News zu Agnieszka Brugger




MAD enttarnt 20 Islamisten in der Bundeswehr

MAD enttarnt 20 Islamisten in der Bundeswehr

Islamisten versuchen offenbar die Bundeswehr zu infiltrieren: Der Militärische Abschirmdienst (MAD) habe 20 Islamisten in der Truppe erkannt und verfolge 60 Verdachtsfälle, teilte der Militärnachrichtendienst den Zeitungen der Funke-Mediengruppe mit. In „islamistischen Kreisen“ werde der Dienst in der Bundeswehr befürwortet, um den Umgang mit Waffen zu lernen. Aus den Rekrutierungsbüros seien „einzelne Anfragen von Bewerbern […]

Türkei blockiert deutsche Baumaßnahmen in Incirlik

Türkei blockiert deutsche Baumaßnahmen in Incirlik

Wegen der Blockadehaltung der türkischen Regierung kann das Bundesverteidigungsministerium nicht wie geplant seine Baumaßnahmen auf dem Luftwaffenstützung Incirlik in der Türkei umsetzen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Sicherheitspolitikerin Agnieszka Brugger hervor, aus der die „Welt“ zitiert. In dem Schreiben heißt es demnach, dass das sogenannte „Protokoll Infrastruktur“ noch nicht […]

Gabriel will Chancen für rot-rot-grünes Bündnis ausloten

Gabriel will Chancen für rot-rot-grünes Bündnis ausloten

SPD-Chef Sigmar Gabriel schaltet sich offenbar persönlich in die Bemühungen ein, die Chancen eines rot-rot-grünen Bündnisses für 2017 auszuloten. Gabriel will sich am Dienstagabend mit Vertretern von Linkspartei und Grünen an einen Tisch setzen, um über mögliche Perspektiven zu diskutieren, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“. Kurz zuvor, am früheren Abend, trifft sich im Bundestag eine deutlich […]

Bundeswehr machte sich bei Münchener Amoklauf schon bereit

Bundeswehr machte sich bei Münchener Amoklauf schon bereit

Die Bundeswehr hat sich beim Münchener Amoklauf offenbar schon für einen Einsatz bereit gemacht. Die Alarmbereitschaft ging auf eine Bitte aus dem städtischen Krisenstab zurück, schreibt die „Süddeutsche Zeitung“ in ihrer Wochenendausgabe. So wurde am Freitagabend vor zwei Wochen an einen in der Sitzung des Krisenstabs anwesenden Vertreter der Bundeswehr die Frage herangetragen, ob die […]

Verteidigungsministerium plant Kauf von Fesselballons für Mali-Einsatz

Verteidigungsministerium plant Kauf von Fesselballons für Mali-Einsatz

Das Verteidigungsministerium plant die Anschaffung von mit Kameras bestückten Fesselballons. Das geht aus einem Schreiben von Staatssekretär Markus Grübel (CDU) an die Bundestagsabgeordnete Agnieszka Brugger (Grüne) hervor, über das die „Welt“ berichtet. Mit dem stationären Aufklärungssystem, das bereits von den USA in Afghanistan eingesetzt wird, soll der Schutz des Bundeswehr-Feldlagers im malischen Gao verbessert werden. […]

Neues Weißbuch der Bundesregierung stößt auf Kritik

Neues Weißbuch der Bundesregierung stößt auf Kritik

Führende Verteidigungsexperten von Koalition und Opposition haben das Weißbuch zur neuen Außen- und Sicherheitspolitik kritisiert, das die Bundesregierung am heutigen Mittwoch beschließen will. „Das Weißbuch macht sich finanziell nicht ehrlich“, sagte SPD-Bundeswehrexperte Rainer Arnold der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). Es tue so, als wäre alles finanzierbar, dabei würden die Verteidigungsausgaben auch in Zukunft hinter den Nato-Zielen […]

Gabriel verteidigt Waffenexporte

Gabriel verteidigt Waffenexporte

Nach dem Anstieg der deutschen Rüstungsexporte auf den höchsten Stand seit vielen Jahren ist Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) dem Vorwurf entgegengetreten, er sei mit der von ihm angekündigten Politik gescheitert, die Waffenlieferungen zu reduzieren. Gabriel verwies gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“ auf unumkehrbare Genehmigungen der schwarz-gelben Vorgängerregierung, politisch unproblematische Exporte an Verbündete und einen starken Rückgang […]

Rufe nach Linksbündnis im Bund werden lauter

Rufe nach Linksbündnis im Bund werden lauter

Vertreter von SPD, Linken und Grünen haben sich dafür ausgesprochen, die Chancen für ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis auf Bundesebene auszuloten. „Wir haben noch nie so viel Schwung in der Debatte gehabt wie jetzt“, sagte der Linksfraktionsabgeordnete Stefan Liebich dem „Handelsblatt“. Das Plädoyer von SPD-Chef Sigmar Gabriel für ein Mitte-Links-Bündnis habe ihn gefreut. „Trotz aller Skepsis: Wir […]

Grüne: Bundesregierung missachtet eigene Rüstungsexportrichtlinien

Grüne: Bundesregierung missachtet eigene Rüstungsexportrichtlinien

Die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Agnieszka Brugger, wirft der Großen Koalition vor, ihre eigenen Rüstungsexportrichtlinien zu brechen. Im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag) sagte die Abgeordnete: „Die schwarz-roten Mitglieder des Bundessicherheitsrates brechen permanent die strengen deutschen Regeln, die offensichtlich für sie nur schöne Lippenbekenntnisse sind.“ Mit Blick auf den Umfang deutscher Waffenexporte nach […]

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