Tag Archives: AfD

Die Alternative für Deutschland (Kurzbezeichnung: AfD) ist eine rechtspopulistische, in Teilen rechtsextreme politische Partei in Deutschland. Sie selbst bezeichnet sich als „Bürgerpartei“.

Sie wurde 2013 als EU-skeptische und rechtsliberale Partei gegründet. Im Juli 2015 spaltete sich unter Bernd Lucke ein wirtschaftsliberaler Flügel ab und formierte sich als Partei Allianz für Fortschritt und Aufbruch (ALFA), während sich der überwiegende Rest der Partei unter Frauke Petry und Jörg Meuthen deutlich nach rechts entwickelte. Unmittelbar nach der Bundestagswahl 2017 trat auch die damals amtierende Parteivorsitzende Frauke Petry aus der AfD aus und schloss sich der von ihr initiierten Blauen Partei an.

Auf der gemeinsamen Basis von EU-Skepsis und Nationalismus gibt es heute in der AfD verschiedene, teils widersprüchliche innerparteiliche Vereinigungen, informelle Parteiflügel und Einzelmeinungen. Neben nach den Parteispaltungen verbliebenen nationalkonservativen, wirtschaftsliberalen, wertkonservativen, christlich-fundamentalistischen und direktdemokratischen Kräften haben sich innerhalb der Partei Mitglieder organisiert, die autoritäre, völkisch-nationalistische, homophobe, antifeministische, antisemitische und geschichtsrevisionistische Positionen vertreten. Aus den Gruppierungen des äußersten rechten Spektrums ragt Der Flügel mit einer Unterstützung von etwa 40 Prozent der AfD-Mitglieder heraus. Die 2017 gegründete Alternative Mitte versteht sich als Gegengewicht zum Flügel. Teile der Partei unterhalten Verbindungen zu neurechten Gruppierungen, beispielsweise zur rechtsextremen Identitären Bewegung und der islamfeindlichen Organisation Pegida. Die AfD ist die einzige im deutschen Bundestag vertretene Partei, deren Umwelt- und Klimapolitik auf der Leugnung der menschengemachten globalen Erwärmung fußt.

Forsa: SPD legt deutlich in Wählergunst zu

Die SPD legt deutlich in der Wählergunst zu: Sie verbessert sich im Wahltrend des Forsa-Instituts im Auftrag des Magazins „Stern“ und des Fernsehsenders RTL im Vergleich zur Vorwoche um fünf Prozentpunkt auf 26 Prozent. Die Partei hatte sich in der vergangenen Woche für den ehemaligen EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz als Kanzlerkandidaten entschieden. Die Union verliert zwei Prozentpunkte und kommt nun auf …

Jetzt lesen »

Juso-Chefin: Schulz soll Großer Koalition Absage erteilen

Die Jungsozialisten in der SPD wollen den SPD-Kanzlerkandidaten und künftigen Parteichef Martin Schulz dazu bewegen, eine weitere Große Koalition nach der Bundestagswahl auszuschließen. „Wir Jusos wollen von Martin Schulz eine Absage an die Fortsetzung der Großen Koalition, weil mit CDU und CSU eine sozial gerechte Politik nicht möglich ist“, sagte die Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Zugleich soll …

Jetzt lesen »

Forschungsgruppe Wahlen: SPD legt deutlich in Wählergunst zu

Die SPD legt im aktuellen ZDF-„Politbarometer“ deutlich in der Wählergunst zu: Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, käme sie laut der Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen auf 24 Prozent (plus drei). Damit bleibt sie aber weiterhin klar hinter der CDU/CSU, die unverändert auf 36 Prozent käme. Die Linke könnte mit zehn Prozent (plus eins) rechnen, die Grünen mit acht Prozent (minus …

Jetzt lesen »

Grüne schließen Koalition mit Beteiligung von Sahra Wagenknecht aus

Die Spitzenkandidatin der Grünen für die Bundestagswahl, Katrin Göring-Eckardt, lehnt eine rot-rot-grüne Koalition unter Beteiligung von Sahra Wagenknecht ab. „Ich kann mir nicht vorstellen, mit jemanden am Kabinettstisch zu sitzen, die sich lieber mit Putin unterhakt in der Außenpolitik, die die Nato abschaffen will und die mit der gleichen Rhetorik wie die AfD rumläuft“, sagte Göring-Eckardt mit Blick auf die …

Jetzt lesen »

Umfrage: Mehrheit hält Schulz für gute Wahl als SPD-Kanzlerkandidat

Die Bundesbürger sind laut einer Umfrage mehrheitlich der Auffassung, dass die Entscheidung der SPD für Martin Schulz als Kanzlerkandidat gut war. In der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Emnid für das Nachrichtenmagazin „Focus“ gaben 62 Prozent der Befragten an, Schulz für eine gute Wahl zu halten. 15 Prozent halten ihn nicht für eine gute Wahl, 22 Prozent machten keine Angaben. Unter den …

Jetzt lesen »

Evangelischer Kirchentag lädt AfD-Politikerin ein

Auf dem Evangelischen Kirchentag vom 24. bis zum 28. Mai in Berlin wird eine Politikerin der AfD auftreten. „Ich wurde zum Evangelischen Kirchentag zu einer Podiumsdiskussion eingeladen, an der auch der evangelische Landesbischof Markus Dröge teilnimmt. Ich habe zugesagt“, sagte die Bundessprecherin der „Christen in der AfD“, Anette Schultner, der „Welt“. Der Kirchentag bestätigte die Angaben. Demnach nimmt an der …

Jetzt lesen »

INSA-Umfrage: Union verliert, AfD gewinnt

Acht Monate vor der Bundestagswahl sind die Werte der Parteien recht stabil. CDU/CSU (32,5 Prozent) verlieren im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt, die AfD (14,5 Prozent) gewinnt einen Punkt hinzu. SPD (21 Prozent), Linke (11 Prozent), Grüne (8,5 Prozent) und FDP (7,5 Prozent) halten ihre Ergebnisse aus der Vorwoche. Die sonstigen Parteien bleiben zusammen bei 5 Prozent. Weiter verfügt eine …

Jetzt lesen »

AfD-Politiker Driesang warnt seine Partei vor Entbürgerlichung

Das AfD-Bundesvorstandsmitglied Dirk Driesang warnt seine Partei vor einer Entbürgerlichung. In einem bislang unveröffentlichten Positionspapier, über das die F.A.Z. (Dienstagsausgabe) berichtet, bezieht sich Driesang auf die Debatte über den thüringischen Landesvorsitzende Björn Höcke und dessen Äußerungen über das Denkmal für die ermordeten Juden Europas in einer Rede, die Höcke am 17. Januar in Dresden gehalten hatte. Höcke habe der Partei …

Jetzt lesen »

NRW: AfD geht gerichtlich gegen die Stadt Oberhausen vor

Die AfD in Nordrhein-Westfalen geht gerichtlich gegen die Stadt Oberhausen vor. Das berichtet die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (Dienstag). Wie der AfD-Landesverband der Zeitung auf Anfrage mitteilte, hat er am Montag am Landgericht Duisburg einen Antrag auf einstweilige Verfügung eingereicht, um die Vermietung der Oberhausener Stadthalle „Luise Albertz“ zu erwirken. In dem Tagungszentrum, einer hundertprozentige Tochtergesellschaft der Stadt Oberhausen, soll am …

Jetzt lesen »

Kein Parteiausschlussverfahren gegen AfD-Landeschef Höcke

Der Bundesvorstand der AfD hat nach einem Bericht von WDR, NDR und der „Süddeutschen Zeitung“ gegen ein Parteiausschlussverfahren des Thüringer Landeschefs Björn Höcke gestimmt. Das berichtet die ARD. Demzufolge sollen aber Ordnungsmaßnahmen gegen den umstrittenen AfD-Politiker geprüft werden. Die Parteivorsitzende Frauke Petry hatte nach einer Rede Höckes in Dresden in der vergangenen Woche erklärt, Höcke sei eine „Belastung für die …

Jetzt lesen »

Leutheusser-Schnarrenberger: Mehrheit will „rechtsextremen Mist“ nicht hören

Die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat davor gewarnt, gezielte Provokationen von Rechtspopulisten wie jene des AfD-Politikers Björn Höcke totzuschweigen. „Die Zeit für Verharmlosungen ist vorbei“, schreibt Leutheusser-Schnarrenberger in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ (Dienstag). Das gelte für alle demokratischen Parteien. „Ob konservativ, grün, liberal oder links – wir brauchen gemeinsame Kraftanstrengungen gegen den Rechtspopulismus der AfD. Dazu gehört auch …

Jetzt lesen »