Tag Archives: AfD

Die Alternative für Deutschland (Kurzbezeichnung: AfD) ist eine rechtspopulistische, in Teilen rechtsextreme politische Partei in Deutschland. Sie selbst bezeichnet sich als „Bürgerpartei“.

Sie wurde 2013 als EU-skeptische und rechtsliberale Partei gegründet. Im Juli 2015 spaltete sich unter Bernd Lucke ein wirtschaftsliberaler Flügel ab und formierte sich als Partei Allianz für Fortschritt und Aufbruch (ALFA), während sich der überwiegende Rest der Partei unter Frauke Petry und Jörg Meuthen deutlich nach rechts entwickelte. Unmittelbar nach der Bundestagswahl 2017 trat auch die damals amtierende Parteivorsitzende Frauke Petry aus der AfD aus und schloss sich der von ihr initiierten Blauen Partei an.

Auf der gemeinsamen Basis von EU-Skepsis und Nationalismus gibt es heute in der AfD verschiedene, teils widersprüchliche innerparteiliche Vereinigungen, informelle Parteiflügel und Einzelmeinungen. Neben nach den Parteispaltungen verbliebenen nationalkonservativen, wirtschaftsliberalen, wertkonservativen, christlich-fundamentalistischen und direktdemokratischen Kräften haben sich innerhalb der Partei Mitglieder organisiert, die autoritäre, völkisch-nationalistische, homophobe, antifeministische, antisemitische und geschichtsrevisionistische Positionen vertreten. Aus den Gruppierungen des äußersten rechten Spektrums ragt Der Flügel mit einer Unterstützung von etwa 40 Prozent der AfD-Mitglieder heraus. Die 2017 gegründete Alternative Mitte versteht sich als Gegengewicht zum Flügel. Teile der Partei unterhalten Verbindungen zu neurechten Gruppierungen, beispielsweise zur rechtsextremen Identitären Bewegung und der islamfeindlichen Organisation Pegida. Die AfD ist die einzige im deutschen Bundestag vertretene Partei, deren Umwelt- und Klimapolitik auf der Leugnung der menschengemachten globalen Erwärmung fußt.

AfD-Chef Meuthen unterstützt Spitzenteam um Gauland

Nach Frauke Petrys Verzicht auf eine Spitzenkandidatur hat sich Jörg Meuthen, Co-Parteichef der AfD, für ein Spitzenteam um den stellvertretenden Bundessprecher Alexander Gauland ausgesprochen. „Alexander Gauland wird dem Spitzenteam angehören, alles andere wäre völlig überraschend“, sagte Meuthen dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Darüber hinaus sehe er „eine Reihe guter Leute, die sich aufdrängen“, ohne jedoch weitere Namen zu nennen. Petrys Anspruch, den …

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Kellner: Petry-Verzicht keine Richtungsentscheidung

Der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, sieht in dem Verzicht der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry auf die Spitzenkandidatur bei der Bundestagswahl keine Richtungsentscheidung. „Petry ist als Brandstifterin gestartet und jetzt in ihrer Partei anscheinend ausgebrannt“, sagte er der „Berliner Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). „Das ist ein personeller Streit, kein Richtungsstreit. Mit oder ohne Petry ist die AfD eine rechtsnationale Partei mit offenen Verstrickungen …

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AfD-Mitbegründer Adam kritisiert seine Partei

Der Mitbegründer und frühere AfD-Bundesvorsitzende Konrad Adam hat seine Partei scharf kritisiert. Von den Bundestagskandidaten der AfD gehöre „jeder Zweite bis Dritte“ nicht in den Bundestag, sagte Adam der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Weil es bei der Aufstellung der Bundestagskandidaten in vielen Bundesländern „Unregelmäßigkeiten, Fehler und Satzungsverstöße gegeben“ habe, sehe er nur drei Möglichkeiten. „Entweder die Partei sorgt selbst für …

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Roth: Integrationsprobleme führten zu Erdogans Wahlerfolg unter Deutsch-Türken

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) führt den Wahlerfolg des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bei den türkischstämmigen Wählern in Deutschland auf Fehler bei der Integration hierzulande zurück. „Ja, wir haben ein Integrationsproblem“, sagte Roth der „Welt“. Es seien gravierende Fehler gemacht worden: „Deutschland hat sich über viele Jahre nicht offen gezeigt. Wie oft hat man unser Land als Teil des christlichen …

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AfD-Vize Gauland warnt vor Spaltung der AfD

AfD-Vizechef Alexander Gauland warnt vor einer Spaltung seiner Partei und geht auf Konfrontationskurs zur Parteivorsitzenden Frauke Petry. Auf dem Parteitag am nächsten Wochenende in Köln gehe es „vor allem um die Einheit unserer Partei“, sagte Gauland den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Wenn der Antrag von Petry über die strategische Ausrichtung der Partei beschlossen werde, „droht der AfD eine fürchterliche Auseinandersetzung“, so …

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Infratest: Merkel liegt in Direktwahlfrage wieder vor Schulz

Angela Merkel liegt laut einer Umfrage von Infratest dimap in der Direktwahlfrage wieder vor SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz: Wenn die Bürger den Bundeskanzler direkt wählen könnten, würden sich 46 Prozent für Merkel und 40 Prozent für Schulz entscheiden, so das Ergebnis des ARD-„Deutschlandtrends“. Ende März hatten sich noch 45 Prozent für Schulz und 36 Prozent für Merkel ausgesprochen. In der Sonntagsfrage …

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Politikwissenschaftler: Grüne leiden an „Profilschwäche“

Nach Ansicht des Politikwissenschaftlers und ehemaligen Grünen-Bundestagsabgeordneten Hubert Kleinert ist das derzeitige Umfragetief der Grünen auf eine „Profilschwäche“ der Partei zurückzuführen. „Ich sehe zum Beispiel auch Versäumnisse im Umgang mit dem Rechtspopulismus“, sagte Kleinert im „Deutschlandfunk“. Wenn die Grünen der Hauptgegner der AfD seien, dann müsse man mehr daraus machen „und muss sich der argumentativen Auseinandersetzung offensiver stellen, wenn man …

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AfD-Bundesparteitag entscheidet über Neuwahl des Vorstands

Auf dem Bundesparteitag in Köln am 22. und 23. April könnte das Ende des von Machtkämpfen gelähmten AfD-Bundesvorstands beschlossen werden: Das berichtet die „Bild“ (Donnerstag) unter Berufung auf einen bislang unbekannten Antrag einer Gruppe von Delegierten, die die Einberufung eines weiteren Parteitages bis spätestens 7. August 2017 zur Abstimmung stellen. Dieser weitere Parteitag solle als Mitgliederversammlung an einem Ort im …

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Armutsforscher Butterwegge: Armuts- und Reichtumsbericht „verharmlosend“

Der Armutsforscher Christoph Butterwegge hat den am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedeten Armuts- und Reichtumsbericht als „verharmlosend“ kritisiert. Die große Koalition nehme die „Finanznöte vieler Familien“ einfach nicht ernst, schreibt der Politologe in einem Gastbeitrag in der „Frankfurter Rundschau“ vom 13. April. Wenn es in dem Report heiße, „nur wenige Kinder in Deutschland leiden unter erheblichen materiellen Entbehrungen“, geht das Butterwegge …

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AfD-Vorstandsmitglied Poggenburg kritisiert Rentenpläne im Wahlprogramm

Vor dem AfD-Parteitag am 22. und 23. April hat Bundesvorstandsmitglied André Poggenburg aus Sachsen-Anhalt die Rentenpläne im Entwurf des Wahlprogramms scharf kritisiert: „Eine Fokussierung auf kapitalgedeckte Renten benachteiligt einen Großteil unserer Bevölkerung maßgeblich. Dem erteilen wir eine klare Absage“, sagte Poggenburg der „Welt“. Damit wendet sich der Landes- und Fraktionsvorsitzende der AfD in Sachsen-Anhalt gegen die im Programmentwurf verankerte Forderung, …

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Forsa: Mehrheit hält AfD im Bundestag für verzichtbar

Die AfD hat zuletzt an Zustimmung verloren und rangiert seit ein paar Wochen in vielen Umfragen unter der Zehn-Prozent-Marke. Nach einer aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag des „Stern“ würde es eine Mehrheit von 71 Prozent der Bundesbürger begrüßen, wenn die rechtspopulistische Partei im September den Einzug in den Bundestag verpasst. 14 Prozent fänden es dagegen gut, wenn die AfD in den …

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