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EU-Parlamentspräsident Schulz: Bankenaufsicht wird später kommen

23. September 2012 18:35

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Brüssel – Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), hält den Zeitplan der EU-Kommission für eine gemeinsame europäische Bankenaufsicht für unrealistisch. Er rechnet damit, dass die EU-Regelungen frühestens im kommenden Jahr verabschiedet werden können, sagte er der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung”(Montagsausgabe). Die Zeitvorstellungen von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und Binnenmarktkommissar Michel Barnier, die auf ein Inkrafttreten der Europäischen Bankenaufsicht zum Jahreswechsel zielen, wären damit nicht einzuhalten.

Schulz sagte weiter, er sehe im Parlament für ein solches Gesetz, das differenziert und länderspezifisch sein müsse, zwar eine breite Mehrheit. Als Zeitrahmen für das Gesetz rechne er allein im Parlament aber mit etwa sechs Monaten. Anschließend aber hätten nationale Regierungen über den Europäischen Rat Vorbehaltsrechte. Schulz, der als möglicher Nachfolger Barrosos an der Spitze der EU-Kommission gilt, erwartet daher, dass etwa Großbritannien seine Zustimmung so lange wie möglich herauszögern werde, um die Rolle Londons als Europäisches Bankenzentrum nicht zu schmälern.
Foto: Martin Schulz, dts Nachrichtenagentur

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