News zu Alexander Alvaro

Alexander Nuno Pickart Alvaro ist ein deutscher Politiker und war von 2004 bis 2014 Mitglied und von 2012 bis 2014 Vizepräsident des Europäischen Parlaments.




Europaparlamentsvize kündigt Veto gegen EU-Haushalt an

Europaparlamentsvize kündigt Veto gegen EU-Haushalt an

Straßburg – Der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Alexander Alvaro, hat die grundsätzliche Einigung auf Eckpunkte für den mittelfristigen EU-Haushalt infrage gestellt. „Der EU-Haushaltsentwurf der Staats- und Regierungschefs darf im Europäischen Parlament keinen Bestand haben“, schreibt der FDP-Politiker in einem Gastbeitrag für „Handelsblatt-Online“. „Wer anstatt auf Innovation weiter auf EU-Ausgaben-Dinos setzt, braucht dringend den demokratischen Weckruf.“ […]

Gerhardt: Rösler sollte sich selbst hinterfragen

Gerhardt: Rösler sollte sich selbst hinterfragen

Berlin – Das FDP-Präsidiumsmitglied Wolfgang Gerhardt hat dem Vorsitzenden seiner Partei, Philipp Rösler, dazu geraten, sich selbst zu hinterfragen. „Politik erfordert von jedem, sich immer wieder zu überprüfen, ob man seine Aufgaben noch schafft“, sagte Gerhardt dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Gleichzeitig fordert der frühere FDP-Chef ein rasches Vorziehen des Bundesparteitags gleich nach der Wahl in Niedersachsen. […]

Kritik an EU-Berater Guttenberg

Kritik an EU-Berater Guttenberg

Berlin – EU-Politiker und Netz-Aktivisten kritisieren Karl-Theodor zu Guttenberg, der die Europäische Kommission in Digital-Fragen berät. Das berichtet das Hamburger Nachrichten- Magazin „Der Spiegel“. Der Netzpolitiker Alexander Alvaro, Vizepräsident des EU-Parlaments, sagt, bei den wichtigen Internettagungen der vergangenen Monate sei ihm Guttenberg nie begegnet. „Ich hatte seine Beratertätigkeit schon völlig verdrängt.“ Werner Langen, langjähriger Chef […]

Vorratsdatenspeicherung: Bundesjustizministerin nach EU-Klage unter Beschuss

Vorratsdatenspeicherung: Bundesjustizministerin nach EU-Klage unter Beschuss

Berlin – Weil Deutschland wegen Nichtumsetzung der Vorratsdatenspeicherung aus Brüssel eine Strafe von 300.000 Euro täglich droht, ist Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) von ihrem Koalitionspartner attackiert worden. Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Wolfgang Bosbach (CDU), warf der Ministerin im Nachrichtenmagazin „Focus“ vor, mit zweierlei Maß zu messen: „Von den Bürgern erwartet sie Rechtstreue, sie […]

FDP soll zur Mitmach-Partei werden

Berlin – 33 FDP-Politiker aus Bundestag, Europaparlament und den Bundesländern setzen sich für eine grundlegende Parteireform bei den Liberalen ein: In einem Antrag für den Bundesparteitag am 21. und 22. April in Karlsruhe mit der Überschrift „Parteireform jetzt angehen“ fordern sie, die Einbindung der Bürger auch ohne Parteibuch voranzutreiben und Möglichkeiten der innerparteilichen Partizipation zu […]

FDP-Europaabgeordneten Alvaro für Schuldenschnitt im Fall Griechenland

FDP-Europaabgeordneten Alvaro für Schuldenschnitt im Fall Griechenland Der FDP-Europaabgeordneten Alexander Alvaro hat sich für einen Schuldenschnitt im Fall Griechenland ausgesprochen. „Ich glaube, dass wir langfristig oder auch mittelfristig nicht darum herumkommen werden, einen Schuldenschnitt für Griechenland zu diskutieren“, sagte Alvaro am Mittwoch gegenüber Medien. Irgendwann sei ein Schuldenniveau erreicht, bei dem Geldspritzen und sämtliche andere […]

EU-Kommission droht Bundesregierung mit Verfahren wegen Vorratsdatenspeicherung

EU-Kommission droht Bundesregierung mit Verfahren wegen Vorratsdatenspeicherung Die EU-Kommission verlangt von der Bundesregierung „schnellstmöglich“ ein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung. Andernfalls droht sie mit einem Verfahren wegen Verletzung des EU-Vertrags, wie der „Spiegel“ meldet. Die Speicherung von Telekommunikationsdaten, so heißt es in einem neuen Kommissionsreport, sei „ein wertvolles Instrument“ und „integraler Bestandteil“ der Arbeit europäischer Strafverfolgungsbehörden […]