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Maas bestreitet Vernachlässigung der Justiz

Maas bestreitet Vernachlässigung der Justiz

Bundesjustizminister Heiko Maas hat eigene Versäumnisse bei der Personalausstattung der Justiz bestritten. In den Verhandlungen mit dem Bundestag habe sich sein Ministerium mit Erfolg dafür stark gemacht, dass die Stellen beim Generalbundesanwalt erhöht würden: „Die Stellen sind vorhanden“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Bei der Besetzung sei der Generalbundesanwalt allerdings auf der Kooperation […]

Wien auch als Winterdestination immer beliebter

Wien auch als Winterdestination immer beliebter

Im heurigen Jänner übertraf Wien mit 833.000 Gästenächtigungen den bisherigen Bestwert aus dem Jänner 2016 um 6,5 %. Einen weiteren Rekord, wenn auch einen kleinen, gibt es beim nunmehr für das Gesamtjahr 2016 ausgewerteten Netto-Nächtigungsumsatz von Wiens Hotellerie: Mit 738,5 Mio. Euro wurde ein leichtes Plus von 0,2 % gegenüber 2015 erreicht. Im heurigen Jänner […]

Verbraucherkredite: Immer mehr Menschen leben auf Pump

Verbraucherkredite: Immer mehr Menschen leben auf Pump

Es ist heute so einfach wie nie zuvor. Wer seinen Einkauf nicht komplett bezahlen möchte, der finanziert diesen problemlos über einen Konsumkredit. Ganz egal, ob neues Sofa, Smart-TV, Luxus-Reise oder die neue Küche – in Deutschland werden Konsumgüter immer öfter finanziert – Tendenz steigend. Laut dem Deutschen Bankenverband wurden 2015 Verbraucherkredite in Höhe von 130 […]

Studie: Um die finanzielle Grundbildung steht es schlecht in Europa

Studie: Um die finanzielle Grundbildung steht es schlecht in Europa

Das Finanzwissen und die Fähigkeit, kluge finanzielle Entscheidungen zu treffen, haben sich bei den Europäern in den letzten zehn Jahren nicht wesentlich verbessert – trotz Finanzkrise und rekordtiefen Zinsen. Das zeigt eine umfangreiche, von der Allianz in zehn Ländern Europas durchgeführte Studie. Die Schweiz rangiert zwar auf Platz 3, offenbart aber auch grosse Lücken vor […]

Statistisches Bundesamt rechnet mit dauerhaft hoher Zuwanderung

Statistisches Bundesamt rechnet mit dauerhaft hoher Zuwanderung

Das Statistische Bundesamt (Destatis) wird am Dienstag neue Zahlen zur demografischen Entwicklung vorlegen: Die Wiesbadener Behörde geht dabei nach Informationen der „Welt am Sonntag“ von einer dauerhaft erhöhten Zuwanderung aus. Netto, also nach Abzug der Abwanderungen, würden demnach auf lange Sicht jedes Jahr 200.000 Menschen nach Deutschland kommen. Zuletzt hatte das Statistische Bundesamt im April […]

Söder bezeichnet aktuelle Sammelabschiebungen als „Witz“

Söder bezeichnet aktuelle Sammelabschiebungen als „Witz“

Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) hat die gegenwärtigen Sammelabschiebungen als einen „Witz“ bezeichnet. „Es ist doch absurd, dass Hunderttausende von Asylbewerbern in der Bundesrepublik kein Aufenthaltsrecht haben und trotzdem nicht abgeschoben werden. Sammelabschiebungen mit gerade mal 20 Leuten sind ein Witz. Es müssten Tausende sein, die abgeschoben werden“, sagte der CSU-Politiker der „Welt am Sonntag“. […]

3.533 Angriffe auf Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte im Jahr 2016

3.533 Angriffe auf Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte im Jahr 2016

Nach Auskunft der Bundesregierung hat es im Jahr 2016 insgesamt 3.533 Angriffe auf Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte gegeben: Zudem gab es 217 Attacken gegen Hilfsorganisationen oder freiwillige Asyl-Helfer. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Parlamentsanfrage hervor, die den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vorliegt. Demnach wurden 2.545 Angriffe auf Flüchtlinge außerhalb ihrer Unterkünfte gezählt. Hinzu […]

Kauder beklagt Vernachlässigung der Justiz

Kauder beklagt Vernachlässigung der Justiz

Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder (CDU), hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) und den Bundesländern vorgeworfen, die Ausstattung der Justiz zu vernachlässigen. Aus Personalmangel könnten Staatsanwaltschaften und Gerichte viele Rechtsbrecher nicht mehr zur Rechenschaft ziehen, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Immer mehr Verfahren müssten eingestellt werden. „Das ist eine alarmierende Entwicklung, […]

GDL-Chef Weselsky will neue Sicherheitskonzepte für Bahnpersonal

GDL-Chef Weselsky will neue Sicherheitskonzepte für Bahnpersonal

Der Vorsitzende der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL), Claus Weselsky, sieht aufgrund zunehmender Gewalt gegen Zugbegleitpersonal dringenden Handlungsbedarf und fordert neue Sicherheitskonzepte von den Bahnunternehmen: Der Gewerkschaftschef stellt unter anderem den Alkoholausschank in Bordrestaurants infrage. „Alle wissen, dass Alkohol enthemmt. Wir müssen den Alkoholausschank auf den Prüfstand stellen aus Fürsorgepflicht für unsere Mitarbeiter“, sagte Weselsky der […]

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