News zu AfD

Die Alternative für Deutschland AfD ist eine politische Partei in Deutschland. Sie entstand am 15. September 2012 als Bürgerinitiative Wahlalternative 2013 mit Sitz im hessischen Bad Nauheim. Die AfD wurde am 6. Februar 2013 in Berlin gegründet und hat ihren Hauptsitz im Ortsteil Tiergarten. Die Partei trat erstmals bei der Bundestagswahl 2013 und der Landtagswahl in Hessen 2013 zu Wahlen an. Nach der Europawahl 2014 stellte sie erstmals überregionale Mandatsträger. 2014 zog sie in drei Landesparlamente – Brandenburg, Sachsen und Thüringen – ein. Parteisprecher sind die Bundesvorstandsmitglieder Konrad Adam, Bernd Lucke und Frauke Petry.
Anfangs vor allem als „Anti-Euro-Partei“ bezeichnet, verorten Politikwissenschaftler sie im demokratischen Spektrum rechts von den Unionsparteien. Bestimmte politische Forderungen, Formulierungen und Mitglieder werden in Kommentaren und Analysen einiger politischer Beobachter in Forschung und Medien als rechtspopulistisch kategorisiert. Eine abschließende ideologische Einordnung sei bis dato nicht möglich.




NRW: AfD geht gerichtlich gegen die Stadt Oberhausen vor

Die AfD in Nordrhein-Westfalen geht gerichtlich gegen die Stadt Oberhausen vor. Das berichtet die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (Dienstag). Wie der AfD-Landesverband der Zeitung auf Anfrage mitteilte, hat er am Montag am Landgericht Duisburg einen Antrag auf einstweilige Verfügung eingereicht, um die Vermietung der Oberhausener Stadthalle „Luise Albertz“ zu erwirken. In dem Tagungszentrum, einer hundertprozentige Tochtergesellschaft […]

Kein Parteiausschlussverfahren gegen AfD-Landeschef Höcke

Kein Parteiausschlussverfahren gegen AfD-Landeschef Höcke

Der Bundesvorstand der AfD hat nach einem Bericht von WDR, NDR und der „Süddeutschen Zeitung“ gegen ein Parteiausschlussverfahren des Thüringer Landeschefs Björn Höcke gestimmt. Das berichtet die ARD. Demzufolge sollen aber Ordnungsmaßnahmen gegen den umstrittenen AfD-Politiker geprüft werden. Die Parteivorsitzende Frauke Petry hatte nach einer Rede Höckes in Dresden in der vergangenen Woche erklärt, Höcke […]

Österreichs Außenminister: Die AfD wird die Wahlen nicht gewinnen

Österreichs Außenminister: Die AfD wird die Wahlen nicht gewinnen

Österreichs Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat dafür plädiert, europäischen Rechtspopulisten nicht ständig ein Forum einzuräumen. „Der ständig Fokus auf die Rechtspopulisten hilft nur diesen Parteien, weil man sie zu etwas Besonderem macht“, sagte Kurz gegenüber „Bild“ (Montag). Stattdessen sollte „man es doch etwas entspannter nehmen“. Es gäbe einen Wettbewerb in der Demokratie und das sei […]

Leutheusser-Schnarrenberger: Mehrheit will „rechtsextremen Mist“ nicht hören

Leutheusser-Schnarrenberger: Mehrheit will „rechtsextremen Mist“ nicht hören

Die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat davor gewarnt, gezielte Provokationen von Rechtspopulisten wie jene des AfD-Politikers Björn Höcke totzuschweigen. „Die Zeit für Verharmlosungen ist vorbei“, schreibt Leutheusser-Schnarrenberger in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ (Dienstag). Das gelte für alle demokratischen Parteien. „Ob konservativ, grün, liberal oder links – wir brauchen gemeinsame Kraftanstrengungen gegen den Rechtspopulismus […]

Marine Le Pen attestiert der Europäischen Union ihr Ende

Marine Le Pen attestiert der Europäischen Union ihr Ende

Marine Le Pen, die französische Präsidentschaftskandidatin des rechtsextremen „Front National“ (FN), hat der Europäischen Union ihr bevorstehendes Ende attestiert. „Die EU ist tot, aber sie weiß es noch nicht. Sie ist in allen Bereichen gescheitert“, sagte Le Pen der „Bild am Sonntag“. Die Vorsitzende des FN stellte der EU ein verheerendes Zeugnis in allen zentralen […]

Tausende demonstrieren gegen ENF-Kongress in Koblenz

In Koblenz haben am Samstag etwa 5.000 Menschen gegen den Kongress der ENF-Fraktion des EU-Parlaments demonstriert. Das teilte die Polizei mit. Die Demonstrationen seien friedlich verlaufen. Ein Bündnis, welches unter anderem aus Gewerkschaften, Parteien und Verbänden bestand, hatte unter dem Motto „Koblenz bleibt bunt“ zu den Demonstrationen aufgerufen. Auf dem Kongress in der Rhein-Mosel-Halle waren […]

Mehrheit hält Einrichtung von Abschiebezentren für richtig

Mehrheit hält Einrichtung von Abschiebezentren für richtig

Eine knappe Mehrheit der Bundesbürger hält den Vorschlag von Bundesinnenminister Thomas de Maiziére für richtig, Abschiebezentren für abgelehnte Asylbewerber zu schaffen. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für das Nachrichtenmagazin „Focus“. Demnach sind 51 Prozent der Deutschen dafür, 37 Prozent halten die Einrichtung für falsch. Besonders hoch ist die Zustimmung bei Wählern der AfD […]

SPD will umstrittenem AfD-Politiker Höcke „keine Bühne geben“

SPD will umstrittenem AfD-Politiker Höcke „keine Bühne geben“

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat davor gewarnt, dem thüringischen AfD-Landeschef Björn Höcke nach dessen umstrittener Rede zum Umgang mit dem Holocaust-Gedenken „eine Bühne zu geben“. Im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag) sagte Barley: „Diesen Gefallen tue ich diesem Menschen nicht. Höcke ist ein glasklarer Neo-Nazi – in Auftritt, Sprache und Grundeinstellung.“ Eine Diskussion über […]

Barley attackiert „aggressiven Aufmarsch“ europäischer Nationalisten

Barley attackiert „aggressiven Aufmarsch“ europäischer Nationalisten

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat zum Widerstand gegen Rechtspopulisten in Europa aufgerufen. „Vielen ist der Ernst der Lage immer noch nicht klar“, sagte Barley im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag). Es sei erschreckend, „mit welcher Aggressivität die europäischen Nationalisten aufmarschieren“. Sie werde deshalb an diesem Samstag an einer Demonstration gegen das Treffen unter anderem […]

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