News zu AKP

Die Adalet ve Kalkınma Partisi ist nach eigener Programmatik eine konservativ-demokratisch ausgerichtete politische Partei in der Türkei und lehnt trotz gegenteiliger Wahrnehmung eine Klassifizierung als „muslimisch-demokratisch“ ab. Beobachtern zufolge führt die Regierung der AKP jedoch zu einer stärkeren Islamisierung der Gesellschaft in der Türkei.
Die 2001 gegründete AKP ist mit 326 Abgeordneten die stärkste Fraktion im türkischen Parlament und hat die absolute Mehrheit der Sitze inne. Sie hat 81 Provinzverbände, und ihr Wahlspruch lautet Herşey Türkiye için.




Dündar: Keine Chance auf Freilassung inhaftierter Journalisten vor Volksabstimmung

Dündar: Keine Chance auf Freilassung inhaftierter Journalisten vor Volksabstimmung

Der ehemalige Chefredakteur der türkischen Zeitung „Cumhuriyet“, Can Dündar, schließt eine Freilassung von inhaftierten Journalisten in der Türkei vor der Volksabstimmung über die Einführung eines Präsidialsystems aus: „Vor dem Referendum am 16. April gibt es meines Erachtens keine Chance auf Freilassung. Die Kollegen wissen, dass die türkische Regierung sie als Geiseln genommen hat“, sagte Dündar […]

Bundesregierung rechnet mit Auftritt von Erdogan in Deutschland

Bundesregierung rechnet mit Auftritt von Erdogan in Deutschland

In der Bundesregierung stellt man sich offenbar darauf ein, dass der türkische Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan persönlich bei seinen Landsleuten in Deutschland für das umstrittene Verfassungsreferendum in der Türkei werben will. Man rechne mit einem Erdogan-Besuch „schon in wenigen Tagen“ nach dem Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim, der für Sonnabend in Oberhausen geplant ist, […]

Geplanter Yildirim-Auftritt in Oberhausen stößt auf Kritik

Geplanter Yildirim-Auftritt in Oberhausen stößt auf Kritik

Der für Samstag geplante Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim im nordrhein-westfälischen Oberhausen stößt auf breite Kritik. „Es gibt einem schon zu denken, dass der türkische Ministerpräsident Yildirim Wahlkampf für einen Staat von Erdogans Gnaden unter den in Deutschland lebenden türkischen Staatsbürgern macht, während die Opposition in der Türkei in Gefängnissen schmort“, sagte Grünen-Chef Cem […]

Türkischer Investigativjournalist Ahmet Sik inhaftiert

Türkischer Investigativjournalist Ahmet Sik inhaftiert

Laut einem Bericht der amtlichen Nachrichtenagentur Anadolu wird Sik vorgeworfen, in Beiträgen für die oppositionelle Tageszeitung „Cumhuriyet“ türkische Geheimdienste kritisiert und Twitter-Kurzbotschaften über die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) verbreitet zu haben. Sik wurde 2014 mit dem UNESCO-Preis für Pressefreiheit ausgezeichnet. Die UNO-Organisation für Erziehung, Wissenschaft und Kultur würdigte ihn als „glühenden Verteidiger der Menschenrechte“, der […]

Europarat-Generalsekretär warnt Türkei vor Rückkehr zur Todesstrafe

Europarat-Generalsekretär warnt Türkei vor Rückkehr zur Todesstrafe

Der Generalsekretär des Europarats, Thorbjörn Jagland, hat die Türkei davor gewarnt, die Todesstrafe wieder einzuführen. Es habe in den vergangenen Jahren weltweit einen Trend zur Abschaffung der Todesstrafe gegeben, Europa sei dabei der Vorreiter gewesen, sagte Jagland der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (F.A.S.). „Es wäre deshalb ein sehr negatives Signal, wenn sich die Türkei als europäisches […]

Bundestag fordert Auskunft über türkischen Geheimdienst MIT im Land

Bundestag fordert Auskunft über türkischen Geheimdienst MIT im Land

Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags fordert Auskunft über die Praktiken des türkischen Geheimdienstes MIT in der Bundesrepublik. Das Grünen-Gremiumsmitglied Hans-Christian Ströbele sagte der „Welt am Sonntag“: „Ich werde gleich nach den Ferien im Kontrollgremium das Thema `Arbeit des türkischen Geheimdienstes in Deutschland` auf die Tagesordnung setzen.“ Es gebe „unglaubliche geheime Aktivitäten“ des MIT. Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst […]

Regierung sieht Türkei als „zentrale Aktionsplattform“ für Islamismus

Nach Einschätzung der Bundesregierung gehört die Zusammenarbeit mit islamistischen Organisationen offenbar seit Jahren zur Politik der türkischen Regierung. Das berichtet das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf einer als vertraulich eingestuften Antwort auf eine Anfrage der Linkspartei im Bundestag. In dem Schreiben stehe unter anderem: „Die zahlreichen Solidaritätsbekundungen und Unterstützungshandlungen für die ägyptische MB (Muslimbruderschaft), die HAMAS […]

Steinmeier: Visa-Befreiung für Türkei steht derzeit nicht zur Debatte

Steinmeier: Visa-Befreiung für Türkei steht derzeit nicht zur Debatte

Die Aufhebung des Visazwanges für türkische Staatsbürger steht nach Ansicht von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) derzeit nicht zur Debatte: „Die Visa-Befreiung gibt es dann, wenn die damit verknüpften Bedingungen erfüllt sind. Das ist derzeit noch nicht der Fall“, sagte Steinmeier in einem Interview mit der „Bild“ (Dienstag). Zugleich wandte sich der SPD-Politiker gegen überzogene Kritik […]

Anti-Putsch-Demo in Istanbul – Erdogan spricht von Todesstrafe

Anti-Putsch-Demo in Istanbul – Erdogan spricht von Todesstrafe

Bei einer Großkundgebung in der türkischen Metropole Istanbul sind am Sonntag mehrere Hunderttausend Menschen zusammen gekommen, um gegen den versuchten Putsch vor drei Wochen zu demonstrieren. Neben der regierenden AKP waren auch zwei von drei Oppositionsparteien offiziell eingeladen. Präsident Erdogan sprach zum Auftakt erneut von der Wiedereinführung der Todesstrafe. Wenn das Volk diese wolle, würden […]

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