News zu Alexander Dobrindt

Alexander Dobrindt ist ein deutscher Politiker. Er ist seit dem 17. Dezember 2013 im Kabinett Merkel III Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur und war vom 9. Februar 2009 bis zum 15. Dezember 2013 Generalsekretär der CSU.




Seehofer fordert Kaufprämie für moderne Dieselfahrzeuge

Seehofer fordert Kaufprämie für moderne Dieselfahrzeuge

Die Staatskanzlei des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) will mit einer Kaufprämie den Absatz moderner Dieselautos fördern. Dadurch soll das Fahrverbot von Diesel-Pkw in den Städten abgewendet werden, berichtet der „Spiegel“. Laut dem „Maßnahmenpaket zur Luftreinhaltung“, das Seehofers Beamte seit dieser Woche intern abstimmen, soll es „starke Anreize zur Flottenerneuerung von Dieselfahrzeugen“ geben. So fordert […]

Hofreiter: Kretschmann gleicht in Autopolitik Merkels Versäumnisse aus

Hofreiter: Kretschmann gleicht in Autopolitik Merkels Versäumnisse aus

Für Anton Hofreiter, Vorsitzender der Bundestagsfraktion der Grünen, gleicht Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) in der Automobilpolitik Versäumnisse von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aus. Er sei froh, dass die baden-württembergische Landesregierung zu dem strategischen Dialog mit der Autoindustrie am Freitag in Stuttgart einlade, sagte Hofreiter der „Heilbronner Stimme“ und dem „Mannheimer Morgen“ (Donnerstag). „Das zeigt: […]

Pkw-Maut: EU-Kommission stellt Verfahren gegen Deutschland ein

Pkw-Maut: EU-Kommission stellt Verfahren gegen Deutschland ein

Die EU-Kommission hat das im Juni 2015 wegen der Pkw-Maut gegen Deutschland eingeleitete Vertragsverletzungsverfahren eingestellt. Man sei zu dem Schluss gelangt, „dass Deutschland ihren Bedenken Rechnung getragen hat“, teilte die Kommission am Mittwoch mit. Der Bundestag hatte im März eine Änderung der Maut-Gesetze verabschiedet. Damit habe Deutschland „jegliche Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit beseitigt“, so die […]

Kinder und Jugendliche fahren vermehrt mit Helm Rad

Kinder und Jugendliche fahren vermehrt mit Helm Rad

Immer mehr Kinder und Jugendliche fahren mit Helm Fahrrad: 2016 trugen gut ein Drittel (34 Prozent) der elf- bis 16-jährigen Fahrradfahrer einen Helm, ein Jahr zuvor waren es noch 29 Prozent, zeigen die neuesten Zahlen aus der repräsentativen Verkehrsbeobachtung der Bundesanstalt für Straßenwesen, über die die „Süddeutsche Zeitung“ (Mittwochsausgabe) berichtet. Unverändert hoch ist demnach mit […]

Brüssel leitet in Abgasaffäre Verfahren gegen Italien ein

Brüssel leitet in Abgasaffäre Verfahren gegen Italien ein

Die EU-Kommission nimmt in der Affäre um angeblich überhöhte Abgaswerte den Konzern Fiat-Chrysler und die Regierung in Rom ins Visier: Wie das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Kommissionskreise berichtet, wird die Brüsseler Behörde am Mittwoch ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die italienische Regierung einleiten. Diese habe es versäumt, ausreichende Erklärungen für den Einsatz von Abschalteinrichtungen in den Abgasreinigungssystemen […]

Abgasaffäre: Dobrindt sorgt in Bundesregierung und EU für Ärger

Abgasaffäre: Dobrindt sorgt in Bundesregierung und EU für Ärger

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt sorgt erneut mit seinem Vorgehen in der Dieselaffäre für Ärger. Der CSU-Politiker reichte laut eines Berichts des „Handelsblatts“ in letzter Minute in Brüssel umfangreiche Änderungswünsche zur geplanten Reform der EU-Abgastests ein, ohne sich in der Bundesregierung abzustimmen. Der Vorgang sei am Dienstag auf Ebene der Staatssekretäre etwa mit dem Umweltministerium heftig diskutiert […]

Grünen-Europapolitikerin Harms will Fahrverbote in Stuttgart

Grünen-Europapolitikerin Harms will Fahrverbote in Stuttgart

Die Grünen-Europapolitikerin Rebecca Harms fordert wegen der hohen Luftbelastung Fahrverbote in Stuttgart. „Fahrverbote müssen verhängt werden, nicht um Autofahrer zu ärgern, sondern um Menschen vor gefährlich dreckiger Luft zu schützen“, sagte Harms, die Mitglied im „Dieselgate“-Untersuchungsausschuss des Europäischen Parlaments war, der „Heilbronner Stimme“ und dem „Mannheimer Morgen“ (Samstag). Niemand möge Fahrverbote. Selbstverständlich sei es besser, […]

Spitzenpolitiker von Union und FDP sondieren schon für Schwarz-gelb

Spitzenpolitiker von Union und FDP sondieren schon für Schwarz-gelb

Führende Politiker von CDU, CSU und FDP sondieren bereits für eine bürgerliche Koalition nach der Bundestagswahl im Herbst. CSU-Verkehrsminister Alexander Dobrindt sagte der „Bild am Sonntag“: „Wir haben die Chance in Deutschland auf eine konservativ-liberale Mehrheit. Wir dürfen das Land nicht Rot-Rot-Grün überlassen und dazu brauchen wir die Kräfte aller bürgerlichen Parteien.“ Dobrindt traf sich […]

Pkw-Maut: Grüne werfen Dobrindt Täuschung der Öffentlichkeit vor

Pkw-Maut: Grüne werfen Dobrindt Täuschung der Öffentlichkeit vor

Die Grünen werfen Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) eine Täuschung der Öffentlichkeit vor. Hintergrund ist ein Schreiben von EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc an den Fraktionsvize der Grünen im Bundestag, Oliver Krischer, berichtet der Darin schreibe Bulc, das Vertragsverletzungsverfahren gegen die von Dobrindt geplante Pkw-Maut werde so lange weitergeführt, bis die damit verbundenen Gesetze „zufriedenstellend geändert sind“. Weiter […]

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