher für Menschenrechtspolitik und Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen im Bundestag, Volker Beck, hat die Verurteilung des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny kritisiert und erklärt, dass mit der Verurteilung von Nawalny „ein Exempel statuiert und symbolisch die Protestbewegung gegen die Wahlfälschungen bei der letzten Duma-Wahl angegriffen“ werde. „Seit diesen Wahlfälschungen wurde die Repressionsschraube […]

Menschenrechtsbeauftragter erschüttert über Gerichtsurteil gegen Kreml-Kritiker Nawalny

Berlin – Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning (FDP), hat erschüttert auf das erstinstanzliche Urteil gegen den russischen Oppositionellen Alexej Nawalny reagiert. „Ich bin erschüttert über das Verfahren und den Schuldspruch gegen den russischen Oppositionellen Alexej Nawalny. Die Art des Verfahrens und das hohe Strafmaß sind ein weiterer Beleg für die fehlende Unabhängigkeit der russischen […]

Volker Beck: Putin hat „Panik vor der neuen Zivilgesellschaft“

Volker Beck: Putin hat „Panik vor der neuen Zivilgesellschaft“

Berlin/Moskau – Volker Beck, parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen kritisiert Russlands Präsident Wladimir Putin wegen zunehmender Repressionen im Land. Putin befinde sich in „Panik vor der neuen Zivilgesellschaft“, sagte Beck im Interview mit der „Frankfurter Rundschau“. Am heutigen Donnerstag fällt das Urteil im Falle des Kreml-Kritikers und Antikorruptionskämpfer Alexej Nawalny. Beck sagte, dass der Prozess gegen […]