News zu Alexander Dobrindt

Alexander Dobrindt ist ein deutscher Politiker. Er ist seit dem 17. Dezember 2013 im Kabinett Merkel III Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur und war vom 9. Februar 2009 bis zum 15. Dezember 2013 Generalsekretär der CSU.




Dobrindt wirft Österreich „Maut-Maulerei“ vor

Dobrindt wirft Österreich „Maut-Maulerei“ vor

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat Kritik aus dem Ausland an der geplanten Pkw-Maut mit scharfen Worten zurückgewiesen: „Ich habe wenig Verständnis für die Maut-Maulerei. Vor allem dann nicht, wenn sie aus Österreich kommt“, sagte Dobrindt der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagsausgabe). „Die Österreicher sind ausschließlich von ihrem nationalen Interesse getrieben nach dem Motto: Wer nach Österreich kommt, soll […]

Verkehrsministerium: Punkte in Flensburg künftig online abrufbar

Verkehrsministerium: Punkte in Flensburg künftig online abrufbar

Künftig können Autofahrer ihre Strafpunkte in Flensburg online abrufen: Nach den Plänen des Bundesverkehrsministeriums sind die Daten ab 10:00 Uhr am Donnerstag zugänglich, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Autofahrer brauchen dafür einen Personalausweis im Scheckkartenformat mit Online-Ausweisfunktion, ein Kartenlesegerät sowie eine AusweisApp auf dem Computer. Die Auskunft auf der Homepage des Kraftfahrt-Bundesamtes ist kostenfrei. „Wir […]

Illegale Autorennen: Dobrindt plant Haftstrafen und Führerscheinentzug

Illegale Autorennen: Dobrindt plant Haftstrafen und Führerscheinentzug

Die Bundesregierung macht Ernst im Kampf gegen illegale Autorennen: Wer mit anderen Autofahrern auf öffentlichen Straßen um die Wette fährt, riskiert künftig nicht nur ein Bußgeld, sondern eine Haftstrafe. Das geht aus einem neuen Gesetzentwurf von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hervor, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Die bestehenden Sanktionsmöglichkeiten gegen Autorennen „entfalten kaum […]

Bundesregierung will Carsharing fördern

Bundesregierung will Carsharing fördern

Die Bundesregierung will Carsharing in deutschen Städten fördern. Künftig soll es im öffentlichen Raum mehr Parkplätze nur für Carsharing-Anbieter geben, wie aus einem Gesetzentwurf hervorgeht, der den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vorliegt. Der Entwurf soll noch in diesem Jahr vom Bundeskabinett verabschiedet werden, er befindet sich inzwischen in der Ressortabstimmung. Konkret will das Bundesverkehrsministerium den Ländern […]

Streit um Autobahnverwaltung spitzt sich zu

Streit um Autobahnverwaltung spitzt sich zu

Im Konflikt der Bundesregierung über die Privatisierung der Autobahnverwaltung lehnt die SPD einen Kompromissvorschlag von Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) ab. Dieser will die Grundgesetzänderung möglichst schlank halten, berichtet der „Spiegel“. In der Verfassung soll nur geregelt sein, dass die Autobahnen unveräußerliches Eigentum des Bundes bleiben. Zur neu zu gründenden Infrastrukturgesellschaft, die sich um Planung, Bau […]

Pkw-Verbrauchsskandal: Verbraucherschützer sehen Politik in der Pflicht

Pkw-Verbrauchsskandal: Verbraucherschützer sehen Politik in der Pflicht

Nach dem jüngsten Verbrauchsskandal bei Autos sehen Verbraucherschützer die Politik in der Verantwortung. „Damit Verbraucherinnen und Verbraucher beim Autokauf auch die Betriebskosten einschätzen können, müssen sie sich auf die Herstellerangaben verlassen können“, sagte der Chef des Bundesverbands der Verbraucherzentralen (VZBV), Klaus Müller, dem „Tagesspiegel“ (Samstagsausgabe). „Die Tricks und Schummeleien müssen ein Ende haben“, forderte der […]

Dobrindt will Strafen für illegale Autorennen verschärfen

Dobrindt will Strafen für illegale Autorennen verschärfen

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will die Strafen für illegale Autorennen verschärfen. Laut eines Gesetzentwurfs seines Ministeriums, über den die „Bild am Sonntag“ berichtet, sollen diese Rennen auf öffentlichen Straßen künftig nicht mehr als Ordnungswidrigkeit, sondern als Straftat geahndet werden. Veranstaltern und Rasern drohen dann Geldstrafen und bis zu zwei Jahre Haft. „Illegale Autorennen sind verboten […]

Diesel-Skandal: Grüne fordern Entmachtung des Kraftfahrt-Bundesamts

Diesel-Skandal: Grüne fordern Entmachtung des Kraftfahrt-Bundesamts

Die Grünen fordern nach dem Vorwurf der Klüngelei gegen das Kraftfahrtbundesamt (KBA) im Zuge der Aufarbeitung des Diesel-Skandals die Entmachtung der Behörde. „Dem Kraftfahrt-Bundesamt muss jetzt die Überprüfung von bereits zugelassenen Fahrzeugen entzogen werden“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Stephan Kühn, dem „Handelsblatt“. „Was wir brauchen sind wirksame Kontrollen durch eine unabhängige Behörde, zum […]

Toll Collect startet Aufbau für die Lkw-Maut auf allen Bundesstraßen

Toll Collect startet Aufbau für die Lkw-Maut auf allen Bundesstraßen

Der Mautbetreiber des Bundes, Toll Collect, beginnt mit dem Aufbau des Systems für die elektronische Lkw-Erfassung auf allen Bundesstraßen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin „Focus“ in seiner Samstagausgabe. Toll Collect teste jetzt in allen 16 Bundesländern die Wirkung neuer, vier Meter hoher Kontrollsäulen in blauer Farbe für die Lkw-Maut auf allen Bundesstraßen. Wichtig sei dabei auch […]

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