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Bürgerdialog: Merkel gibt sich in Erfurt volksnah

Bürgerdialog: Merkel gibt sich in Erfurt volksnah

Erfurt – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich auf ihrem ersten Bürgerdialog in Erfurt betont volksnah gegeben. “So eine Chance kriegen sie nie wieder”, fordert Merkel die Anwesenden zu Vorschlägen auf…

Kreise: Bertelsmann-Tochter BMG erwirbt offenbar US-Musikrechtefirma

Berlin – Europas größter Medienkonzern Bertelsmann geht im Musikgeschäft wieder auf Einkaufstour: Die Konzerntochter BMG Rights Management kauft offenbar die amerikanische Musikfirma R2M Music. Das erfuhr das “Handelsblatt” (Donnerstagausgabe) aus…

Ver.di kämpft für Perspektive der Schlecker-Beschäftigten

Ver.di kämpft für Perspektive der Schlecker-Beschäftigten

Foto: Schlecker-Filiale, dts Nachrichtenagentur Berlin – Die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di will für eine Perspektive der Schlecker-Beschäftigten kämpfen, die im Zuge der Filialschließungen ihre Arbeit verlieren. Es gehe um tausende von Frauen…

Fondsmanager Marc Faber sieht EZB-Geldspritze skeptisch

Frankfurt/Main – Die erneute Geldspritze der Europäischen Zentralbank (EZB) wird die Finanzmärkte nur kurzfristig beruhigen und langfristig zu Inflation führen, glaubt der bekannte Geldverwalter und Fondsmanager Marc Faber. Dass die…

CSU und SPD kritisieren Sterbeklinik in den Niederlanden

Berlin – Die neue Sterbehilfeklinik in den Niederlanden stößt bei Gesundheitsexperten der CSU und der SPD auch in Berlin auf scharfe Kritik. Johannes Singhammer (CSU) sagte zu den Zeitungen der…

Internetrecht: das Rechtsportal informiert

Internetrecht: das Rechtsportal informiert

München – Das Internet ist immer weiter auf dem Vormarsch. Nicht nur, dass es von immer mehr Menschen – ob geschäftlich oder privat – genutzt wird, es kommen immer mehr…

Streit um Ehrensold für Wulff im Haushaltsausschuss

Berlin – Nach der Entscheidung des Präsidialamts, Ex-Bundespräsident Christian Wulff den Ehrensold zuzuerkennen, streiten die für den Etat zuständigen Mitglieder des Bundestags-Haushaltsausschusses über die Zahlung. Es sei verwunderlich, dass der…

Steuerzahlerbund-Vize Holznagel fordert Senkung des Ehrensolds

Berlin – Der Bund der Steuerzahler fordert angesichts der genehmigten Altersversorgung des zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff eine Neuregelung in Form von einer Senkung der Bezüge. “Wir fordern den Bundestag auf,…

Bankgewerkschaften gehen kampfbereit in die Verhandlungen

Berlin – Vor Beginn der Tarifrunde der Bankangestellten an diesem Donnerstag sind die Fronten verhärtet. “Die Bankangestellten sind nicht anders zu behandeln als andere Angestellte in diesem Land. Auch sie…

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff kündigt Widerstand gegen Kürzung der Solarförderung an

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff kündigt Widerstand gegen Kürzung der Solarförderung an

Magdeburg – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat Widerstand gegen die vom Bundeskabinett gebilligte Kürzung der Solarförderung angekündigt. “Wir fordern, dass der Zeitrahmen geändert wird, damit ein Minimum an Planungssicherheit…

Linken-Bundestagsfraktionsvize Bartsch kritisiert Ehrensold für Wulff

Linken-Bundestagsfraktionsvize Bartsch kritisiert Ehrensold für Wulff

Berlin – Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat gegen die Gewährung eines Ehrensolds für den zurück getretenen Bundespräsidenten Christian Wulff protestiert. “Wegen Wulff darf kein Gesetz…

Nordkorea stellt Urananreicherung ein

Nordkorea stellt Urananreicherung ein

Washington – Nordkorea ist offenbar bereit, sein Atomprogramm einzustellen und auf Atomtests zu verzichten. Wie eine Sprecherin des US-Außenministeriums am Mittwoch mitteilte, betreffe dies Atomwaffentests, die Urananreicherung sowie den Abschuss…

Vorsitzende der Liberalen Frauen soll aus dem Amt gedrängt werden

Berlin – Die Vorsitzende der Liberalen Frauen, Doris Buchholz, soll aus dem Amt gedrängt werden. Das berichtet die Wochenzeitung “Die Zeit”. Bei der Mitgliederversammlung der FDP-Frauenvereinigung am 25. März in…

Sicherheitskreise dementieren Festnahme von Al-Kaida-Mitglied al-Adel

Kairo – Ägyptische Sicherheitskreise haben am Mittwoch eigene Angaben über die mutmaßliche Festnahme des Ägypters Saif al-Adel, führendes Mitglied des Terrornetzwerks Al-Kaida, dementiert. Bei dem am Flughafen von Kairo gefassten…

SPD-Linke distanziert sich von Hollande

SPD-Linke distanziert sich von Hollande

Berlin – Selbst auf dem linken Flügel der SPD stößt die Forderung des sozialistischen Präsidentschaftskandidaten in Frankreich, Francois Hollande, nach einem 75-prozentigen Spitzensteuersatz auf Zurückhaltung. “Konkrete Steuersätze muss man immer…

Schlecker schließt jede zweite Filiale

Schlecker schließt jede zweite Filiale

Foto: Schlecker-Filiale, dts Nachrichtenagentur Frankfurt/Main – Die insolvente Drogeriemarkt-Kette Schlecker schließt mehr als die Hälfte ihrer insgesamt 6.000 Filialen. Das teilte Insolvenzverwalter Arndt Geiwitz am Mittwoch in Frankfurt am Main…

Bundespräsidialamt: Wulff bekommt Ehrensold

Bundespräsidialamt: Wulff bekommt Ehrensold

Berlin – Der Mitte Februar zurückgetretene Bundespräsident Christian Wulff erhält einen Ehrensold. Das teilte das Bundespräsidialamt in Berlin mit. Die Einkünfte dürften sich auf knapp 200.000 Euro im Jahr belaufen.…

Arbeitsgericht untersagt Vorfeldstreik am Frankfurter Flughafen

Arbeitsgericht untersagt Vorfeldstreik am Frankfurter Flughafen

Foto: Flughafen Frankfurt, Chris, Lizenz: dts-news.de/cc-by Frankfurt/Main – Das Arbeitsgericht Frankfurt hat eine Fortsetzung des Streiks der Vorfeldleute am Frankfurter Flughafen untersagt. Der Arbeitskampf verletzte die Friedenspflicht und sei illegal,…

Fahrlehrerverband kritisiert geplante Reform der Verkehrssünderdatei

Berlin – Der Vorsitzende der Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände, Gerhard von Bressensdorf, hat die geplante Reform der Verkehrssünderdatei kritisiert. “Ich glaube, man muss die Nebenstrafe des Punktsystems immer in Verbindung mit…

EZB leiht Banken 530 Milliarden Euro

EZB leiht Banken 530 Milliarden Euro

Foto: Europäische Zentralbank, dts Nachrichtenagentur Frankfurt/Main – Hunderte Banken der Euro-Zone haben sich zum zweiten Mal innerhalb von wenigen Monaten eine große Summen billigen Geldes von der Europäischen Zentralbank (EZB)…

CSU-Politikerin Bär verteidigt Sonderabgabe für Kinderlose

CSU-Politikerin Bär verteidigt Sonderabgabe für Kinderlose

Berlin – Die familienpolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag, Dorothee Bär, hat die umstrittene Sonderabgabe für Menschen ohne Kinder verteidigt. Es handele sich dabei nicht um eine “Strafsteuer für Kinderlose”,…

Arbeitslosenzahl bleibt im Februar über Drei-Millionen-Marke

Arbeitslosenzahl bleibt im Februar über Drei-Millionen-Marke

Foto: Bundesagentur für Arbeit, dts Nachrichtenagentur Nürnberg – Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Februar leicht auf 3.110.000 gestiegen. Das teilte die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Dienstag…

Ausgaben für außeruniversitäre Forschung gestiegen

Wiesbaden – Die Ausgaben für außeruniversitäre Forschung und Entwicklung sind in Deutschland im Jahr 2010 auf insgesamt 10,4 Milliarden Euro angestiegen. Das seien 4,2 Prozent mehr als im Jahr 2009,…

Umfrage: Gaucks Familienstand lässt die Deutschen kalt

Umfrage: Gaucks Familienstand lässt die Deutschen kalt

Berlin – Den meisten Deutschen ist der Familienstand des künftigen Bundespräsidenten Joachim Gauck egal. In einer Forsa-Umfrage für das Magazin “Stern” erklärten 86 Prozent, ihnen sei es egal, ob Gauck…

Wahltrend: Turbulenzen um Gauck-Nominierung schaden Merkel nicht

Wahltrend: Turbulenzen um Gauck-Nominierung schaden Merkel nicht

Berlin – Die turbulente Kür des neuen Bundespräsidenten Joachim Gauck hat dem Ansehen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht geschadet: Sie hatte sich bei der Gauck-Nominierung ihrem liberalen Vizekanzler Philipp…

Flughafen-Streik: Koalition strebt Regelung zur Tarifeinheit an

Flughafen-Streik: Koalition strebt Regelung zur Tarifeinheit an

Berlin – Die CSU-Landesgruppenvorsitzende im Bundestag, Gerda Hasselfeldt, sieht, angesichts der anhaltenden Streiksituation auf dem Frankfurter Flughafen, “gesetzlichen Handlungsbedarf” bei den Spielregeln für das Nebeneinander von Berufs- und Branchengewerkschaften. “Es…

Konzernchef Elop sieht Nokia auf gutem Weg

Espoo – Der finnische Handy-Hersteller Nokia hat nach Angaben von Konzernchef Stephen Elop etwa die Hälfte der notwendigen Restrukturierungen hinter sich. “Weitere neue Geräte sind in der Vorbereitung, der Verkauf…

SPD-Fraktionschef Steinmeier lehnt Ampelkoalition ab

SPD-Fraktionschef Steinmeier lehnt Ampelkoalition ab

Berlin – SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sieht auch nach der von der FDP unterstützten Kür von Joachim Gauck zum gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten eine Ampel-Koalition im Bund nicht…