News zu Alexander Dobrindt

Alexander Dobrindt ist ein deutscher Politiker. Er ist seit dem 17. Dezember 2013 im Kabinett Merkel III Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur und war vom 9. Februar 2009 bis zum 15. Dezember 2013 Generalsekretär der CSU.




In Unionsfraktion wächst Widerstand gegen Dobrindts Mautpläne

In Unionsfraktion wächst Widerstand gegen Dobrindts Mautpläne

Innerhalb der Bundestagsfraktion von CDU und CSU wächst der Widerstand gegen die Mautpläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). In einem gemeinsamen Brief warnen die Vorsitzenden der Landesgruppen Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland vor schwerwiegenden Folgen für den kleinen Grenzverkehr, berichtet das „Handelsblatt“. „Durch die geplante Absenkung der Kfz-Steuer sollen für deutsche Staatsbürger zwar keine Mehrkosten […]

Regierung will europaweite Maut

Regierung will europaweite Maut

Die Bundesregierung sieht die von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) geplante Maut mit pauschalen Gebühren offenbar nur als Übergangslösung an. In einem aktuellen Gesetzentwurf zur Änderung der sogenannten Infrastrukturabgabe heißt es, Deutschland sei bereit, die EU-Kommission bei ihren Bemühungen für ein einheitliches europäisches Mautsystem zu unterstützen. Weiter schreibt Dobrindt, das Ziel der Bundesregierung sei „ein gemeinsames, […]

Chef-Verbraucherschützer: VW darf nicht mit Umrüstungsmaßnahme davonkommen

Chef-Verbraucherschützer: VW darf nicht mit Umrüstungsmaßnahme davonkommen

Der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV), Klaus Müller, hat die Bundesregierung aufgefordert, in der Entschädigungsdebatte um manipulierte VW-Dieselfahrzeuge mehr Druck auf den Autobauer auszuüben. „VW darf in Deutschland nicht mit einer schnellen Umrüstungsmaßnahme davonkommen. Es ist an der Zeit, dass Verbraucher nicht nur zu ihrem Recht, sondern auch zu einer Entschädigung kommen“, sagte Müller dem […]

Grüne dringen auf Gesetz zur Entschädigung deutscher VW-Kunden

Grüne dringen auf Gesetz zur Entschädigung deutscher VW-Kunden

Im VW-Abgasskandal dringt der Vize-Chef der Grünen-Bundestagsfraktion, Oliver Krischer, darauf, den Volkswagen-Konzern gesetzlich zu Entschädigungszahlungen an deutsche Kunden zu verpflichten. „Wir fordern eine Regelung, die es Verbrauchern erleichtert, ihre Ansprüche durchzusetzen“, sagte Krischer dem „Handelsblatt“. „Fahrzeughalter müssen angemessen entschädigt und die Fahrzeuge sauber gemacht werden.“ Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) verhindere aber die Einführung einer Musterfeststellungsklage. […]

Dobrindt will Rückruf von Fiat-Modellen mit illegaler Abgas-Software

Dobrindt will Rückruf von Fiat-Modellen mit illegaler Abgas-Software

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) fordert, dass Autos mit illegalen Abgas-Abschalteinrichtungen des Herstellers Fiat Chrysler zurückgerufen werden. Dobrindt sagte zu „Bild am Sonntag“: „Die italienischen Behörden wissen seit mehreren Monaten von uns, dass Fiat nach Auffassung unserer Fachleute illegale Abschalteinrichtungen verwendet. Fiat hat sich bisher verweigert, an der Aufklärung mitzuwirken.“ Er habe die EU-Kommission eingeschaltet, so […]

Verkehrsminister will wieder strenge Abgasuntersuchung für alle Autos

Verkehrsminister will wieder strenge Abgasuntersuchung für alle Autos

Das Bundesverkehrsministerium arbeitet derzeit an einer Verordnung, um die strenge Abgasuntersuchung wieder für alle Autos einzuführen. Minister Alexander Dobrindt (CSU) will damit unter anderem Manipulationen aufdecken, wie sie Volkswagen bei Dieselfahrzeugen vorgenommen hatte, berichtet das Hamburger Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Die Messung am Auspuffrohr, früher ASU genannt, war für Neufahrzeuge ab 2006 abgeschafft worden. Die Prüfer […]

2016 blieben mindestens eine Milliarde Euro Fördergelder liegen

2016 blieben mindestens eine Milliarde Euro Fördergelder liegen

Im vergangenen Jahr wurden die Fördermittel aus mehreren Investitionsprogrammen des Bundes nur zu einem Bruchteil abgerufen. Das geht aus einer Liste des Bundesfinanzministeriums hervor, die der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe) vorliegt. Demnach blieben 2016 von insgesamt 1,8 Milliarden Euro aus unterschiedlichen Töpfen knapp eine Milliarde Euro übrig. So hatte etwa Infrastrukturminister Alexander Dobrindt (CSU) für den […]

Schäuble befürchtet Minus bei der Maut

Schäuble befürchtet Minus bei der Maut

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) rechnet offenbar damit, dass die Mautpläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) mittelfristig zu Mindereinnahmen im Haushalt führen. Das berichtet das Hamburger Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Hintergrund ist ein Kompromiss zwischen Dobrindt und der EU-Kommission, nach dem deutsche Autofahrer, deren Kfz die Abgasnorm Euro 6 erfüllen, unterm Strich entlastet werden. Diese Regelung führe […]

Dobrindt stellt 350 Millionen Euro für Breitbandausbau bereit

Dobrindt stellt 350 Millionen Euro für Breitbandausbau bereit

Der Breitbandausbau in Deutschlands Gewerbe- und Industriegebieten mit schwachem Netz startet offenbar ab sofort: Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat laut „Focus“ 350 Millionen Euro für den Anschluss ans schnelle Glasfasernetz bereitgestellt. „Mit dem Sonderprogramm Gewerbegebiete lösen wir Investitionen von mehr als einer Milliarde Euro aus“, sagte der Infrastrukturminister dem Nachrichtenmagazin. Die Förderanträge würden zügig behandelt, […]

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