News zu Alexander Dobrindt

Alexander Dobrindt ist ein deutscher Politiker. Er ist seit dem 17. Dezember 2013 im Kabinett Merkel III Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur und war vom 9. Februar 2009 bis zum 15. Dezember 2013 Generalsekretär der CSU.




Streit um Stickoxide: Bundesländer stellen sich gegen Dobrindt

Streit um Stickoxide: Bundesländer stellen sich gegen Dobrindt

Im Streit um die von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) vorgeschlagene blaue Plakette für Euro-6-Diesel in Innenstädten formiert sich scharfer Widerstand gegen Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Nach einer Umfrage der Wochenzeitung „Die Zeit“ unter allen 16 Landesregierungen stützen mittlerweile fünf Länder offen die Idee. Lange war Baden-Württemberg mit der Forderung nach der blauen Plakette im Kreis […]

Dobrindt setzt auf weitere harte Urteile gegen Raser

Dobrindt setzt auf weitere harte Urteile gegen Raser

Nach der Verurteilung zweier Raser wegen Mordes zu lebenslangen Haftstrafen geht Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) davon aus, dass es in ähnlichen Fällen ebenfalls harte Strafen geben wird. „Ich halte die harten Strafen bei diesen Fällen für folgerichtig. Wer das Leben anderer so bewusst aufs Spiel setzt, muss mit maximalen Konsequenzen rechnen“, sagte Dobrindt der „Bild“ […]

NRW-Grüne gehen im Maut-Streit auf Distanz zur SPD

NRW-Grüne gehen im Maut-Streit auf Distanz zur SPD

Die stellvertretende Ministerpräsidentin Nordrhein-Westfalens, Sylvia Löhrmann (Grüne), hat sich wegen der von der Bundesregierung angestrebten Pkw-Maut von NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) distanziert. „Wenn Verkehrsminister Groschek Dobrindts Murks-Maut mitträgt, spricht er ausschließlich für den SPD-Teil der Landesregierung“, sagte Löhrmann der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). Grund für die Auseinandersetzung ist das Abstimmungsverhalten des NRW-Verkehrsressorts im Verkehrsausschuss des Bundesrates […]

Dobrindt benötigt zehn Millionen Euro für Maut-Berater

Dobrindt benötigt zehn Millionen Euro für Maut-Berater

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) benötigt für die Vorbereitung der geänderten Pkw-Maut offenbar zehn Millionen Euro für externe Beratungsleistungen. Das berichtet die „Welt“ mit Bezug auf einen Brief des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesfinanzministerium, Jens Spahn (CDU), an den Haushaltsausschuss des Bundestages. Demnach beantragt Spahn bei den Parlamentariern die „Einwilligung in eine überplanmäßige Ausgabe“ bis zur Höhe […]

Bayerische Polizei entzieht sich VW-Rückruf

Bayerische Polizei entzieht sich VW-Rückruf

Die bayerische Polizei will ihre vom Volkswagen-Abgasskandal betroffenen Dienstfahrzeuge zunächst nicht umrüsten lassen. Man wolle vermeiden, dass „Fakten geschaffen werden, die die spätere Geltendmachung von Ansprüchen erschweren oder gänzlich ausschließen“, heißt es aus dem bayerischen Innenministerium, wie die „Süddeutsche Zeitung“ (Dienstag-Ausgabe) berichtet. Verbraucherschützer kritisieren schon länger, dass Volkswagen den Kunden, die in Folge des Manipulationsskandals […]

Grüne kritisieren schleppende Umsetzung von E-Ticket für ÖPNV

Grüne kritisieren schleppende Umsetzung von E-Ticket für ÖPNV

Die Grünen haben eine schleppenden Umsetzung der Pläne für ein einheitliches E-Ticket im öffentlichen Personennahverkehr kritisiert. Es gebe keinen „Aktionsplan“ für das Projekt, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf einer Antwort von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen. Vielmehr existiere nur eine „Roadmap“, die Handlungserfordernisse und Verantwortlichkeiten skizziere. Auch finanziell will […]

PKW-Maut wird laut ADAC zum Minusgeschäft

PKW-Maut wird laut ADAC zum Minusgeschäft

Die von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) auf den Weg gebrachte Pkw-Maut wird nach einer Studie im Auftrag des Verkehrsklubs ADAC zu einem Minusgeschäft. Statt der vom Bundesverkehrsministerium angepeilten jährlichen Nettoeinnahmen in Höhe von rund 500 Millionen Euro wird der Bundeshaushalt im Jahr 2023 mit bis zu 251 Millionen Euro belastet, heißt es in dem 29-seitigen […]

EU-Kommission setzt Italien Ultimatum bei Abgastests

EU-Kommission setzt Italien Ultimatum bei Abgastests

Die Europäische Kommission hat der Regierung in Italien ein Ultimatum zur Aufklärung von Manipulationen bei Abgastests gesetzt. „Die Deadline für Fiat läuft Ende Februar ab“, sagte EU-Industriekommissarin Elżbieta Bieńkowska der „Welt am Sonntag“ (29. Januar 2017). „Erhalten wir bis dahin keine zufriedenstellende Antwort auf die Vorwürfe der deutschen Behörden, dann werden wir vermutlich mit einem […]

ADAC stellt sich gegen Dobrindts Maut

ADAC stellt sich gegen Dobrindts Maut

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ist mit dem Versuch gescheitert, den größten Automobilklub des Landes von seinem Projekt einer Ausländermaut zu überzeugen. ADAC-Präsident August Markl schreibt in einem Brief an Dobrindt und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), die Einführung einer Pkw-Maut bleibe „eine unnötige Entscheidung“. Das berichtet der „Spiegel“. Das Projekt lasse „viele kritische Fragen offen“ und […]

1 2 3 72