News zu Alexander Dobrindt

Alexander Dobrindt ist ein deutscher Politiker. Er ist seit dem 17. Dezember 2013 im Kabinett Merkel III Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur und war vom 9. Februar 2009 bis zum 15. Dezember 2013 Generalsekretär der CSU.




Kritik an „deutscher Lösung“ für Air Berlin

Kritik an „deutscher Lösung“ für Air Berlin

Der Wettbewerbsexperte Daniel Zimmer hat die Pläne für eine deutsche Lösung bei der insolventen Air Berlin scharf kritisiert. Die geplante Übernahme wesentlicher Teile der Fluglinie durch Lufthansa könne „nicht im Sinne des Wettbewerbs sein“, sagte der der „Frankfurter Rundschau“. Er fügte hinzu: „Wenn die größten nationalen Fluggesellschaften fusionieren, werden die Ticketpreise steigen.“ Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt […]

Wirtschaftsministerium hat Kartell-Sorgen bei Air-Berlin-Übernahme

Wirtschaftsministerium hat Kartell-Sorgen bei Air-Berlin-Übernahme

Das Wirtschaftsministerium ist der Forderung von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) entgegengetreten, wonach wesentliche Unternehmensteile von Air Berlin durch die Lufthansa übernommen werden sollen. „Es ist völlig klar, dass eine Übernahme von Air Berlin durch eine einzige Airline nicht kommen wird“, sagte Wirtschaftsstaatssekretär Matthias Machnig (SPD) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). „Das ist aus kartellrechtlichen und […]

Ryanair „enttäuscht“ von Bundesregierung

Ryanair „enttäuscht“ von Bundesregierung

Die irische Billigairline Ryanair zeigt sich enttäuscht über das Verhalten der Bundesregierung im Air-Berlin-Insolvenzverfahren. Das berichtet „Bild“ (Donnerstag). „Wir sind enttäuscht von der Beteiligung der Bundesregierung an den aktuellen Entwicklungen. Unserer Meinung nach ist es offensichtlich, dass die Bundesregierung mit Lufthansa Hand in Hand daran arbeitet, Konkurrenz für Deutschland fern zu halten“, sagte Kenny Jacobs, […]

Dieselskandal: Ex-Verfassungsrichter wirft Regierung Rechtsbruch vor

Dieselskandal: Ex-Verfassungsrichter wirft Regierung Rechtsbruch vor

Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, sieht die Bundesregierung in der Pflicht, wegen der Abgas-Manipulation von Dieselfahrzeugen ein Bußgeld gegen die Hersteller zu verhängen. Der bisherige Verzicht auf Sanktionen „in den Fällen Porsche und Volkswagen ist in meinen Augen zweifellos rechtswidrig“, schreibt Bertrams in einer Kolumne für den „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Mittwochsausgabe). Die […]

Lufthansa darf Air Berlin nicht alleine übernehmen

Lufthansa darf Air Berlin nicht alleine übernehmen

Eine Komplettübernahme von Air Berlin durch die Lufthansa wird nach Informationen der „Welt“ kartellrechtlich nicht möglich sein. Das Bundeskartellamt wurde demnach vorab informiert und hat die EU-Kommission in diesem Zusammenhang kontaktiert. Branchenkenner gehen dabei davon aus, dass die Brüsseler Wettbewerbsbehörde über die Zukunft von Air Berlin entscheidet. Neben der Lufthansa soll nach Informationen der „Welt“ […]

Opposition wirft Regierung verzögerte Beantwortung von Anfragen vor

Opposition wirft Regierung verzögerte Beantwortung von Anfragen vor

Die Opposition im Bundestag beklagt, dass die Bundesregierung parlamentarische Anfragen verspätet oder gar nicht beantwortet. „Die Bundesregierung missachtet das Fragerecht des Bundestags“, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Britta Haßelmann, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). „Das ist völlig inakzeptabel, denn die parlamentarische Aufsicht und Kontrolle der Regierung wird in Zeiten einer Großen Koalition fast ausschließlich […]

Verkehrsministerium will keine Bußgelder im Diesel-Skandal

Verkehrsministerium will keine Bußgelder im Diesel-Skandal

Das Bundesverkehrsministerium hat im Abgasskandal des Volkswagen-Konzerns versucht, eine Diskussion um milliardenschwere Bußgelder für den Automobilhersteller einzudämmen. Obwohl Fachleute innerhalb des Ministeriums bereits im vergangenen Jahr zu dem Schluss gekommen waren, dass die Verhängung eines hohen Bußgeldes gegen den Konzern möglich wäre, wurden keine entsprechenden Schritte eingeleitet. Gegenüber Parlamentariern und Journalisten wurde das Bild einer […]

Umfrage: Deutsche stellen Schäuble bestes Zeugnis aus

Umfrage: Deutsche stellen Schäuble bestes Zeugnis aus

Nach vier Jahren großer Koalition stellen die Deutschen Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) das beste und Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) das schlechteste Zeugnis im Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aus. Das ergab eine Umfrage von Kantar Emnid im Auftrag der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Demnach sagten 62 Prozent der Befragten, sie seien mit Schäubles Arbeit „eher zufrieden“, […]

Hendricks drängt auf Hardware-Updates

Hendricks drängt auf Hardware-Updates

Nach dem Dieselgipfel vom vergangenen Mittwoch drängt Umweltministerin Barbara Hendricks auf Nachrüstungen auch bei der Hardware. „Eine Arbeitsgruppe des Nationalen Dieselforums hat das klare Mandat, technische Umrüstungen an Euro-5- und Euro-6-Fahrzeugen zu prüfen“, sagte sie der F.A.S. „Das Thema ist also überhaupt nicht vom Tisch, sondern es geht jetzt erst richtig los.“ Hendricks fügte mit […]

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