Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hält die internationale Situation nach dem Vergeltungsschlag der USA in Syrien für äußerst besorgniserregend. „Viele Menschen sind sehr verunsichert und haben Angst, dass es zu einem Krieg der beiden Supermächte kommen könnte“, schreibt Gabriel in einem Gastbeitrag für den „Tagesspiegel“ (Sonntagsausgabe). Er sei aber überzeugt, dass es zu einer solchen Eskalation der kriegerischen Gewalt nicht kommen werde.
Die Gründe für die aktuelle Lage seien zahlreich. „In Syrien aber ist es klar: Zu lange hat die Welt dem Bürgerkrieg und dem Morden zugesehen.“ Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen werde durch Teile seiner Mitglieder „entwertet, die eine Lösung blockieren und so für mehr Unsicherheit als für Sicherheit sorgen“. Der Angriff der USA sei ein Signal, löse das Problem in Syrien aber nicht nachhaltig, so Gabriel. „Nur eine politische Lösung, die von Russland, den USA und den beteiligten Regionalmächten mitgetragen wird, kann das Leid der Menschen dauerhaft beenden.“
Foto: Sigmar Gabriel, über dts Nachrichtenagentur
Was kann man schon von einem SPD – Vertreter erwarten ?
War es nicht die SPD, die entschieden hat, dass in Deutschland seit Jahren gegen den Atomwaffensperrvertrag verstoßen wird, mit dem Raketenstationierungsbeschluß von USA A-Waffen in Deutschland und wer erlaubt, dass diese modernisiert werden ?
Ist es nicht die SPD, die den Balkankrieg mit zu verantworten hat ?
Ist es nicht auch die SPD , auf deren Wunsch noch die USA hier stationiert sind und von Deutschland aus “ Drohnenkrieg “ führen dürfen ?
Warum verlangt auch die SPD nicht, die Kündigung der USA – Stationierung (innerhalb von 2 Jahren) in Deutschland ?
Was verstehen die SPD Politiker unter Demokratie, wenn sie vom Volk gewählte Personen und Volksentscheide einfach nur ignorieren ?
Hat der Ausspruch, “ Die SPD ist der Steigbügelhalter der Bourgeoisie “ nicht seine Berechtigung (siehe Herr Gabriel) ?
Warum kein Untersuchungsantrag für die Morde an Gaddafi, ect. ?
Wo war der Antrag an die UNO, der heut fleißigen “ Verurteiler “ und “ Klugredner „aus der SPD die auch über Dinge reden, wo jegliche Beweise fehlen, auch von denen, die neu an die Macht wollen, als der IS Kinder enthauptet hat ?
Egon Bahr 2013 vor Schülern in Heidelberg:
“ In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten. merken Sie sich das, egal was man Ihnen im Geschichtsunterricht erzählt.“
Leider hat sich auch daran nichts geändert, “ Wessen Brot ich ess, dessen Lied ich sing „!
Dafür bürgt unsere “ Führungsriege „, besonders die politisch schwach strucktuierten.